Rechtsprechung
LG Limburg, 27.10.2000 - 4 O 102/99 |
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Verfahrensgang
- LG Limburg, 27.10.2000 - 4 O 102/99
- OLG Frankfurt, 01.08.2001 - 7 U 187/00
- OLG Frankfurt, 29.08.2001 - 7 U 187/00
Rechtsprechung
LG Düsseldorf, 08.03.1999 - 4 O 102/99 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- aufrecht.de
- stroemer.de
META-TAGS III
Wird zitiert von ...
- LG Düsseldorf, 27.03.2002 - 12 O 48/02
Sachfremde Keywords
Eine andere Betrachtung ist auch nicht deshalb geboten, weil es in den bisher durch verschiedene Landgerichte entschiedenen Fällen zu Metatags, vor allem in den Entscheidungen des Landgerichts Düsseldorf, und Hamburg, um geschützte Namen bzw. Firmenbestandteile, geschäftliche Bezeichnungen und Marken ging (vgl. LG Düsseldorf, Urteil vom 08.03.1999, Az,: 4 0 102/99; LG Mannheim, Urteil vom 01.08.1997, Az.: 7 O 291/97; LG Hamburg, Urteil vom 13.09.1999, Az.: 315 O 258/99), während es vorliegend - mit Ausnahme der "NJW" - um marken- und oder namensrechtlich nicht geschützte Begriffe und Zeichen geht.Zwar soll die Verwendung eines geschützten Namens, einer Marke oder einer Geschäftsbezeichnung in den Metatags einer Seite markenrechtlich dann zulässig sein, wenn die Seite tatsächlich Informationen zu dem mit der Marke bezeichneten Produkt bereithält (vgl. LG Düsseldorf, Urteil vom 08.03.1999, Az.: 4 O 102/99).