Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2017 - 4 A 1504/15   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Zulassung zu einer Kirmes; Riesenrad; Attraktivität; Höhe; Auswahlkriterien; Losverfahren; Ermessen; Entscheidungsspielraum; sachgerecht; vertretbar; Transparenz; Nachvollziehbarkeit; Zulassungsrichtlinien; Punkteschema; Mindestanforderungen; nachträgliche Erläuterung; Korrektur

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GewO § 70 Abs. 3; GG Art. 3
    Zulassung zu einer Kirmes; Riesenrad; Attraktivität; Höhe; Auswahlkriterien; Losverfahren; Ermessen; Entscheidungsspielraum; sachgerecht; vertretbar; Transparenz; Nachvollziehbarkeit; Zulassungsrichtlinien; Punkteschema; Mindestanforderungen; nachträgliche Erläuterung; Korrektur

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Transparente Kriterien bei Bewerberauswahl für Standplatz auf Kirmes erforderlich

Besprechungen u.ä.

  • examensrelevant.de (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Art. 3 Abs. 1 GG; § 70 Abs. 3 GewO
    Riesenrad auf Cranger Kirmes - Vergabe von Stellplätzen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 690



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Wird zitiert von ... (6)  

  • VG Aachen, 06.06.2017 - 3 L 198/17  

    Annakirmes; Dürener Annakirmes; Kirmes; Markt; Ermessen; Ermessensdefizit;

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 15. Mai 2017 - 4 A 1504/15 -, juris; VG Bremen, Beschluss vom 2. Oktober 2012 - 5 V 1215/12 - juris Rn. 22 m.w.N.

    vgl. zu diesem übergeordneten Prinzip und seiner Bedeutung im Auswahlverfahren nach § 70 Abs. 3 GewO jüngst: OVG NRW, Beschluss vom 15. Mai 2017 - 4 A 1504/15 - (zur "Cranger Kirmes"), juris, Rn. 20 ff. und Beschluss vom 24. Juli 2015 - 4 B 709/15 -, juris, Rn. 7 f., m. w. N. sowie grundlegend zur öffentlich-rechtlichen Vergabe Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH), Urteil vom 16. April 2015 - C-278/14 -, juris, Rn. 16 und 25 ff., m. w. N.

    Dabei orientiert sich die Kammer an einer Streitwertfestsetzung, die das Oberverwaltungsgerichts NRW jüngst mit Beschluss vom 15. Mai 2017 - 4 A 1504/15 -, juris, vorgenommen hat.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2017 - 4 B 849/17  

    Eilverfahren zur Dürener Annakirmes teilweise erfolgreich

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 15.5.2017 - 4 A 1504/15 -, juris, Rn. 20 f.

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 2.7.2010 - 4 B 643/10 -, juris Rn. 3 f., m.w.N., und vom 15.5.2017 - 4 A 1504/15 -, juris, Rn. 7.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2017 - 4 B 854/17  

    Eilverfahren zur Dürener Annakirmes teilweise erfolgreich

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 15.5.2017 - 4 A 1504/15 -, juris, Rn. 20 f.

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 2.7.2010 - 4 B 643/10 -, juris Rn. 3 f., m.w.N., und vom 15.5.2017 - 4 A 1504/15 -, juris, Rn. 7.

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