Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Eingruppierung einer Servicekraft in der Gastronomie

• rechtsprechung-im-internet.de

  Eingruppierung einer Servicekraft in der Gastronomie

 
• IWW

  § 256 Abs. 1 ZPO, § 3 Abs. 1 TVG, § 4 Abs. 1 TVG, § 91 Abs. 1 ZPO

• Wolters Kluwer
• rewis.io
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung einer Servicekraft in der Gastronomie

• rechtsportal.de

  Regelungsautonomie der Tarifvertragsparteien

• datenbank.nwb.de

  Eingruppierung einer Servicekraft in der Gastronomie

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Eingruppierung einer Gastronomie-Servicekraft

Sonstiges

• arbeitsrecht-weltweit.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  Eingruppierung einer Servicekraft in der Gastronomie

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (14)

• BAG, 07.07.2004 - 4 AZR 433/03

  Tariflicher Mehrarbeitszuschlag

  Auszug aus BAG, 16.11.2016 - 4 AZR 128/15

  Das ergibt die Auslegung der entsprechenden Bestimmungen des ETV (zu den Kriterien der Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags vgl. etwa BAG 10. Dezember 2014 - 4 AZR 503/12 - Rn. 19 ff., BAGE 150, 184; 7. Juli 2004 - 4 AZR 433/03 - zu I 1 b aa der Gründe, BAGE 111, 204) .
• BAG, 28.09.2005 - 10 AZR 34/05

  Eingruppierung einer angelernten Serviererin

  Auszug aus BAG, 16.11.2016 - 4 AZR 128/15

  Lediglich wenn ausdrücklich geregelt oder aus anderen Bestimmungen des Tarifvertrags zuverlässig zu entnehmen ist, dass diese Wirkung gerade nicht eintreten soll, sondern es auch bei Vorliegen eines Tätigkeitsbeispiels auf die Erfüllung der in den Oberbegriffen niedergelegten Merkmale ankommt, reicht die Ausübung einer in einem Tätigkeitsbeispiel genannten Aufgabe noch nicht aus (vgl. zB der ETV zur Systemgastronomie bei BAG 28. September 2005 - 10 AZR 34/05 -, in dem die Tarifvertragsparteien im Anschluss an die Tätigkeitsbeispiele der einzelnen Tarifgruppen angefügt haben: "... soweit die in der Überschrift/den Oberbegriffen ... geforderten Voraussetzungen erfüllt sind"; vgl. auch zum TV ERA für die Metall- und ElektroIndustrie Thüringen 16. März 2016 - 4 ABR 32/14 - BAGE 154, 235) .
• BAG, 22.10.2008 - 4 AZR 735/07

  Eingruppierung "Koordinator der Sanitätsstation" in der Chemischen Industrie

  Auszug aus BAG, 16.11.2016 - 4 AZR 128/15

  Dieser Antragsteil ist jedoch lediglich als Begründungselement für den zweiten Teil des Antrags anzusehen (vgl. zur Auslegung eines ähnlichen Antrags BAG 22. Oktober 2008 - 4 AZR 735/07 - Rn. 16; vgl. allg. zur Auslegung von Klageanträgen 17. Dezember 2015 - 2 AZR 304/15 - Rn. 14 mwN, BAGE 154, 20; 13. November 2012 - 3 AZR 444/10 - Rn. 23, BAGE 143, 273; 6. Juli 2011 - 4 AZR 568/09 - Rn. 25 mwN) , der als Eingruppierungsfeststellungsklage - auch in der Privatwirtschaft - ohne Weiteres zulässig ist (st. Rspr., siehe nur BAG 16. März 2016 - 4 AZR 502/14 - Rn. 10 mwN) .

 
• BAG, 23.09.2009 - 4 AZR 333/08

  Eingruppierung einer Kassiererin

  Auszug aus BAG, 16.11.2016 - 4 AZR 128/15

  Hinsichtlich eines identischen Tätigkeitsbeispiels gilt nach der Rechtsprechung des Senats, dass bei der Nennung einer Tätigkeit in verschieden wertigen Tarifgruppen zur genauen Bestimmung auf die Oberbegriffe zurückzugreifen ist (BAG 23. September 2009 - 4 AZR 333/08 - Rn. 20 mwN) .
• BAG, 27.01.2010 - 4 AZR 567/08

  Eingruppierung einer Gastronomie-Servicekraft

  Auszug aus BAG, 16.11.2016 - 4 AZR 128/15

  Soweit die Klägerin jedoch auf die Formulierung verweist, wonach auch "die Anforderungen an die Arbeitnehmer maßgebend" seien (§ 4 Abs. 4 Unterabs. 4 ETV) , ist dieses - gerade vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des Senats (vgl. zB BAG 27. Januar 2010 - 4 AZR 567/08 - Rn. 19; 21. April 2010 - 4 AZR 735/08 - Rn. 22 ff.)  - so zu verstehen, dass sich die Anforderungen an die Arbeitnehmer in den jeweiligen Oberbegriffen der einzelnen Bewertungsgruppen auf deren zu bewertende Tätigkeit bezieht.
• BAG, 21.04.2010 - 4 AZR 735/08

