Rechtsprechung
   VG Halle, 24.03.2011 - 4 A 46/10   

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https://dejure.org/2011,31918
VG Halle, 24.03.2011 - 4 A 46/10 (https://dejure.org/2011,31918)
VG Halle, Entscheidung vom 24.03.2011 - 4 A 46/10 (https://dejure.org/2011,31918)
VG Halle, Entscheidung vom 24. März 2011 - 4 A 46/10 (https://dejure.org/2011,31918)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VG Hannover, 22.11.2012 - 12 A 2305/11

    Artenschutzrechtliches Tötungsverbot; Windenergieanlagen; Rotmilan,

    Zwar ist in der Rechtsprechung umstritten, ob mit der Festlegung von Abschaltzeiten die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zum Betrieb der Anlage in zeitlicher Hinsicht von vornherein inhaltlich nur eingeschränkt erteilt (so OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 15.03.2012 - OVG 11 S 72.10, juris, Rn. 8) oder aber in Form einer Auflage mit eigenständiger Regelungswirkung begrenzt wird (so VG Halle, Urt. v. 24.03.2011 - 4 A 46/10, juris, Rn. 16; Urt. v. 23.11.2010 - 4 A 34/10, juris, Rn. 26, 33).

    Soweit sich der Beklagte demgegenüber auf eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Halle (Urt. v. 24.03.2011 - 4 A 46/10, juris) beruft, vermag er daraus nichts herzuleiten.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 16.05.2013 - 2 L 80/11

    Zeitweilige Abschaltung von Windkraftanlagen zum Zwecke des Schutzes von

    Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Halle vom 24. März 2011 (4 A 46/10 HAL) geändert.

    Die von der Klägerin gegen die Nebenbestimmung erhobene Klage hat das Verwaltungsgericht Halle mit Urteil vom 24.03.2011 (4 A 46/10 HAL) abgewiesen: Die Anordnung der Abschaltzeiten sei gemäß § 12 Abs. 1 Satz 1 BImSchG erforderlich, weil das Vorhaben ohne die Abschaltung gegen das Tötungsverbot des § 42 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 1 BNatSchG verstoße.

    das Urteil des Verwaltungsgerichts Halle vom 24. März 2011 (4 A 46/10 HAL) zu ändern und die Nebenbestimmung Nr. 9.5 Satz 1 und 2 des Bescheides des Beklagten vom 7. Juli 2009 aufzuheben,.

  • OVG Thüringen, 10.02.2015 - 1 EO 356/14

    Keine Rechtsgrundlage für Änderungsbescheide der immissionschutzrechtlichen

    waltungsgerichtlichen Rechtsprechung als zeitliche Beschränkung des Anlagenbetriebs und damit als nicht selbständig anfechtbare inhaltliche Einschränkung der Genehmigung angesehen (so etwa OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15.03.2012 - OVG 11 S 72.10 -, NuR 2012, 370 = juris Rdn. 8, sowie VG Cottbus [als Vorinstanz], Beschluss vom 04.11.2010 - VG 4 L 341/09 - n. v.; für eine Einordnung als selbständig anfechtbare Auflage dagegen etwa VG Hannover, Urteil vom 22.11.2012 - 12 A 2305/11 -, NuR 2013, 65 = juris Rdn. 32; davon ohne Weiteres ausgehend auch VG Halle, Urteil vom 24.03.2011 - 4 A 46/10 -, juris Rdn. 16 und OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 13.03.2014 - 2 L 212/11 -, juris Rdn. 25 f.).
  • OVG Niedersachsen, 02.02.2011 - 8 ME 305/10

    Erteilung einer Duldung nach § 60a Abs. 2 Satz 1 AufenthG 2004 wegen eines sich

    Zudem hat sich der Antragsgegner durch den im verwaltungsgerichtlichen Verfahren 4 A 46/10 geschlossenen Vergleich verpflichtet, über die weitere Duldung des Antragstellers "in Abhängigkeit vom Aufenthaltstitel von Frau E. " zu befinden und folglich die bevorstehende Entscheidung des Landkreises G. über die Gewährung eines Aufenthaltstitels an Frau E. zu akzeptieren.
  • VG Düsseldorf, 31.10.2011 - 11 L 965/11

