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Rechtsprechung
   EGMR, 18.01.2011 - 39401/04   

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EGMR, 18.01.2011 - 39401/04 (https://dejure.org/2011,33906)
EGMR, Entscheidung vom 18.01.2011 - 39401/04 (https://dejure.org/2011,33906)
EGMR, Entscheidung vom 18. Januar 2011 - 39401/04 (https://dejure.org/2011,33906)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • lehofer.at (Kurzinformation)

    Fotoverbot bei Naomi Campbells Drogenentzug ok, aber Ersatzpflicht für anwaltliches Erfolgshonorar gegen Art 10 EMRK

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 753
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Köln, 18.07.2019 - 15 W 21/19

    Heimliche Aufnahmen in psychiatrischer Klinik - Grenzen der journalistischen

    Bei der Abwägung können zudem auch besondere Schutzargumente aus der DSGVO in richtlinienkonformer Auslegung Berücksichtigung finden und so etwa die schutzwürdigen Interessen bei besonderen Kategorien von Daten i.S.d. Art. 9 Abs. 1 DSGVO bei der Abwägung besonders gewichtet werden (vgl. ähnlich bei besonders schutzwürdigen Informationen EGMR v. 18.01.2011 - 39401/04, NJOZ 2012, 335 - Drogentherapie).
  • EGMR, 26.11.2015 - 3690/10

    Meinungsfreiheit: Erfolg für Abtreibungsgegner

    Bei der Prüfung, ob ein Eingriff in die Freiheit der Meinungsäußerung in einer demokratischen Gesellschaft zum "Schutz des guten Rufes oder der Rechte anderer" notwendig ist, muss der Gerichtshof unter Umständen feststellen, ob die innerstaatlichen Behörden einen gerechten Ausgleich herbeigeführt haben, als es darum ging, zwei durch die Konvention garantierte Werte zu schützen, die in bestimmten Fällen in Konflikt miteinander geraten können, nämlich auf der einen Seite die durch Artikel 10 geschützte Freiheit der Meinungsäußerung und auf der anderen das in Artikel 8 verankerte Recht auf Achtung des Privatlebens (siehe Hachette Filipacchi Associés./. Frankreich, Individualbeschwerde Nr. 71111/01, Rdnr. 43, 14. Juni 2007; MGN Limited./. Vereinigtes Königreich, Individualbeschwerde Nr. 39401/04, Rdnr. 142, 18. Januar 2011; S. AG, a. a. O., Rdnr. 84 und Delfi AS, a. a. O., Rdnr. 138).

    Haben die innerstaatlichen Behörden die Abwägung dieser beiden Rechte in Übereinstimmung mit den in der Rechtsprechung des Gerichtshofs niedergelegten Kriterien vorgenommen, bedarf es für den Gerichtshof gewichtiger Gründe, um die Ansicht der innerstaatlichen Gerichte durch die eigene zu ersetzen (siehe MGN Limited./. Vereinigtes Königreich, Individualbeschwerde Nr. 39401/04, Rdnrn. 150 und 155, 18. Januar 2011; S. AG, a. a. O., Rdnr. 88; Mouvement raëlien suisse./. Schweiz [GK], Individualbeschwerde Nr. 16354/06, Rdnr. 66, ECHR 2012 (Auszüge)).

  • EGMR, 20.09.2018 - 3682/10

    Abtreibungsgegner darf nicht hetzen

    Bei der Prüfung, ob ein Eingriff in die Freiheit der Meinungsäußerung in einer demokratischen Gesellschaft zum "Schutz des guten Rufes oder der Rechte anderer" notwendig ist, muss der Gerichtshof unter Umständen feststellen, ob die innerstaatlichen Stellen einen gerechten Ausgleich herbeigeführt haben, als es darum ging, zwei durch die Konvention garantierte Werte zu schützen, die in bestimmten Fällen in Konflikt miteinander geraten können, nämlich auf der einen Seite die durch Artikel 10 geschützte Freiheit der Meinungsäußerung und auf der anderen das in Artikel 8 verankerte Recht auf Achtung des Privatlebens (siehe Hachette Filipacchi Associés./. Frankreich, Individualbeschwerde Nr. 71111/01, Rdnr. 43, 14. Juni 2007; MGN Limited./. Vereinigtes Königreich, Individualbeschwerde Nr. 39401/04, Rdnr. 142, 18. Januar 2011; S., a. a. O., Rdnr. 84 und Delfi AS, a. a. O., Rdnr. 138).
  • EGMR, 21.09.2017 - 51405/12

