Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 10.01.1990 - 4 OVG A 202/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,8489
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 10.01.1990 - 4 OVG A 202/87 (https://dejure.org/1990,8489)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 10.01.1990 - 4 OVG A 202/87 (https://dejure.org/1990,8489)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 10. Januar 1990 - 4 OVG A 202/87 (https://dejure.org/1990,8489)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,8489) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)

    § 26 S. 1 BSHG; § 26 S. 2 BSHG
    Sozialhilfe; Hilfe zum Lebensunterhalt; Ausbildung; Immatrikulation; Student; Härteregelung; Betrachtungsweise

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Sozialhilfe; Hilfe zum Lebensunterhalt; Ausbildung; Immatrikulation; Student; Härteregelung; Betrachtungsweise

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Thüringen, 15.01.2007 - L 7 AS 1130/06

    Anerkennung der Aufnahme eines Teilzeitstudiums bei der Gewährung von Leistungen

    Allein wegen dieser Entscheidungen der Hochschule scheidet nach oben Gesagtem eine Förderung der Ausbildung nach dem BAföG schon dem Grund nach unabhängig vom Studiengang wegen der Art der durchzuführenden Ausbildung aus (vgl. Hörder in juris PK-SGB II § 7 Rnr. 44, wonach es sich für die Anwendbarkeit des § 7 Abs. 5 SGB II um ein Vollstudium handeln muss; Gerenkamp in Mergler/Zink, SGB II, Stand Mai 2006, § 7 Rnr. 60; SG Hamburg, Beschluss vom 7. August 2005 - S 62 AS 786/05 ER; ThürLSG, Beschluss vom 8. März 2006 - L 7 AS 63/06 ER zu dem Sonderfall der Masterstudiengänge; Urteil des Niedersächsischen OVG vom 10. Januar 1990 - 4 A 202/87 zu § 26 S. 1 BVG, dem § 7 Abs. 5 SGB II nachgebildet wurde: danach setzt die Förderungsfähigkeit einer Ausbildung voraus, dass nach dem Ausbildungskonzept die Arbeitskraft des Studenten voll in Anspruch genommen wird).
  • OVG Niedersachsen, 24.10.2019 - 4 LC 238/16

    Arbeitskraft; Ausbildung; Ausbildungsförderung; Auslegung; Betreuung; Erziehung;

    Ausdrücklich zählt das Bundessozialgericht zu diesen abstrakten Kriterien auch die Regelung des § 2 Abs. 5 Satz 1 Halbsatz 2 BAföG, wonach die Gewährung von Ausbildungsförderung davon abhängt, dass die Ausbildung die Arbeitskraft des Auszubildenden im Allgemeinen voll in Anspruch nimmt (BSG, Urt. v. 22.3.2012 - B 4 AS 102/11 R -, NJW 2012, 2221 u. v. 27.9.2011 - B 4 AS 145/10 R - NVwZ-RR 2012, 278; so bereits zur Vorgängerregelung in § 26 Satz 1 BSHG: Senatsurt. v. 10.1.1990 - 4 A 202/87 -, FEVS 41, 342).
  • SG Hamburg, 17.08.2005 - S 62 AS 786/05

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitssuchende, Leistungen zur Sicherung des

    Dies ist für das Gericht überzeugend, denn der Ausschluss des § 26 Abs. 1 Satz 1 BSHG greift dann - aber auch nur dann -, wenn eine Immatrikulation besteht und nach dem Ausbildungskonzept die Arbeitskraft des Studenten voll in Anspruch genommen wird (OVG Lüneburg, Urt. vom 10. Januar 1990, Az: 4 A 202/87, FEVS 41, 342, in juris; Schellhorn , Das Bundessozialhilfegesetz, 16. Auflage 2002, § 26 Rn. 21)).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht