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   BVerwG, 23.08.2006 - 4 A 1067.06 (4 A 1075.04)   

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https://dejure.org/2006,4336
BVerwG, 23.08.2006 - 4 A 1067.06 (4 A 1075.04) (https://dejure.org/2006,4336)
BVerwG, Entscheidung vom 23.08.2006 - 4 A 1067.06 (4 A 1075.04) (https://dejure.org/2006,4336)
BVerwG, Entscheidung vom 23. August 2006 - 4 A 1067.06 (4 A 1075.04) (https://dejure.org/2006,4336)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Ablehnung von Beweisanträgen; Berechtigung zur Ablehnung von Beweisanträgen auf Grund von bereits vorhandenem umfangreichen gutachtlichen Material; Rechtmäßigkeit der Ablehnung eines Beweisantrags bei Unerheblichkeit ...

 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BVerfG, 20.02.2008 - 1 BvR 2722/06

    Verfassungsbeschwerden gegen Planfeststellungsbeschluss für Flughafenbau

    a) den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. August 2006 - BVerwG 4 A 1067.06 (4 A 1075.04) -,.

    b) das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. März 2006 - BVerwG 4 A 1075.04 -,.

    Wegen des das Ausgangsverfahren betreffenden Sachverhalts wird auf das angegriffene Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. März 2006 (BVerwG 4 A 1075.04, BVerwGE 125, 116) und den angegriffenen Beschluss vom 23. August 2006 (BVerwG 4 A 1067.06 , JURIS) verwiesen.

  • BVerwG, 09.06.2010 - 9 A 20.08

    Planfeststellung; Planrechtfertigung; Artenschutz; Tötungsverbot; Störungsverbot;

    Liegen bereits Gutachten oder Auskünfte zu einer entscheidungserheblichen Tatsache vor, steht es nach § 98 VwGO, § 173 Satz 1 VwGO i.V.m. § 404 Abs. 1, § 412 Abs. 1 ZPO im Ermessen des Tatsachengerichts, ob es zusätzliche Auskünfte oder Sachverständigengutachten einholt; das Tatsachengericht kann sich dabei ohne Verstoß gegen seine Aufklärungspflicht auf Gutachten oder gutachterliche Stellungnahmen, die von einer Behörde im Verwaltungsverfahren eingeholt wurden, stützen (Beschluss vom 23. August 2006 - BVerwG 4 A 1067.06 - juris Rn. 6 m.w.N.).
  • BVerwG, 14.04.2010 - 4 B 78.09

    Factory-Outlet-Center; Hersteller-Direktverkaufszentrum; Genehmigung;

    Art. 103 Abs. 1 GG gewährt keinen Schutz gegen Entscheidungen, die den Sachvortrag eines Beteiligten aus Gründen des formellen oder materiellen Rechts teilweise oder ganz unberücksichtigt lassen; die Vorschrift verpflichtet die Gerichte insbesondere nicht, der Rechtsansicht einer Partei zu folgen (Beschluss vom 23. August 2006 - BVerwG 4 A 1067.06 u.a. - juris Rn. 3 m.w.N.).
  • BVerwG, 19.05.2010 - 9 A 25.09

    Planfeststellung; Planänderung; ergänzendes Verfahren; Verzicht auf Auslegung;

    Liegen bereits Gutachten oder Auskünfte zu einer entscheidungserheblichen Tatsache vor, steht es nach § 98 VwGO, § 173 Satz 1 VwGO i.V.m. § 404 Abs. 1, § 412 Abs. 1 ZPO im Ermessen des Tatsachengerichts, ob es zusätzliche Auskünfte oder Sachverständigengutachten einholt; das Tatsachengericht kann sich dabei ohne Verstoß gegen seine Aufklärungspflicht auf Gutachten oder gutachterliche Stellungnahmen, die von einer Behörde im Verwaltungsverfahren eingeholt wurden, stützen (Beschluss vom 23. August 2006 - BVerwG 4 A 1067.06 - juris Rn. 6 m.w.N.).
  • BVerwG, 04.06.2008 - 4 A 1000.08
    5 2. Die in Teil 1 des Schriftsatzes vom 28. Mai 2008 (Seite 3 bis 64) erhobenen Rügen sind identisch mit den Rügen, die die Prozessbevollmächtigten der Kläger in ihrem Schriftsatz vom 30. Juni 2006 im Verfahren BVerwG 4 A 1067.06 vorgebracht haben.

    Der Senat hat die Anhörungsrüge mit Beschluss vom 23. August 2006 - 4 A 1067.06 - zurückgewiesen.

    Davon abgesehen wären die Rügen auch unbegründet; insoweit wird auf den Beschluss des Senats vom 23. August 2006 - BVerwG 4 A 1067.06 - Bezug genommen.