    Deutsche Medien scheitern

    Haben die innerstaatlichen Behörden die Abwägung der in Rede stehenden Interessen in Übereinstimmung mit den in der Rechtsprechung des Gerichtshofs niedergelegten Kriterien vorgenommen, kann der Gerichtshof die Auffassung der innerstaatlichen Gerichte nur bei Vorliegen gewichtiger Gründe durch die eigene ersetzen (siehe MGN Limited./. Vereinigtes Königreich, Individualbeschwerde Nr. 39401/04, Rdnrn. 150 und 155, 18. Januar 2011; S. AG, a.a.O., Rdnr. 88).
  • OLG Köln, 26.03.2020 - 15 U 193/19

    Unterlassungsansprüche in Bezug auf Bildberichterstattungen Anspruch auf Zahlung

    Bei der Abwägung können zudem auch besondere Schutzargumente aus der DSGVO in richtlinienkonformer Auslegung Berücksichtigung finden und so etwa die schutzwürdigen Interessen bei besonderen Kategorien von Daten bei der Abwägung besonders gewichtet werden (vgl. ähnlich bei besonders schutzwürdigen Informationen EGMR, Urt. v. 18.1.2011 - 39401/04, NJOZ 2012, 335).
  • EGMR, 20.09.2018 - 70693/11

    Abtreibungsgegner darf nicht hetzen

    Bei der Prüfung, ob ein Eingriff in die Freiheit der Meinungsäußerung in einer demokratischen Gesellschaft zum "Schutz des guten Rufes oder der Rechte anderer" notwendig ist, muss der Gerichtshof unter Umständen feststellen, ob die innerstaatlichen Stellen einen gerechten Ausgleich herbeigeführt haben, als es darum ging, zwei durch die Konvention garantierte Werte zu schützen, die in bestimmten Fällen in Konflikt miteinander geraten können, nämlich auf der einen Seite die durch Artikel 10 geschützte Freiheit der Meinungsäußerung und auf der anderen das in Artikel 8 verankerte Recht auf Achtung des Privatlebens (siehe Hachette Filipacchi Associés./. Frankreich, Individualbeschwerde Nr. 71111/01, Rdnr. 43, 14. Juni 2007; MGN Limited./. Vereinigtes Königreich, Individualbeschwerde Nr. 39401/04, Rdnr. 142, 18. Januar 2011; S., a. a. O., Rdnr. 84 und Delfi AS, a. a. O., Rdnr. 138).
  • Generalanwalt beim EuGH, 12.09.2013 - C-530/11

    Kommission / Vereinigtes Königreich - Übereinkommen von Aarhus - Richtlinie

    42 - Vgl. im Hinblick auf die mögliche Beeinträchtigung der Pressefreiheit durch überhöhte Erfolgshonorare das Urteil des EGMR vom 18. Januar 2011, MGN/Vereinigtes Königreich (Beschwerde Nr. 39401/04, §§ 192 ff.).
  • EGMR, 20.09.2018 - 9765/10

    Abtreibungsgegner darf nicht hetzen

    Bei der Prüfung, ob ein Eingriff in die Freiheit der Meinungsäußerung in einer demokratischen Gesellschaft zum "Schutz des guten Rufes oder der Rechte anderer" notwendig ist, muss der Gerichtshof unter Umständen feststellen, ob die innerstaatlichen Stellen einen gerechten Ausgleich herbeigeführt haben, als es darum ging, zwei durch die Konvention garantierte Werte zu schützen, die in bestimmten Fällen in Konflikt miteinander geraten können, nämlich auf der einen Seite die durch Artikel 10 geschützte Freiheit der Meinungsäußerung und auf der anderen das in Artikel 8 verankerte Recht auf Achtung des Privatlebens (siehe Hachette Filipacchi Associés./. Frankreich, Individualbeschwerde Nr. 71111/01, Rdnr. 43, 14. Juni 2007; MGN Limited./. Vereinigtes Königreich, Individualbeschwerde Nr. 39401/04, Rdnr. 142, 18. Januar 2011; S., a. a. O., Rdnr. 84 und Delfi AS, a. a. O., Rdnr. 138).
  • EGMR, 18.10.2018 - 3779/11

