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   BVerwG, 01.09.1997 - 4 A 36.96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,123
BVerwG, 01.09.1997 - 4 A 36.96 (https://dejure.org/1997,123)
BVerwG, Entscheidung vom 01.09.1997 - 4 A 36.96 (https://dejure.org/1997,123)
BVerwG, Entscheidung vom 01. September 1997 - 4 A 36.96 (https://dejure.org/1997,123)
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Pachtgrundstück an Bundesautobahntrasse

§ 19 FStrG, § 42 Abs. 2 VwGO, Klagebefugnis des Pächters gegen einen Planfeststellungsbeschluß, der die Pachtfläche unmittelbar in Anspruch nimmt

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Straßenrechtliche Planfeststellung - Naturschutzrechtliche Kompensationsmaßnahmen - Inanspruchnahme von Pachtgrundstücken - Klagebefugnis von Pächtern - Enteignungsrechtliche Vorwirkung des Planfeststellungsbeschlusses - Abwägungsgebot - Übermaßverbot

  • Eisenbahnrechts-Datenbank Universität Passau

    § 17 FStrG, § 19 FStrG, § 8 NatSchG, § 7 VorlThürNatG, § 3 ThürEG, § 12 ThürEG
    Straßenrechtliche Planfeststellung; naturschutzrechtliche Kompensationsmaßnahmen; Inanspruchnahme von Pachtgrundstücken; Klagebefugnis von Pächtern; enteignungsrechtliche Vorwirkung des Planfeststellungsbeschlusses; Abwägungsgebot; Übermaßverbot;

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Straßenrechtliche Planfeststellung; naturschutzrechtliche Kompensationsmaßnahmen; Inanspruchnahme von Pachtgrundstücken; Klagebefugnis von Pächtern; enteignungsrechtliche Vorwirkung des Planfeststellungsbeschlusses; Abwägungsgebot; Übermaßverbot

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwaltungsprozeßrecht - Klagebefugnis bei Inanspruchnahme eines Pachtgrundstücks aufgrund FStrG; Fernstraßenrecht - Anordnung von Ausgleichsmaßnahmen unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Grundstücksinanspruchnahme: Pächter klagebefugt?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Enteignung; Klagebefugnis eines Pächters bei straßenrechtlicher Planfeststellung

Papierfundstellen

  • BVerwGE 105, 178
  • BVerwGE 105, 179
  • NVwZ 1998, 504
  • NZM 1998, 535 (Ls.)
  • NZV 1997, 532 (Ls.)
  • NJ 1998, 159
  • DVBl 1998, 44
  • DVBl 1998, 51
  • DÖV 1998, 157
  • BauR 1998, 99
  • ZfBR 1998, 46
 
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Wird zitiert von ... (116)

  • StGH Baden-Württemberg, 17.06.2014 - 1 VB 15/13

    Vereinbarkeit des Verbots von Verbundspielhallen mit der Verfassung des Landes

    Geschützt ist weiterhin das Besitzrecht des Mieters (vgl. BVerfGE 89, 1 - Juris Rn. 20 ff.) und entsprechend auch des Pächters (vgl. BVerwGE 105, 178 - Juris Rn. 26; BVerwGE 133, 118 - Juris Rn. 15), auch wenn diese über den betreffenden Gegenstand nur eingeschränkt verfügen können.
  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 39.07

    Planfeststellung; Verfahrensfehler; Doppelzuständigkeit als

    Die Zumutbarkeitsgrenze kann überschritten sein, wenn durch Kompensationsmaßnahmen die wirtschaftliche Existenz des betroffenen Grundeigentümers gefährdet wird (Urteil vom 1. September 1997 - BVerwG 4 A 36.96 - BVerwGE 105, 178 ).
  • BVerwG, 21.06.2006 - 9 A 28.05

    Straßenbauvorhaben, Planfeststellung, Nachanhörung, Bestimmtheit, faktisches

    Nach der Konzeption dieser Regelungen bedarf es bei einer durch die beschriebenen Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen bedingten Inanspruchnahme privater Grundstücke einer Verhältnismäßigkeitsprüfung, die sämtliche Elemente des Übermaßverbotes einschließt (Urteil vom 1. September 1997 - BVerwG 4 A 36.96 - BVerwGE 105, 178 ).

    (1) Die Zumutbarkeitsgrenze kann überschritten sein, wenn durch Kompensationsmaßnahmen die wirtschaftliche Existenz des Betroffenen gefährdet oder gar vernichtet wird (vgl. etwa Urteil vom 1. September 1997 - BVerwG 4 A 36.96 - BVerwGE 105, 178 ).

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