  Eingruppierung einer Vorarbeiterin in der Systemgastronomie

  Auszug aus BAG, 16.11.2016 - 4 AZR 128/15

  Soweit die Klägerin jedoch auf die Formulierung verweist, wonach auch "die Anforderungen an die Arbeitnehmer maßgebend" seien (§ 4 Abs. 4 Unterabs. 4 ETV) , ist dieses - gerade vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des Senats (vgl. zB BAG 27. Januar 2010 - 4 AZR 567/08 - Rn. 19; 21. April 2010 - 4 AZR 735/08 - Rn. 22 ff.)  - so zu verstehen, dass sich die Anforderungen an die Arbeitnehmer in den jeweiligen Oberbegriffen der einzelnen Bewertungsgruppen auf deren zu bewertende Tätigkeit bezieht.
• BAG, 06.07.2011 - 4 AZR 568/09

  Eingruppierung eines - leitenden - Oberarztes

  Auszug aus BAG, 16.11.2016 - 4 AZR 128/15

  Dieser Antragsteil ist jedoch lediglich als Begründungselement für den zweiten Teil des Antrags anzusehen (vgl. zur Auslegung eines ähnlichen Antrags BAG 22. Oktober 2008 - 4 AZR 735/07 - Rn. 16; vgl. allg. zur Auslegung von Klageanträgen 17. Dezember 2015 - 2 AZR 304/15 - Rn. 14 mwN, BAGE 154, 20; 13. November 2012 - 3 AZR 444/10 - Rn. 23, BAGE 143, 273; 6. Juli 2011 - 4 AZR 568/09 - Rn. 25 mwN) , der als Eingruppierungsfeststellungsklage - auch in der Privatwirtschaft - ohne Weiteres zulässig ist (st. Rspr., siehe nur BAG 16. März 2016 - 4 AZR 502/14 - Rn. 10 mwN) .
• BAG, 20.06.2012 - 4 AZR 438/10

  Eingruppierung einer Pflegefachkraft in einem psychiatrischen Pflegeheim der …

  Auszug aus BAG, 16.11.2016 - 4 AZR 128/15

  Den Gerichten für Arbeitssachen ist es in einem solchen Fall verwehrt, die Erfüllung der abstrakten Oberbegriffe der jeweiligen Entgeltgruppen eigenständig zu überprüfen, weil sie dadurch in die Tarifhoheit der Tarifvertragsparteien eingreifen würden (BAG 20. Juni 2012 - 4 AZR 438/10 - Rn. 16 mwN) .
• BAG, 13.11.2012 - 3 AZR 444/10

  Widerruf einer Versorgungszusage - Rechtsmissbrauch

  Auszug aus BAG, 16.11.2016 - 4 AZR 128/15

  Dieser Antragsteil ist jedoch lediglich als Begründungselement für den zweiten Teil des Antrags anzusehen (vgl. zur Auslegung eines ähnlichen Antrags BAG 22. Oktober 2008 - 4 AZR 735/07 - Rn. 16; vgl. allg. zur Auslegung von Klageanträgen 17. Dezember 2015 - 2 AZR 304/15 - Rn. 14 mwN, BAGE 154, 20; 13. November 2012 - 3 AZR 444/10 - Rn. 23, BAGE 143, 273; 6. Juli 2011 - 4 AZR 568/09 - Rn. 25 mwN) , der als Eingruppierungsfeststellungsklage - auch in der Privatwirtschaft - ohne Weiteres zulässig ist (st. Rspr., siehe nur BAG 16. März 2016 - 4 AZR 502/14 - Rn. 10 mwN) .
• LAG Hessen, 24.07.2014 - 5 Sa 1455/13

  Vergütung

  Auszug aus BAG, 16.11.2016 - 4 AZR 128/15

  Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 24. Juli 2014 - 5 Sa 1455/13 - aufgehoben.
• BAG, 10.12.2014 - 4 AZR 503/12

  Jubiläumszuwendung - Günstigkeitsvergleich
• BAG, 17.12.2015 - 2 AZR 304/15

  ("Vorsorgliche" Änderungskündigung - Auslegung des Klageantrags
• BAG, 16.03.2016 - 4 AZR 502/14

  Eingruppierung einer Medizinisch-technischen Radiologieassistentin
• BAG, 16.03.2016 - 4 ABR 32/14

  Eingruppierung - Mitarbeiter in der Reklamationsbearbeitung