    ANNEN v. GERMANY (No. 6)

    Bei der Prüfung, ob ein Eingriff in die Freiheit der Meinungsäußerung in einer demokratischen Gesellschaft zum "Schutz des guten Rufes oder der Rechte anderer" notwendig ist, muss der Gerichtshof unter Umständen feststellen, ob die innerstaatlichen Behörden einen gerechten Ausgleich herbeigeführt haben, als es darum ging, zwei durch die Konvention garantierte Werte zu schützen, die in bestimmten Fällen in Konflikt miteinander geraten können, nämlich auf der einen Seite die durch Artikel 10 geschützte Freiheit der Meinungsäußerung und auf der anderen das in Artikel 8 verankerte Recht auf Achtung des Privatlebens (siehe Hachette Filipacchi Associés./. Frankreich, Individualbeschwerde Nr. 71111/01, Rdnr. 43, 14. Juni 2007; MGN Limited./. Vereinigtes Königreich, Individualbeschwerde Nr. 39401/04, Rdnr. 142, 18. Januar 2011; S., a. a. O., Rdnr. 84; und Delfi AS, a. a. O., Rdnr. 138).
  • EGMR, 20.09.2018 - 3687/10

    Abtreibungsgegner darf nicht hetzen

    Bei der Prüfung, ob ein Eingriff in die Freiheit der Meinungsäußerung in einer demokratischen Gesellschaft zum "Schutz des guten Rufes oder der Rechte anderer" notwendig ist, muss der Gerichtshof unter Umständen feststellen, ob die innerstaatlichen Stellen einen gerechten Ausgleich herbeigeführt haben, als es darum ging, zwei durch die Konvention garantierte Werte zu schützen, die in bestimmten Fällen in Konflikt miteinander geraten können, nämlich auf der einen Seite die durch Artikel 10 geschützte Freiheit der Meinungsäußerung und auf der anderen das in Artikel 8 verankerte Recht auf Achtung des Privatlebens (siehe Hachette Filipacchi Associés./. Frankreich, Individualbeschwerde Nr. 71111/01, Rdnr. 43, 14. Juni 2007; MGN Limited./. Vereinigtes Königreich, Individualbeschwerde Nr. 39401/04, Rdnr. 142, 18. Januar 2011; S., a. a. O., Rdnr. 84 und Delfi AS, a. a. O., Rdnr. 138).
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Rechtsprechung
   EGMR, 13.11.2019 - 39401/04   

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https://dejure.org/2019,39122
EGMR, 13.11.2019 - 39401/04 (https://dejure.org/2019,39122)
EGMR, Entscheidung vom 13.11.2019 - 39401/04 (https://dejure.org/2019,39122)
EGMR, Entscheidung vom 13. November 2019 - 39401/04 (https://dejure.org/2019,39122)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    MGN LIMITED AGAINST THE UNITED KINGDOM

    Information given by the government concerning measures taken to prevent new violations. Payment of the sums provided for in the judgment (englisch)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    MGN LIMITED CONTRE LE ROYAUME-UNI

    Informations fournies par le gouvernement concernant les mesures prises permettant d'éviter de nouvelles violations. Versement des sommes prévues dans l'arrêt (französisch)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (53)

  • EGMR, 28.06.2018 - 60798/10

    Namen der Sedlmayr-Mörder bleiben im Netz

    Haben die innerstaatlichen Instanzen die Abwägung in Übereinstimmung mit den in der Rechtsprechung des Gerichtshofs niedergelegten Kriterien vorgenommen, bedarf es für den Gerichtshof gewichtiger Gründe, um die Ansicht der innerstaatlichen Gerichte durch die eigene zu ersetzen (MGN Limited./. Vereinigtes Königreich, Nr. 39401/04, Rdnrn. 150 und 155, 8. Januar 2011, und Bédat./. Schweiz [GK], Nr. 56925/08, Rdnr. 54, CEDH 2016).
  • EGMR, 08.04.2014 - 31045/10

