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   BVerwG, 23.08.1996 - 4 A 29.95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,295
BVerwG, 23.08.1996 - 4 A 29.95 (https://dejure.org/1996,295)
BVerwG, Entscheidung vom 23.08.1996 - 4 A 29.95 (https://dejure.org/1996,295)
BVerwG, Entscheidung vom 23. August 1996 - 4 A 29.95 (https://dejure.org/1996,295)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Enteignung von Fernstraßen - Verhältnismäßigkeit - Anwendungsbereich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fernstraßenrecht - Enteignung von für Ersatzmaßnahmen nach Landesbaturschutzrecht erforderliche Flächen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 2192 (Ls.)
  • NVwZ 1997, 486
  • NZV 1996, 509 (Ls.)
  • DVBl 1997, 68
  • DÖV 1997, 795
  • BauR 1997, 106
 
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Wird zitiert von ... (80)

  • BVerfG, 17.12.2013 - 1 BvR 3139/08

    Urteil in Sachen "Braunkohlentagebau Garzweiler": Rechtsschutz Enteignungs- und

    Kann das Vorhaben hingegen in gleicher Weise auch ohne den Entzug privaten Eigentums - etwa statt der Enteignung von Grundstücken durch die Inanspruchnahme öffentlichen oder von privater Seite freiwillig zur Verfügung gestellten Grund und Bodens (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. August 1996 - BVerwG 4 A 29.95 -, NVwZ 1997, S. 486 und Urteil vom 24. März 2011 - BVerwG 7 A 3.10 -, NVwZ 2011, S. 1124 m.w.N.) - verwirklicht werden, ist die Enteignung unzulässig.
  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine

    § 28 Abs. 1 LuftVG enthält eine Enteignungsermächtigung, die sich auch auf die Inanspruchnahme von Grundstücken für die Durchführung von naturschutzrechtlichen Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen erstreckt (vgl. zu § 19 Abs. 1 FStrG: BVerwG, Urteil vom 23. August 1996 - BVerwG 4 A 29.95 - Buchholz 407.4 § 19 FStrG Nr. 8).

    Die betroffenen Flächen werden in einen Zustand versetzt, der sich im Vergleich mit dem jetzigen als ökologisch höherwertig einstufen lässt (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 23. August 1996 - BVerwG 4 A 29.95 - Buchholz 407.4 § 19 FStrG Nr. 8).

    Die Vorhabenträger dürfen von der Enteignungsermächtigung auch zur Durchführung von Kompensationsmaßnahmen Gebrauch machen (vgl. zu § 19 Abs. 1 FStrG: BVerwG, Urteil vom 23. August 1996 - BVerwG 4 A 29.95 - Buchholz 407.4 § 19 FStrG Nr. 8 sowie zu den inhaltsgleichen Regelungen des § 44 Abs. 1 Satz 1 WaStrG und des § 22 Abs. 1 Satz 1 AEG: BVerwG, Beschlüsse vom 13. März 1995 - BVerwG 11 VR 4.95 - Buchholz 445.5 § 44 WaStrG Nr. 1 und vom 21. Dezember 1995 - BVerwG 11 VR 6.95 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 8).

  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1073.04

    Grünes Licht für Flughafen Berlin-Schönefeld - aber Einschränkung des

    § 28 Abs. 1 LuftVG enthält eine Enteignungsermächtigung, die sich auch auf die Inanspruchnahme von Grundstücken für die Durchführung von naturschutzrechtlichen Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen erstreckt (vgl. zu § 19 Abs. 1 FStrG: BVerwG, Urteil vom 23. August 1996 - BVerwG 4 A 29.95 - Buchholz 407.4 § 19 FStrG Nr. 8).

    Die betroffenen Flächen werden in einen Zustand versetzt, der sich im Vergleich mit dem jetzigen als ökologisch höherwertig einstufen lässt (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 23. August 1996 - BVerwG 4 A 29.95 - Buchholz 407.4 § 19 FStrG Nr. 8).

    Die Vorhabenträger dürfen von der Enteignungsermächtigung auch zur Durchführung von Kompensationsmaßnahmen Gebrauch machen (vgl. zu § 19 Abs. 1 FStrG: BVerwG, Urteil vom 23. August 1996 - BVerwG 4 A 29.95 - Buchholz 407.4 § 19 FStrG Nr. 8 sowie zu den inhaltsgleichen Regelungen des § 44 Abs. 1 Satz 1 WaStrG und des § 22 Abs. 1 Satz 1 AEG: BVerwG, Beschlüsse vom 13. März 1995 - BVerwG 11 VR 4.95 - Buchholz 445.5 § 44 WaStrG Nr. 1 und vom 21. Dezember 1995 - BVerwG 11 VR 6.95 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 8).

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