Rechtsprechung
   BAG, 06.02.1985 - 4 AZR 155/83   

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https://dejure.org/1985,2209
BAG, 06.02.1985 - 4 AZR 155/83 (https://dejure.org/1985,2209)
BAG, Entscheidung vom 06.02.1985 - 4 AZR 155/83 (https://dejure.org/1985,2209)
BAG, Entscheidung vom 06. Februar 1985 - 4 AZR 155/83 (https://dejure.org/1985,2209)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berechnung eines verdienstgesicherten Tariflohns - Wechsel vom Stundenlohn zum Akkordlohn als tarifliche Versetzung - Berücksichtigung des tariflichen Gesamtzusammenhangs bei der Tarifauslegung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 1985, 1481
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BAG, 24.02.2016 - 5 AZR 225/15

    Tariflicher Entgeltausgleich bei Leistungsminderung

    Die Anstrengung gehöre zur Art der Arbeitsleistung (vgl. BAG 6. Februar 1985 - 4 AZR 155/83 -; so im Ergebnis auch BAG 30. November 1983 - 4 AZR 374/81 -) .
  • BAG, 08.11.2006 - 4 AZR 558/05

    Eingruppierung eines Schiffsführers

    Die Neuregelung bzw. Ergänzung bleibt dann den Tarifvertragsparteien überlassen (st. Rspr. des Senats, zB 23. September 1981 - 4 AZR 569/79 - BAGE 36, 218, 225 f.; 6. Februar 1985 - 4 AZR 155/83 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Textilindustrie Nr. 3; 4. April 2001 - 4 AZR 232/00 - BAGE 97, 251, 260).
  • BAG, 24.03.2010 - 4 AZR 713/08

    Anwendung eines Spartentarifvertrages Nahverkehrsbetriebe

    eine Änderung des vertraglichen Aufgabenbereichs nach Art, Ort und Umfang der Tätigkeit (BAG 6. Februar 1985 - 4 AZR 155/83 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Textilindustrie Nr. 3 = EzA TVG § 4 Textilindustrie Nr. 1) ist individualrechtlich ohne Änderung des Arbeitsvertrages nicht möglich.
  • BAG, 05.09.1995 - 3 AZR 124/95

    Lohnsicherung in der Textilindustrie Westfalens

    In seinem Urteil vom 6. Februar 1985 (- 4 AZR 155/83 - AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Textilindustrie, mit kritischer Anm. von Dieter Gaul) hatte der Vierte Senat § 3 Nr. 2 TV-Sich noch dahin ausgelegt, eine Versetzung in diesem Sinne sei jeder Arbeitsplatzwechsel unter Verdienstminderung.

    Zumindest ist es ausgeschlossen, daß die Tarifvertragsparteien auch zugunsten solcher jüngerer Arbeitnehmer die Lohnsicherungsgarantie bis zum 65. Lebensjahr einräumen würden, wie dies § 3 Nr. 4 TV-Sich ausdrücklich auch für Ansprüche nach § 3 Nr. 2 TV-Sich vorsieht (BAG Urteil vom 6. Februar 1985 - 4 AZR 155/83 - AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Textilindustrie; ebenso auch: Erl. des Verbandes Gesamttextil zum TV-Sich zu § 3 Ziff. 2).

  • BAG, 21.02.1990 - 4 AZR 606/89

    Verdienstsicherung

    Beschränken die Tarifvertragsparteien eine Verdienstsicherung bei Versetzung auf den Fall der Änderungskündigung, steht dem nicht jede einvernehmliche Veränderung des Arbeitsverhältnisses oder die Versetzung kraft Direktionsrecht gleich (Aufgabe von BAG, Urteil vom 6. Februar 1985 - 4 AZR 155/83 - AP Nr. 3 zu § 1TVG Tarifverträge: Textilindustrie).