    THE NATIONAL UNION OF RAIL, MARITIME AND TRANSPORT WORKERS v. THE UNITED KINGDOM

    Moreover, the Court has recognised the "special weight" to be accorded to the role of the domestic policy-maker in matters of general policy on which opinions within a democratic society may reasonably differ widely (see in the context of Article 10 of the Convention the case MGN Limited v. the United Kingdom, no. 39401/04, § 200, 18 January 2011, referring in turn to Hatton and Others v. the United Kingdom [GC], no. 36022/97, § 97, ECHR 2003-VIII, where the Court adverted to the "direct democratic legitimation" that the legislature enjoys).
  • EGMR, 29.03.2016 - 56925/08

    BÉDAT c. SUISSE

    Where the national authorities have weighed up the interests at stake in compliance with the criteria laid down in the Court's case-law, strong reasons are required if it is to substitute its view for that of the domestic courts (see MGN Limited v. the United Kingdom, no. 39401/04, §§ 150 and 155, 18 January 2011; Palomo Sánchez and Others, cited above, § 57; and, more recently, Haldimann and Others v. Switzerland, no. 21830/09, §§ 54 and 55, ECHR 2015).
  • EGMR, 25.10.2016 - 60818/10

    Identifizierende Berichterstattung kann von Meinungsfreiheit umfasst sein

    When examining whether there is a need for an interference with freedom of expression in a democratic society in the interests of the "protection of the reputation or rights of others", the Court may be required to ascertain whether the domestic authorities have struck a fair balance when protecting two values guaranteed by the Convention which may come into conflict with each other in certain cases, namely on the one hand freedom of expression protected by Article 10, and on the other the right to respect for private life enshrined in Article 8 (see Hachette Filipacchi Associés v. France, no. 71111/01, § 43, 14 June 2007; MGN Limited v. the United Kingdom, no. 39401/04, § 142, 18 January 2011; Axel Springer AG, cited above, § 84; and Bédat v. Switzerland [GC], no. 56925/08, §§ 50-53, ECHR 2016).
  • EGMR, 02.06.2015 - 54145/10

    ERLA HLYNSDÓTTIR v. ICELAND (No. 3)

    The most careful scrutiny on the part of the Court is called for when, as in the present case, the measures taken or sanctions imposed by the national authority are capable of discouraging the participation of the press in debates over matters of legitimate public concern (see Björk Eiðsdóttir, cited above, § 69; see also Jersild, cited above, § 35; Bergens Tidende and Others v. Norway, no. 26132/95, § 52, ECHR 2000-IV; Tønsbergs Blad A.S. and Haukom, cited above, § 88; compare MGN Limited v. the United Kingdom, no. 39401/04, §§ 150 and 155; 18 January 2011; Von Hannover, cited above, §§ 106-107; and Axel Springer AG, cited above, §§ 87-88, 7 February 2012).

    However, if the assessment was made in the light of the principles resulting from its well-established case-law, the Court would require strong reasons to substitute its own view for that of the domestic courts, which consequently will enjoy a wider margin of appreciation (see MGN Limited v. the United Kingdom, no. 39401/04, §§ 150 and 155, 18 January 2011, and Von Hannover v. Germany (no. 2) [GC], nos.

