Rechtsprechung
   BAG, 22.03.1995 - 4 AZN 1105/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,791
BAG, 22.03.1995 - 4 AZN 1105/94 (https://dejure.org/1995,791)
BAG, Entscheidung vom 22.03.1995 - 4 AZN 1105/94 (https://dejure.org/1995,791)
BAG, Entscheidung vom 22. März 1995 - 4 AZN 1105/94 (https://dejure.org/1995,791)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,791) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung eines im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung als sogenannter Bürosachbearbeiter beschäftigten Angestellten - Arbeitsvorgang mit selbständigen Leistungen - Definition des Tätigkeitsmerkmals "selbständige Leistungen"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung: Bürosachbearbeiter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1996, 42
  • BB 1995, 1196
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (62)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 18.05.1994 - 4 AZR 461/93

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Bereich Pflegekosten und

    Auszug aus BAG, 22.03.1995 - 4 AZN 1105/94
    Deshalb ist dem Senat eine Bestimmung eines Prozentsatzes der Arbeitszeit, bei dessen Vorliegen das Merkmal selbständige Leistungen in erheblichem Ausmaß gegeben ist, nicht möglich; auch andere tatsächliche Gesichtspunkte vermögen zu dessen Ausfüllung zu führen (Bestätigung und Fortführung der Senatsrechtsprechung,BAGE 51, 282 = AP Nr. 116 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 20. Oktober 1993 - 4 AZR 45/93 - AP Nr. 172 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 18. Mai 1994 - 4 AZR 461/93 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).

    Der Senat ist indes bereits in seinem Urteil vom 18. Mai 1994 - 4 AZR 461/93 - BB 1994, 2004 davon ausgegangen, daß selbständige Leistungen i. S. der Fallgr.

    Eine solche Änderung des BAT ist zwar zwischen den Tarifvertragsparteien erwogen, aber nicht vorgenommen worden (dazu Neumann, ZTR 1987, 41, 42;… vgl. Urteile des Senats vom 20. Oktober 1993 - 4 AZR 45/93 - AP, aaO und vom 18. Mai 1994 - 4 AZR 461/93 - BB, aaO).

  • BAG, 20.10.1993 - 4 AZR 45/93

    Anforderungen an tarifliche Qualifizierungsmerkmale - Zusammenfassung von …

    Auszug aus BAG, 22.03.1995 - 4 AZN 1105/94
    Deshalb ist dem Senat eine Bestimmung eines Prozentsatzes der Arbeitszeit, bei dessen Vorliegen das Merkmal selbständige Leistungen in erheblichem Ausmaß gegeben ist, nicht möglich; auch andere tatsächliche Gesichtspunkte vermögen zu dessen Ausfüllung zu führen (Bestätigung und Fortführung der Senatsrechtsprechung,BAGE 51, 282 = AP Nr. 116 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 20. Oktober 1993 - 4 AZR 45/93 - AP Nr. 172 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 18. Mai 1994 - 4 AZR 461/93 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).

    Denn auch damit wird in zutreffender Weise das Erfordernis des rechtserheblichen Ausmaßes zum Begriff des Arbeitsvorgangs in Bezug gesetzt und der ihnen bei der Auslegung dieses unbestimmten Rechtsbegriffs zustehende Beurteilungsspielraum nicht verlassen (Urteil vom 20. Oktober 1993 - 4 AZR 45/93 - AP Nr. 172 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

    Eine solche Änderung des BAT ist zwar zwischen den Tarifvertragsparteien erwogen, aber nicht vorgenommen worden (dazu Neumann, ZTR 1987, 41, 42; vgl. Urteile des Senats vom 20. Oktober 1993 - 4 AZR 45/93 - AP, aaO …und vom 18. Mai 1994 - 4 AZR 461/93 - BB, aaO).

  • BAG, 03.11.1982 - 4 AZN 420/82

    Revision - Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BAG, 22.03.1995 - 4 AZN 1105/94
    Nicht klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage u. a. dann, wenn sie höchstrichterlich entschieden ist und gegen die Entscheidung keine neuen Gesichtspunkte vorgetragen werden (BAGE 40, 274 = AP Nr. 17 zu § 72a ArbGG 1979).
  • BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 642/84

    Eingruppierung: Ein mit der Herstellung eines Atlasses beauftragter …

    Auszug aus BAG, 22.03.1995 - 4 AZN 1105/94
    Deshalb ist dem Senat eine Bestimmung eines Prozentsatzes der Arbeitszeit, bei dessen Vorliegen das Merkmal selbständige Leistungen in erheblichem Ausmaß gegeben ist, nicht möglich; auch andere tatsächliche Gesichtspunkte vermögen zu dessen Ausfüllung zu führen (Bestätigung und Fortführung der Senatsrechtsprechung,BAGE 51, 282 = AP Nr. 116 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 20. Oktober 1993 - 4 AZR 45/93 - AP Nr. 172 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 18. Mai 1994 - 4 AZR 461/93 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • BAG, 21.03.2012 - 4 AZR 266/10

    Eingruppierung - Mitarbeiter/in im Außendienst (städtischer/bezirklicher …

    Eine Bestimmung eines Prozentsatzes, bei dessen Vorliegen das fragliche Tarifmerkmal in rechtserheblichem Ausmaße vorliegt, erscheint dem Senat nach wie vor (vgl. BAG 22. März 1995 - 4 AZN 1105/94 - zu II der Gründe mwN, AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 193) nicht geboten.

    Hätten die Tarifvertragsparteien die Arbeitszeit zum Bezugspunkt von Qualifikationsmerkmalen machen wollen, so hätten sie das - beispielsweise - in § 22 Abs. 2 Unterabs. 2 BAT - zum Ausdruck bringen müssen (…näher BAG 20. Oktober 1993 - 4 AZR 45/93 - aaO; 22. März 1995 - 4 AZN 1105/94 - aaO) .

  • BAG, 28.01.2009 - 4 AZR 13/08

    Eingruppierung bei Mischtätigkeiten - Spezialitätsgrundsatz

    Bei der Anwendung dieses unbestimmten Rechtsbegriffs steht den Tatsacheninstanzen ein Beurteilungsspielraum zu (Senat 22. März 1995 - 4 AZN 1105/94 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 193).
  • BAG, 18.02.1998 - 4 AZR 552/96

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin wegen Bewährungsaufstiegs - Begriff des …

    Es stellt dabei auf die Senatsrechtsprechung ab, nach der die Arbeitsvorgänge in rechtserheblichem Ausmaß die tariflichen Tätigkeitsmerkmale erfüllen müssen (Senatsurteile vom 19. März 1986 - 4 AZR 642/84 - BAGE 51, 282 = AP Nr. 116 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 18. Mai 1994 - 4 AZR 461/93 - AP Nr. 178 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Senatsbeschluß vom 11. März 1995 - 4 AZN 1105/94 - AP Nr. 193 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht