Rechtsprechung
LG Stuttgart, 24.11.2010 - 39 O 71/10 KfH |
Volltextveröffentlichungen (3)
- webshoprecht.de
Irreführende Werbung eines Taxiunternehmens mit der Bezeichnung Taxi-Zentrale F.
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
"Taxi-Zentrale"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 3, 5 UWG
Taxi-Einzelunternehmer darf sich nicht als "Taxi-Zentrale” bezeichnen - online-und-recht.de (Kurzinformation)
Werbung mit "Taxi-Zentrale" bei einem Kleinbetrieb irreführend
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Reklame mit "Taxi-Zentrale" nur bei Verbund einer Vielzahl von Taxi-Unternehmen
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
Ein Taxi-Einzelunternehmen ist noch keine Zentrale
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 19.12.2000 - X ZR 150/98
Temperaturwächter; Verwirkung der Ansprüche wegen Patentverletzung
Auszug aus LG Stuttgart, 24.11.2010 - 39 O 71/10
Die Verwirkung des Unterlassungsanspruchs setzt voraus, dass der Berechtigte über einen längeren Zeitraum untätig geblieben ist, obwohl er den Verstoß kannte oder ihn bei der gebotenen Wahrung seiner Interessen erkennen musste, so dass der Verpflichtete mit der Duldung seines Verhaltens durch etwaige Berechtigte rechnen durfte und sich daraufhin einen wertvollen Besitzstand geschaffen hat (BGH GRUR 1989, 449, 452 - Maritim; GRUR 1993, 151, 153 - Universitätsemblem; GRUR 1989, 1034, 1037 - Makalu; GRUR 2001, 323, 325 - Temperaturwächter).Dabei sind im Rahmen einer Gesamtabwägung der beiderseitigen Interessen alle Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen (BGH GRUR 2001, 323, 327 - Temperaturwächter).
- BGH, 28.09.1973 - I ZR 136/71
Brünova
Auszug aus LG Stuttgart, 24.11.2010 - 39 O 71/10
Denn bei Dauerhandlungen kann die Verjährung von Unterlassungsansprüchen nicht beginnen, solange der Eingriff noch fortdauert (BGH GRUR 1974, 99/100 - Brünova; GRUR 2003, 448, 450 - gemeinnützige Wohnungsgesellschaft). - BGH, 23.09.1992 - I ZR 251/90
Universitätsname als Warenaufdruck
Auszug aus LG Stuttgart, 24.11.2010 - 39 O 71/10
Die Verwirkung des Unterlassungsanspruchs setzt voraus, dass der Berechtigte über einen längeren Zeitraum untätig geblieben ist, obwohl er den Verstoß kannte oder ihn bei der gebotenen Wahrung seiner Interessen erkennen musste, so dass der Verpflichtete mit der Duldung seines Verhaltens durch etwaige Berechtigte rechnen durfte und sich daraufhin einen wertvollen Besitzstand geschaffen hat (BGH GRUR 1989, 449, 452 - Maritim; GRUR 1993, 151, 153 - Universitätsemblem; GRUR 1989, 1034, 1037 - Makalu; GRUR 2001, 323, 325 - Temperaturwächter). - BGH, 02.02.1989 - I ZR 183/86
"Maritim"; Verwechslungsgefahr zweier Marken; Verwirkung eines firmenrechtlichen …
Auszug aus LG Stuttgart, 24.11.2010 - 39 O 71/10
Die Verwirkung des Unterlassungsanspruchs setzt voraus, dass der Berechtigte über einen längeren Zeitraum untätig geblieben ist, obwohl er den Verstoß kannte oder ihn bei der gebotenen Wahrung seiner Interessen erkennen musste, so dass der Verpflichtete mit der Duldung seines Verhaltens durch etwaige Berechtigte rechnen durfte und sich daraufhin einen wertvollen Besitzstand geschaffen hat (BGH GRUR 1989, 449, 452 - Maritim; GRUR 1993, 151, 153 - Universitätsemblem; GRUR 1989, 1034, 1037 - Makalu; GRUR 2001, 323, 325 - Temperaturwächter). - BGH, 27.02.2003 - I ZR 25/01
Geimeinützige Wohnungsgesellschaft
Auszug aus LG Stuttgart, 24.11.2010 - 39 O 71/10
Denn bei Dauerhandlungen kann die Verjährung von Unterlassungsansprüchen nicht beginnen, solange der Eingriff noch fortdauert (BGH GRUR 1974, 99/100 - Brünova; GRUR 2003, 448, 450 - gemeinnützige Wohnungsgesellschaft).
- OLG Karlsruhe, 09.08.2012 - 4 U 35/12
Wettbewerbswidrigkeit der Werbung eines größeren Taxiunternehmers mit dem Begriff …
Auch wenn es Gegenbeispiele gibt - das Landgericht hat in diesem Zusammenhang zu Recht auf das Einzelunternehmen "Taxizentrale 5000" aus W hingewiesen - dürfte mit Blick auf diese Tradition zumindest ein Teil der angesprochenen Verkehrskreise die Bezeichnung unter anderem als Hinweis auf eine unternehmensübergreifende Organisation verstehen (vgl. LG Stuttgart, WRP 2011, 382; LG Frankfurt, GRUR-RR 2004, 86;… BGH, GRUR 1977, 503 - Datenzentrale, [...] Rn. 12).
Rechtsprechung
LG Düsseldorf, 19.08.2011 - 39 O 71/10 |
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 19.08.2011 - 39 O 71/10
- OLG Düsseldorf, 20.07.2012 - 16 U 159/11
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 20.07.2012 - 16 U 159/11
Trotz fehlender Umsatzsteuerbarkeit der Leistung gezahlte Umsatzsteuer kann …
Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 19.08.2011 - Az.: 39 O 71/10 - wird zurückgewiesen.Der Beklagte beantragt, das am 19.08.2011 verkündete Urteil des Landgerichts Düsseldorf, Az.: 39 O 71/10, aufzuheben und die Klage abzuweisen.