  • EGMR, 29.04.2014 - 23605/09

    Zu den Grenzen des Spekulationsjournalismus

    Similar considerations apply also to persons in the public eye (see Fayed v. the United Kingdom, 21 September 1994, § 75, Series A no. 294-B; Steel and Morris v. the United Kingdom, no. 68416/01, § 94, ECHR 2005-II; and contrast with Von Hannover v. Germany, no. 59320/00, § 65, ECHR 2004-VI; and MGN Limited v. the United Kingdom, no. 39401/04, § 143, 18 January 2011).
  • EGMR, 13.02.2020 - 25137/16

    SANOFI PASTEUR c. FRANCE

    Dans un tel cas de figure, la mise en balance des intérêts contradictoires des uns et des autres est difficile à faire, ce qui plaide en faveur de la reconnaissance d'une marge d'appréciation importante au bénéfice de l'État (voir, par exemple, mutatis mutandis, MGN Limited c. Royaume-Uni, no 39401/04, § 142, 18 janvier 2011 et Ashby Donald et autres c. France, no 36769/08, § 40, 10 janvier 2013).
  • EGMR, 09.01.2018 - 18597/13

    GRA STIFTUNG GEGEN RASSISMUS UND ANTISEMITISMUS v. SWITZERLAND

    When examining the necessity of an interference in a democratic society in cases where the interests of the "protection of the reputation or rights of others" bring Article 8 into play, the Court may be required to verify whether the domestic authorities struck a fair balance when protecting two values guaranteed by the Convention which may come into conflict with each other in certain cases, namely, on the one hand, freedom of expression protected by Article 10 and, on the other, the right to respect for private life enshrined in Article 8 (see Hachette Filipacchi Associés v. France, no. 71111/01, § 43, 14 June 2007; MGN Limited v. the United Kingdom, no. 39401/04, § 142, 18 January 2011; and Axel Springer AG v. Germany [GC], no. 39954/08, § 84, 7 February 2012).
  • EGMR, 13.10.2022 - 22636/19

    Oben-Ohne Protest in katholischer Kirche: Bewährungsstrafe gegen Aktivistin

    57. La Cour souligne que cette mise en balance des intérêts en présence se distingue du contrôle qu'elle est amenée à opérer, dans d'autres situations, sur les motifs retenus par le juge national lorsque les circonstances de l'espèce conduisent à effectuer la mise en balance de deux libertés également protégées par la Convention (voir, s'agissant d'une mise en balance entre les articles 10 et 8 de la Convention, MGN Limited c. Royaume-Uni, no 39401/04, § 142, 18 janvier 2011, Couderc et Hachette Filipacchi Associés c. France [GC], no 40454/07, § 79, CEDH 2015 (extraits), Ergündoan c. Turquie, précité, § 30, ou encore entre les libertés protégées par les articles 10 et 9 de la Convention, Otto-Preminger-Institut c. Autriche, précité, § 55, Aydin Tatlav c. Turquie, no 50692/99, § 26, 2 mai 2006).
  • EGMR, 22.03.2016 - 48718/11

    PINTO COELHO c. PORTUGAL (N° 2)

    42. Si la mise en balance de ces deux droits par les autorités nationales s'est faite dans le respect des critères établis par la jurisprudence de la Cour, il faut des raisons sérieuses pour que celleci substitue son avis à celui des juridictions internes (Palomo Sánchez et autres c. Espagne [GC], nos 28955/06, 28957/06, 28959/06 et 28964/06, § 57, CEDH 2011, MGN Limited c. Royaume-Uni, no 39401/04, §§ 150 et 155, 18 janvier 2011, et Haldimann et autres, précité, § 55).
  • EGMR, 09.07.2013 - 51160/06

