Rechtsprechung
| BSG, 22.12.2008 - B 4 AS 17/08 BH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG München - 48 AS 491/06
- SG München, 10.12.2007 - S 48 AS 491/06
- LSG Bayern, 07.07.2008 - L 7 AS 85/08
- BSG, 22.12.2008 - B 4 AS 17/08 BH
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 27.05.2009 - L 12 AS 5/08
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Der Erhaltungsaufwand, den die Beklagte in Anlehnung an § 7 Abs. 4 Satz 2 VO zu § 82 SGB XII mit 10 % des von den Klägern angegebenen Mietwerts von 6, 33 Euro/m² bei einer Wohnfläche von 137 m² mit 1.040,64 Euro jährlich bemessen hat, fällt nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 03.03.2009 - B 4 AS 17/08 R - noch nicht veröffentlicht), nicht an. - LSG Nordrhein-Westfalen, 06.10.2010 - L 12 AS 35/08
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Angesichts der vorstehenden Ausführungen bedurfte es keiner Stellungnahme zu der Frage, ob auch für einen Alleinerziehenden mit einem Kind eine Wohnfläche von 60 qm als abstrakt angemessen anzusehen ist (vgl. hierzu Urteil des Senats vom 09.01.2008, a.a.O. und den hierzu im Verfahren B 4 AS 17/08 R geschlossenen Vergleich vom 03.03.2009).