Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 07.02.1996

Rechtsprechung
   BVerwG, 28.02.1996 - 4 A 27.95   

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https://dejure.org/1996,91
BVerwG, 28.02.1996 - 4 A 27.95 (https://dejure.org/1996,91)
BVerwG, Entscheidung vom 28.02.1996 - 4 A 27.95 (https://dejure.org/1996,91)
BVerwG, Entscheidung vom 28. Februar 1996 - 4 A 27.95 (https://dejure.org/1996,91)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Umweltverträglichkeit - Fernstraße - Normenkontrolle - Planfeststellung - Abschnitt - Umweltverträglichkeitsprüfung - Prognose - Öffentlicher Belang - Beeinträchtigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FStrG § 17; VerkPBG § 5 Abs. 1
    Fernstraßenrecht: Abwägung zwischen Eigentumsinteressen und Totenruhe bei straßenrechtlicher Planfeststellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1996, 1011
 
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Wird zitiert von ... (126)

  • BVerwG, 08.01.2014 - 9 A 4.13

    Naturschutzvereinigung; eigene Rechte; gerichtlicher Vergleich; Planänderung;

    Vorhaben im fernstraßenrechtlichen Sinne und damit Bezugspunkt der einheitlichen Planfeststellung ist somit der im Plan des Vorhabenträgers bezeichnete Abschnitt (stRspr, vgl. nur Urteile vom 28. Februar 1996 - BVerwG 4 A 27.95 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 110 = juris Rn. 31 und vom 27. Oktober 2000 - BVerwG 4 A 18.99 - NVwZ 2001, 673 ).
  • BVerwG, 31.01.2002 - 4 A 15.01

    Verkehrsprojekt; Planfeststellung; anerkannter Naturschutzverein;

    Denn das Interesse, den finanziellen Aufwand für den Straßenbau gering zu halten, gehört zu den öffentlichen Belangen, denen in der Abwägung Rechnung zu tragen ist (vgl. BVerwG, Urteile vom 22. März 1985 - BVerwG 4 C 73.82 - BVerwGE 71, 163, vom 28. Februar 1996 - BVerwG 4 A 27.95 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 110 und vom 9. November 2000 - BVerwG 4 A 51.98 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 159).

    Der Beklagte hat damit der Rechtsprechung des Senats Rechnung getragen, wonach bei der Ausführung eines Gesamtprojekts in Teilschritten den Prüfungsgegenstand zwar nur der jeweilige Abschnitt bildet, die Folgen für die weitere Planung jedoch wegen des Grundsatzes der Konfliktbewältigung, der es verbietet, Probleme ungelöst zu lassen, die durch die Gesamtplanung ausgelöst werden, nicht gänzlich ausgeblendet werden dürfen (vgl. BVerwG, Urteile vom 28. Februar 1996 - BVerwG 4 A 27.95 - a.a.O. und vom 10. April 1997 - BVerwG 4 C 5.96 - BVerwGE 104, 236).

  • BVerwG, 12.08.2009 - 9 A 64.07

    Planfeststellung; enteignungsrechtliche Vorwirkung; gerichtliche Kontrolle;

    Das ist etwa dann der Fall, wenn ein als verletzt geltend gemachter öffentlicher Belang nur von örtlicher Bedeutung ist und auch die fehlerfreie Beachtung dieses Belangs nicht zu einer Veränderung der Planung im Bereich des klägerischen Grundstücks führen würde (Beschluss vom 5. Oktober 1990 - BVerwG 4 B 249.89 - NVwZ-RR 1991, 118 und Urteil vom 28. Februar 1996 - BVerwG 4 A 27.95 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 110 S. 82).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 07.02.1996 - 4 A 27.95   

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https://dejure.org/1996,21133
BVerwG, 07.02.1996 - 4 A 27.95 (https://dejure.org/1996,21133)
BVerwG, Entscheidung vom 07.02.1996 - 4 A 27.95 (https://dejure.org/1996,21133)
BVerwG, Entscheidung vom 07. Februar 1996 - 4 A 27.95 (https://dejure.org/1996,21133)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf aufschiebende Wirkung gegen einen Planfeststellungsbeschluß der Senatsverwaltung für Verkehr und Betriebe

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BVerwG, 26.08.1998 - 11 VR 4.98

    Ausbau der Bahnstrecke Uelzen-Stendal im Gebiet der Stadt Uelzen darf beginnen

    Denn soweit die Beigeladene trotz Anhängigkeit eines entsprechenden Klageverfahrens unter Ausnutzung der Vollziehbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses das Vorhaben ins Werk setzt und ihr deshalb infolge einer der Klage danach stattgebenen Entscheidung nutzlose Aufwendungen entstehen, handelt sie - wirtschaftlich gesehen - auf eigenes Risiko (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 10. Januar 1996 - BVerwG 11 VR 19.95 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 11, und vom 7. Februar 1996 - BVerwG 4 VR 12.95 - BA S. 3).
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