Weitere Entscheidung unten: LG Düsseldorf, 17.12.1996

Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 13.12.1996 - 4 O 424/96   

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https://dejure.org/1996,21820
LG Düsseldorf, 13.12.1996 - 4 O 424/96 (https://dejure.org/1996,21820)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 13.12.1996 - 4 O 424/96 (https://dejure.org/1996,21820)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 13. Dezember 1996 - 4 O 424/96 (https://dejure.org/1996,21820)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Wird zitiert von ...

  • OLG Karlsruhe, 08.01.2003 - 6 U 5/01

    Eingriff in den Gewerbebetrieb des Herstellers: Unberechtigte

    Daraufhin mahnte die Klägerin am 22.11.1996 zwei Unternehmen der L.-Gruppe unter Berufung auf den vom Bundespatentgericht aufrecht erhaltenen Anspruch 2 erfolglos ab und erwirkte sodann am 13.12.1996 zwei Beschlussverfügungen des Landgerichts Düsseldorf (4 0 423/96 und 4 0 424/96; Anl. B 4 und B 5).
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   LG Düsseldorf, 17.12.1996 - 4 O 424/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,21439
LG Düsseldorf, 17.12.1996 - 4 O 424/96 (https://dejure.org/1996,21439)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.12.1996 - 4 O 424/96 (https://dejure.org/1996,21439)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Dezember 1996 - 4 O 424/96 (https://dejure.org/1996,21439)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Unverzügliche Auskunft bzgl. Herkunft und Vertriebsweg von bestimmten Waren im Wege des einstweiligen Rechtschutzes; Geltendmachung von Auskunftsansprüchen bzgl. der Herkunft und Vertriebsweg von bestimmten Waren im Wege des einstweiligen Rechtschutzes

Verfahrensgang

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