    DI GIOVANNI c. ITALIE

  • EGMR, 20.09.2022 - 57195/17

    Keine Verletzung des Rechts auf privates Familienleben: Maddie McCann's Eltern

  • EGMR, 30.08.2016 - 55442/12

    MEDIPRESS-SOCIEDADE JORNALÍSTICA, LDA c. PORTUGAL

  • EGMR, 08.10.2013 - 30210/06

    RICCI c. ITALIE

  • EGMR, 05.04.2022 - 28470/12

    NIT S.R.L. v. THE REPUBLIC OF MOLDOVA

  • EGMR, 22.06.2021 - 5869/17

    ERKIZIA ALMANDOZ c. ESPAGNE

  • EGMR, 10.07.2012 - 46443/09

    BJÖRK EIÐSDÓTTIR v. ICELAND

  • EGMR, 19.06.2012 - 27306/07

    KRONE VERLAG GMBH v. AUSTRIA

  • EGMR, 12.10.2023 - 27925/21

    Pablo Hasél

  • EGMR, 07.06.2016 - 17676/09

    CICAD c. SUISSE

  • EGMR, 05.12.2017 - 19657/12

    FRISK AND JENSEN v. DENMARK

  • EGMR, 19.06.2012 - 1593/06

    Zur Abwägung zwischen Pressefreiheit und dem Schutzbedürfnis Minderjähriger

  • EGMR, 06.06.2017 - 22998/13

    Y c. SUISSE

  • EGMR, 19.06.2012 - 3490/03

    TANASOAICA c. ROUMANIE

  • EGMR, 01.03.2022 - 35582/15

    I.V.T. v. ROMANIA

  • EGMR, 27.07.2021 - 29856/13

    SIC - SOCIEDADE INDEPENDENTE DE COMUNICAÇÃO v. PORTUGAL

  • EGMR, 05.11.2020 - 73087/17

    BALASKAS v. GREECE

  • EGMR, 24.09.2013 - 43612/10

    BELPIETRO c. ITALIE

  • EGMR, 25.03.2021 - 1864/18

    MATALAS v. GREECE

  • EGMR, 12.03.2015 - 25790/11

    ALMEIDA LEITÃO BENTO FERNANDES c. PORTUGAL

  • EGMR, 11.03.2014 - 47318/07

    JELSEVAR AND OTHERS v. SLOVENIA

  • EGMR, 28.06.2018 - 64184/11

    PARASKEVOPOULOS v. GREECE

  • EGMR, 04.06.2020 - 31955/11

    JEZIOR c. POLOGNE

  • EGMR, 14.01.2014 - 69939/10

    OJALA AND ETUKENO OY v. FINLAND

  • EGMR, 20.05.2021 - 41192/11

    AMAGHLOBELI AND OTHERS v. GEORGIA

  • EGMR, 07.05.2020 - 35283/14

    KHADIJA ISMAYILOVA v. AZERBAIJAN (No. 3)

  • EGMR, 23.01.2018 - 20487/13

    FALUDY-KOVÁCS v. HUNGARY

  • EGMR, 14.06.2016 - 53421/10

    JIMÉNEZ LOSANTOS c. ESPAGNE

  • EGMR, 21.03.2017 - 30655/09

    ANA IONITA c. ROUMANIE

  • EGMR, 05.11.2013 - 18310/06

    PAULIUKIENE AND PAULIUKAS v. LITHUANIA

  • EGMR, 29.10.2013 - 66456/09

    RISTAMÄKI AND KORVOLA v. FINLAND

  • EGMR, 11.01.2022 - 79310/13

    VINNIK v. RUSSIA

  • EGMR, 17.12.2020 - 61470/15

    SELLAMI c. FRANCE

  • EGMR, 07.02.2017 - 43826/05

    CATALAN c. ROUMANIE

  • EGMR, 28.10.2014 - 20531/06

    ION CÂRSTEA v. ROMANIA

  • EGMR, 19.11.2013 - 45543/04

    SOMESAN AND BUTIUC v. ROMANIA

  • EGMR, 14.11.2013 - 3276/10

    SHMUSHKOVYCH v. UKRAINE

  • EGMR, 24.01.2012 - 32844/10

    SECKERSON v. THE UNITED KINGDOM AND TIMES NEWSPAPERS LIMITED v. THE UNITED

  • EGMR, 07.09.2021 - 27516/14

    M.P. c. PORTUGAL

  • EGMR, 06.09.2016 - 26448/12

    GAUNT v. THE UNITED KINGDOM

  • EGMR, 20.11.2012 - 9283/05

    DUNCA ET SC NORD VEST PRESS SRL c. ROUMANIE

  • EGMR, 29.01.2019 - 49651/16

    NEAGU v. ROMANIA

  • EGMR, 15.04.2014 - 38504/04

    OZON AND CANDEA v. ROMANIA

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   EGMR, 12.06.2012 - 39401/04   

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https://dejure.org/2012,16635
EGMR, 12.06.2012 - 39401/04 (https://dejure.org/2012,16635)
EGMR, Entscheidung vom 12.06.2012 - 39401/04 (https://dejure.org/2012,16635)
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