    NABU unterliegt im Eilverfahren

    Die Abschaltzeiten, die sich an den tages- und jahreszeitlichen Hauptflugzeiten der Fledermäuse orientieren, sind als Kollisionsminderungsmaßnahmen anerkannt; gleiches gilt für das angeordnete Monitoring, das nach der Rechtsprechung notwendiger Bestandteil eines Schutzkonzepts im Falle von Prognoseunsicherheiten sein kann, vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 18. April 2011 - 12 ME 274/10 -, NuR 2011, 431; Thüringer OVG, Urteil vom 14. Oktober 2009 - 1 KO 372/06 -, NuR 2010, 368; OVG NRW, Urteil vom 23. August 2007 - 7 D 71/06.NE -, juris; VG Halle, Urteil vom 24. März 2011 - 4 A 46/10 -, juris; VG Meiningen, Urteil vom 28. Juli 2010 - 5 K 670/06 Me -, NuR 2011, 224.

    Die der Beigeladenen im Rahmen des Totfundmonitorings aufgegebene statistische Auswertung hat sämtliche der vom Antragsteller geltend gemachten und in der Rechtsprechung und der Fachliteratur diskutierten methodischen Fehlerquellen Entnahme von Kadavern durch Aasfresser oder Beutegreifer, Suchfehler zu berücksichtigen, vgl. VG Halle, Urteil vom 24. März 2011 - 4 A 46/10 -, a.a.O., das auf die Publikation von Ivo Niermann/Oliver Behr/Robert Brinkmann "Methodische Hinweise und Empfehlungen zur Bestimmung von Fledermaus-Schlagopferzahlen an Windenergiestandorten" verweist.

  • VG Cottbus, 07.03.2013 - 4 K 6/10
    Das Tötungsverbot des § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG ist - wie sich schon aus dem Wortlaut ergibt - individuenbezogen, es kommt also - anders als beim Störungsverbot nach § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG - gerade nicht auf Auswirkungen auf die Gesamtpopulation oder die lokale Population an (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 26. Oktober 2011 - 2 L 6/09 - juris Rn. 82; VG Halle, Urteile vom 19. August 2010 - 4 A 9/10 - juris Rn. 54 sowie vom 24. März 2011 - 4 A 46/10 - juris Rn. 45; Urteil der Kammer vom 23. Juni 2011 - 4 K 1400/07 - S. 19 f. EA; a.A. wohl: OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30. Juli 2009 - 8 A 2357/08 - juris Rn. 149; Thüringer OVG, Urteil vom 29. Mai 2007 - 1 KO 1054/03 - juris Rn. 56; VG Arnsberg, Urteil vom 22. November 2012 - 7 K 2633/10 - juris Rnrn.
  • VG Düsseldorf, 11.07.2013 - 11 K 2057/11

    Verletzung der Vorschriften des BNatSchG zum Habitatschutz und zum Artenschutz

    Ebenso besteht in der Rechtsprechung Einigkeit darüber, dass ein aus Schlagopfersuche und akustischer Aktivitätserfassung bestehendes Monitoring in Verbindung mit einem Auflagenvorbehalt ein geeignetes Mittel darstellt, um Prognoseunsicherheiten z.B. im Hinblick auf nicht ausreichende Erkenntnisse zur Bestandsdichte einer lokalen Fledermauspopulation und zum Zugverhalten zu begegnen, vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 21. März 2013 - 2 M 154/12 -, juris; OVG Lüneburg, Beschluss vom 18. April 2011 - 12 ME 274/10 -, NuR 2011, 431; Thüringer OVG, Urteil vom 14. Oktober 2009 - 1 KO 372/06 -, NuR 2010, 368; OVG NRW, Urteil vom 23. August 2007 - 7 D 71/06.NE -, juris; VG Magdeburg, Beschluss vom 13. September 2012 - 2 B 278/12 -, juris; VG Halle, Urteil vom 24. März 2011 - 4 A 46/10 -, juris; VG Meiningen, Urteil vom 28. Juli 2010 - 5 K 670/06 Me -, NuR 2011, 224.
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