    Insoweit wird auf die Ausführungen im Beschluss des Senats vom 23. August 2006 - BVerwG 4 A 1067.06 - Bezug genommen.

  • BVerwG, 25.03.2009 - 4 B 63.08

    Planrechtfertigung einer aus finanziellen Gründen nicht realisierbaren Planung;

    24 Liegen bereits Gutachten oder Auskünfte zu einer entscheidungserheblichen Tatsache vor, steht es nach § 98 VwGO, § 404 Abs. 1, § 412 Abs. 1 ZPO im Ermessen des Tatsachengerichts, ob es zusätzliche Auskünfte oder Sachverständigengutachten einholt; das Tatsachengericht kann sich dabei ohne Verstoß gegen seine Aufklärungspflicht auf Gutachten oder gutachterliche Stellungnahmen, die von einer Behörde im Verwaltungsverfahren eingeholt wurden, stützen (Beschluss vom 23. August 2006 BVerwG 4 A 1067.06 juris Rn. 6 m.w.N.).
  • BVerwG, 31.08.2011 - 9 B 8.11

    Erhöhte Hundesteuer für Rottweiler

    Liegen bereits Gutachten oder Auskünfte zu einer entscheidungserheblichen Tatsache vor, steht es nach § 98 VwGO i.V.m. § 404 Abs. 1, § 412 Abs. 1 ZPO im Ermessen des Tatsachengerichts, ob es zusätzliche Auskünfte oder Sachverständigengutachten einholt; das Tatsachengericht kann sich dabei ohne Verstoß gegen seine Aufklärungspflicht auf Gutachten oder gutachterliche Stellungnahmen, die von einer Behörde im Verwaltungsverfahren eingeholt wurden, stützen (Beschluss vom 23. August 2006 - BVerwG 4 A 1067.06 - juris Rn. 6 m.w.N.).
  • BVerwG, 19.12.2005 - 4 A 1015.05

    Einstellung des Verfahrens wegen Klagerücknahme - Quotenregelung hinsichtlich der

    Die Quotelung ergibt sich aus der Gesamtzahl von fünfundzwanzig Klägern bzw. klagenden Rechtsgemeinschaften in dem Verfahren BVerwG 4 A 1075.04 zum Zeitpunkt des Eingangs der Klagerücknahme beim Bundesverwaltungsgericht.

    Die anteilige Kostenlast ist für die zurückgenommene Klage in diesem Verfahren auf der Grundlage der zum Zeitpunkt der Klagerücknahme in dem Verfahren BVerwG 4 A 1075.04 bestehenden Anzahl der Kläger bzw. Rechtsgemeinschaften, für die jeweils ein Streitwert in Höhe von 15 000 EUR vorläufig festgesetzt wurde, zu berechnen (vgl. § 63 Abs. 2 GKG).

  • BVerwG, 30.08.2011 - 9 B 4.11

    Besteuerung von Hunden; Gefährliche Hunderasse

    Liegen bereits Gutachten oder Auskünfte zu einer entscheidungserheblichen Tatsache vor, steht es nach § 98 VwGO i.V.m. § 404 Abs. 1, § 412 Abs. 1 ZPO im Ermessen des Tatsachengerichts, ob es zusätzliche Auskünfte oder Sachverständigengutachten einholt; das Tatsachengericht kann sich dabei ohne Verstoß gegen seine Aufklärungspflicht auf Gutachten oder gutachterliche Stellungnahmen, die von einer Behörde im Verwaltungsverfahren eingeholt wurden, stützen (Beschluss vom 23. August 2006 - BVerwG 4 A 1067.06 - juris Rn. 6 m.w.N.).
  • BVerwG, 10.05.2010 - 4 B 18.10

    Zuständigkeit bei mehreren Ansprüchen aus einem einheitlichen Lebenssachverhalt

    Der Anspruch auf rechtliches Gehör verpflichtet das Gericht, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (Beschluss vom 23. August 2006 - BVerwG 4 A 1067.06 - UA - juris Rn. 3).
  • BVerwG, 09.05.2011 - 4 B 47.10

    Nichtberücksichtigung des Klägervortrags aus Gründen des formellen oder

  • OVG Niedersachsen, 09.12.2015 - 1 LA 184/14

    Anordnung eines Standsicherheitsnachweises; Gefahrenverdacht; Heranziehung des

  • BVerwG, 11.03.2010 - 4 BN 7.10

    Verpflichtung des Gerichts zur Bescheidung jeden Vorbringens eines Beteiligten in

  • BVerwG, 17.06.2014 - 7 B 15.14

    Verletzung eines Anspruchs auf rechtliches Gehör bei teilweiser

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.03.2008 - 12 A 2914/07

    Zustimmung des Integrationsamtes zu einer Kündigung - Verwertung eines

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