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   BayObLG, 25.06.1992 - 3Z BR 74/92   

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https://dejure.org/1992,5061
BayObLG, 25.06.1992 - 3Z BR 74/92 (https://dejure.org/1992,5061)
BayObLG, Entscheidung vom 25.06.1992 - 3Z BR 74/92 (https://dejure.org/1992,5061)
BayObLG, Entscheidung vom 25. Juni 1992 - 3Z BR 74/92 (https://dejure.org/1992,5061)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einleitung eines Unterbringungsverfahrens in Bayern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)

    Unterbringung durch Polizei oder Leiter der Einrichtung, Kostenentscheidung

Verfahrensgang

  • AG Deggendorf - XVII 737/92
  • LG Deggendorf - T 66/92
  • BayObLG, 25.06.1992 - 3Z BR 74/92

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 2709
  • FamRZ 1992, 1221
  • BayObLGZ 1992, 208
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG München, 29.03.2012 - 1 U 4444/11

    Amtshaftung: Passivlegitimation im Falle der zwangsweisen Unterbringung eines

    Diese polizeiliche Eilmaßnahme ist der (staatlichen) Kreisverwaltungsbehörde zuzurechnen (BayObLG, Beschluss vom 25.06.1992, 3Z BR 74/92).
  • OLG Brandenburg, 14.01.2009 - 11 Wx 80/08

    Unterbringung: Auslagenentscheidung bei Aufhebung der einstweiligen

    Eine hiernach anfechtbare Kostenentscheidung liegt auch dann vor, wenn das Gericht die Auferlegung von Kosten nach § 13a FGG nicht für veranlasst sieht (vgl. BayObLG, Beschluss vom 25. Juni 1992, 3Z BR 74/92), unabhängig davon, ob die Entscheidung zusammen mit der Hauptsacheentscheidung oder, wie hier, nachträglich ergeht (vgl. Bumiller/Winkler, FGG, § 20a RN 15 mit weiteren Nachweisen).

    Die vom Rechtsbeschwerdegegner aufgeworfene Frage, ob eine Auslagenentscheidung nach § 13a Abs. 2 S. 3 FGG auch im einstweiligen Verfahren greift, oder ob insoweit das Hauptsacheverfahren abzuwarten ist, wird in Rechtsprechung und Literatur unterschiedlich behandelt (vgl. einerseits Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 29. Dezember 1993, 2 W 163/93; BayObLG, Beschluss vom 25. Juni 1992, 3Z BR 74/92; andererseits OLG Hamm, Beschluss vom 02. Februar 1995, 15 W 295/94; Jansen, FGG, § 13a RN 35; Damrau/Zimmermann, Betreuungsrecht, § 13a FGG RN 45).

  • BayObLG, 20.07.2001 - 3Z BR 69/01

    Verhältnismäßigkeit einer vorläufigen Unterbringung wegen Gefährdung der

    Sie ersetzt deren Antrag (vgl. BayObLGZ 1992, 208/209).
  • BayObLG, 19.05.2003 - 3Z BR 79/03

    Entscheidung über einen Antrag auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der

    Eines verfahrensauslösenden Antrages der Kreisverwaltungsbehörde hat es im vorliegenden Falle nicht bedurft, weil die Polizei von ihrer Eilkompetenz nach Art. 10 Abs. 2 UnterbrG Gebrauch gemacht hat (vgl. BayObLGZ 1992, 208/209).
  • BayObLG, 10.02.1994 - 3Z BR 15/94

    Unterbringung; Betreuter; Alkoholismus; Alkoholmißbrauch; Hirnabbau;

    Das Gesetz fordert für das Unterbringungsgenehmigungsverfahren - anders als für das öffentlichrechtliche Unterbringungsverfahren (Art. 5 UnterbrG; vgl. BayObLGZ 1987, 236/239; 1992, 208/209) und anders auch als das Gesetz über das gerichtliche Verfahren bei Feiheitsentziehungen (§ 3 Satz 1 FreihEntzG; vgl. BayObLGZ 1993, 294/296) - keinen förmlichen Antrag.
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