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   BAG, 12.12.2018 - 4 AZR 147/17   

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https://dejure.org/2018,51871
BAG, 12.12.2018 - 4 AZR 147/17 (https://dejure.org/2018,51871)
BAG, Entscheidung vom 12.12.2018 - 4 AZR 147/17 (https://dejure.org/2018,51871)
BAG, Entscheidung vom 12. Dezember 2018 - 4 AZR 147/17 (https://dejure.org/2018,51871)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW
  • Bundesarbeitsgericht

    Eingruppierung - (Erste) Fachkraft in der Rechtsbehelfsstelle

  • juris.de

    Eingruppierung - (Erste) Fachkraft in der Rechtsbehelfsstelle

  • Betriebs-Berater

    Eingruppierungsfragen im öffentlichen Dienst

  • Wolters Kluwer

    Rückgriff auf Tätigkeits- und Kompetenzprofile des einschlägigen Tarifvertrages für die Eingruppierung; Bewertung der Tätigkeit als "Erste Fachkraft in der Rechtsbehelfsstelle"; Tarifliche Funktionsstufen als zusätzlicher Vergütungsbestandteil; Bewertung der gesamten ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung - TV-BA; (Erste) Fachkraft in der Rechtsbehelfsstelle einer gemeinsamen Einrichtung; Prozessvertretung vor den Landessozialgerichten

  • rechtsportal.de

    Rückgriff auf Tätigkeits- und Kompetenzprofile des einschlägigen Tarifvertrages für die Eingruppierung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bag-urteil.com (Tenor)
  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Eingruppierung - TV-BA - (Erste) Fachkraft in der Rechtsbehelfsstelle einer gemeinsamen Einrichtung - Prozessvertretung vor den Landessozialgerichten

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Eingruppierung - (Erste) Fachkraft in der Rechtsbehelfsstelle

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 164, 326
  • NZA 2019, 648
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BAG, 09.09.2020 - 4 AZR 195/20

    Eingruppierung einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit bei einem Amtsgericht

    Die Klage ist als allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage (st. Rspr., etwa BAG 12. Dezember 2018 - 4 AZR 147/17 - Rn. 15, BAGE 164, 326) zulässig, insbesondere besteht das nach § 256 Abs. 1 ZPO erforderliche Feststellungsinteresse.

    Dabei sind der wirkliche Wille der Tarifvertragsparteien und damit der von ihnen beabsichtigte Sinn und Zweck der Tarifnorm mit zu berücksichtigen, soweit sie in den tariflichen Normen ihren Niederschlag gefunden haben (st. Rspr., BAG 12. Dezember 2018 - 4 AZR 147/17 - Rn. 35, BAGE 164, 326; 1. August 2018 - 7 AZR 882/16 - Rn. 41; 22. März 2018 - 6 AZR 29/17 - Rn. 12, BAGE 162, 269; 21. März 2018 - 5 AZR 862/16 - Rn. 20, BAGE 162, 144) .

  • BAG, 13.05.2020 - 4 AZR 173/19

    "Große Station" iSd. Entgeltgruppe P 13 TVöD/VKA

    Gleiches gilt hinsichtlich des Feststellungantrags - einschließlich des Zinsanspruchs - für die Zeit ab März 2019 als allgemein üblicher Eingruppierungsfeststellungklage (hierzu zuletzt etwa BAG 12. Dezember 2018 - 4 AZR 147/17 - Rn. 15, BAGE 164, 326) .
  • BAG, 09.09.2020 - 4 AZR 196/20

    Eingruppierung - Bestimmung von Arbeitsvorgängen

    Die Klage ist als allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage (st. Rspr., etwa BAG 12. Dezember 2018 - 4 AZR 147/17 - Rn. 15, BAGE 164, 326) zulässig, insbesondere besteht das nach § 256 Abs. 1 ZPO erforderliche Feststellungsinteresse.

    Dabei sind der wirkliche Wille der Tarifvertragsparteien und damit der von ihnen beabsichtigte Sinn und Zweck der Tarifnorm mit zu berücksichtigen, soweit sie in den tariflichen Normen ihren Niederschlag gefunden haben (st. Rspr., BAG 12. Dezember 2018 - 4 AZR 147/17 - Rn. 35, BAGE 164, 326; 1. August 2018 - 7 AZR 882/16 - Rn. 41; 22. März 2018 - 6 AZR 29/17 - Rn. 12, BAGE 162, 269; 21. März 2018 - 5 AZR 862/16 - Rn. 20; BAGE 162, 144).

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