    Soweit der Senat in seinem Urteil vom 6. Februar 1985 - 4 AZR 155/83 - (AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Textilindustrie) eine weitergehende Auffassung vertreten hat, kann diese aus den dargelegten Gründen nicht aufrecht erhalten werden.

  • BAG, 18.03.2009 - 5 AZR 303/08

    Verdienstsicherung

    Ob dies, wie die Beklagte meint, nur dann der Fall ist, wenn die Entgeltminderung eine gewisse Erheblichkeitsschwelle überschreitet, weil sie gem. Satz 2 der Fußnote im Zusammenhang mit einer notwendigen Änderungskündigung steht, unabhängig davon, ob diese tatsächlich ausgesprochen wird (vgl. hierzu BAG 6. Februar 1985 - 4 AZR 155/83 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Textilindustrie Nr. 3), kann im Streitfall offenbleiben.
  • LAG Köln, 25.03.2004 - 10 Sa 916/02

    Tarifliche Entgeldsicherung, Arbeitsplatzwechsel

    Einen Übergang vom Leistungslohn zum Zeitlohn, den das Bundesarbeitsgericht wiederholt als Wechsel des Arbeitsplatzes angesehen hat (Urteil vom 06.02.1985 - 4 AZR 155/83 - AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge Textilindustrie; Urteil vom 30.11.1983 - 4 AZR 374/81 - AP Nr. 20 zu § 1 TVG Tarifverträge Metallindustrie), hat es beim Kläger nicht gegeben.
  • BAG, 21.09.1995 - 6 AZR 19/95

    Lohnstandssicherung im öffentlichen Dienst

    cc) Zu Unrecht beruft der Kläger sich auf das Urteil des Vierten Senats des Bundesarbeitsgerichts vom 6. Februar 1985 (- 4 AZR 155/83 - AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Textilindustrie).
  • BAG, 17.04.1985 - 4 AZR 510/84

    Anspruch auf tariflichen Zuschuss zum Kurzarbeitergeld als Nettobetrag -

    Auch die vom Arbeitsring der Arbeitgeberverbände der deutschen chemischen Industrie e.V. in seinem ersten Rundschreiben vertretene Rechtsauffassung zur Garantie des Nettoarbeitsentgelts ist kein Auslegungskriterium, sondern nur eine unverbindliche Meinungsäußerung zu einer verbindlichen Tarifnorm (vgl. BAG Urteil vom 6. Februar 1985 - 4 AZR 155/83 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • LAG Saarland, 14.11.2012 - 1 Sa 13/12

    Kein Anspruch auf Verdienstsicherung nach § 2 Abs. 1 TV Verdienstsicherung

    Dem entspricht, dass das Bundesarbeitsgericht im Zusammenhang mit der Frage, ob eine Versetzung im Sinne von § 95 des Betriebsverfassungsgesetzes vorliegt, davon ausgegangen ist, dass sich allein durch eine geänderte Arbeitszeit die Tätigkeit nicht ändert (BAG, Beschluss vom 23. November 1993, 1 ABR 38/93, NZA 1994, 718 mit weiteren Nachweisen; zur Anknüpfung an die "Arbeitsaufgabe" im Zusammenhang mit der Auslegung eines Tarifvertrages zur Verdienstsicherung auch bereits BAG, Urteil vom 6. Februar 1985, 4 AZR 155/83, DB 1985, 1481).
  • LAG Schleswig-Holstein, 10.11.1994 - 4 Sa 237/94

    Anspruch auf Versorgungsrente in satzungsgemäßer Höhe; Bundesmanteltarifvertrag

  • LAG Berlin, 26.05.1997 - 9 TaBV 3/97

    Betriebsrat: Zustimmung bei Versetzung - Begriff der Versetzung

  • LAG Hamm, 21.12.1999 - 13 TaBV 72/98

    Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Versetzungen

  • BAG, 06.02.1985 - 4 AZR 488/83

    Lohnsicherung bei Arbeitsplatzwechsel durch Übergang vom Akkord- zum Zeitlohn -

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