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   BayObLG, 17.12.2001 - 3Z BR 386/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,4747
BayObLG, 17.12.2001 - 3Z BR 386/01 (https://dejure.org/2001,4747)
BayObLG, Entscheidung vom 17.12.2001 - 3Z BR 386/01 (https://dejure.org/2001,4747)
BayObLG, Entscheidung vom 17. Dezember 2001 - 3Z BR 386/01 (https://dejure.org/2001,4747)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterbringung des Betreuten - Wirksamkeit aufhebender Beschwerdeentscheidung mit Rechtskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Betreeung; Unterbringung; Psychische Anomalie; Gefahr krimineller Handlungen; Freie Willensbestimmung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Weiden/Oberpfalz - 2 T 382/01
  • BayObLG, 17.12.2001 - 3Z BR 386/01

Papierfundstellen

  • FGPrax 2002, 91
  • FamRZ 2002, 909
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Schleswig, 18.07.2007 - 2 W 93/07

    Voraussetzungen einer Unterbringung; Verhältnis öffentlich-rechtlicher zu

    Es ist unverzichtbare Voraussetzung rechtsstaatlichen Verfahrens, dass Entscheidungen, die den Entzug der persönlichen Freiheit betreffen, eine in tatsächlicher Hinsicht genügende Grundlage haben, die der Bedeutung der Freiheitsgarantie entspricht (Senat a.a.O.; BayObLG FamRZ 2002, 909).
  • OLG Schleswig, 11.01.2006 - 2 W 231/05

    Vorläufige Unterbringung nach dem PsychKG: Erforderlichkeit konkreter und

    Die Vorschriften des PsychKG dienen der Unterbringung von kranken Personen, nicht hingegen der allgemeinen Vermeidung von Gefahrenlagen (BayObLG FamRZ 2002, 909, 910 f.; Probst, a.a.O.).
  • VG Schleswig, 01.12.2016 - 1 A 24/14

    Betreuungsrecht - Vorläufige Unterbringung nach dem PsychKG-SH

    Die betroffenen Rechtsgüter unterliegen der Disposition des Patienten, der, soweit er darüber einen freien Willen bilden kann, ggf. zu entlassen ist (BayObLG, Beschl. v. 17.12.2001 - 3Z BR 386/01 -, juris Rn. 14; OLG Zweibrücken, Beschl. v. 14.06.2006 - 3 W 98/06 -, juris Rn 13; Dornis, PsychKG Schleswig-Holstein, Praxiskommentar, 2012, § 7 Rn. 29).
  • OLG Schleswig, 13.09.2002 - 2 W 158/02

    Allein aus dem Gebrauch des Wortes "Bedrohung" ohne näheren Bezug kann noch nicht

    Es ist unverzichtbare Voraussetzung rechtsstaatlichen Verfahrens, daß Entscheidungen, die den Entzug der persönlichen Freiheit betreffen, eine in tatsächlicher Hinsicht genügende Grundlage haben, die der Bedeutung der Freiheitsgarantie entspricht (BVerfG NJW 1998, 1774, 1775; BayObLG FamRZ 2002, 909, 910).
  • OLG Naumburg, 13.03.2006 - 8 Wx 4/06

    Aussetzung der strafrechtlichen Unterbringung

    Aus der Vorschrift zu § 67b StGB lässt sich also die zwingende Schlussfolgerung ziehen, dass eine Unterbringung nach einem landesrechtlichen PsychKG lediglich gegenüber einer zu vollstreckenden strafrechtlichen Unterbringungs-maßnahme, nicht aber gegenüber bloßer Führungsaufsicht oder gar einer Entziehung der Fahrerlaubnis subsidiär ist (so auch LK-Hanack, StGB, 11. Auflage, § 63 Rn 113 m. w. N.; ferner im Erg. Reckers, PsychKG-LSA, 2. Auflage, § 13 Anm 8 und BayObLG, FamRZ 2002, 909, 910).
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