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   BAG, 21.10.1992 - 4 AZR 156/92   

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https://dejure.org/1992,290
BAG, 21.10.1992 - 4 AZR 156/92 (https://dejure.org/1992,290)
BAG, Entscheidung vom 21.10.1992 - 4 AZR 156/92 (https://dejure.org/1992,290)
BAG, Entscheidung vom 21. Januar 1992 - 4 AZR 156/92 (https://dejure.org/1992,290)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit des Bewährungsaufstiegs eines Sportlehrers - Eingruppierungsklage eines Diplom-Sportlehrers - Definition des Begriffes der Lehrkraft - Auslegung von Vertragsklauseln mit Bezugnahme auf tarifliche Regelungen - Anspruch aus besitzstandswahrender Anwartschaft ...

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bewährungsaufstieg eines Sportlehrers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1993, 616 (Ls.)
  • BB 1993, 224
 
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Wird zitiert von ... (61)

  • BAG, 01.08.2001 - 4 AZR 129/00

    Vertragsänderung durch konkludentes Verhalten

    (1) Bei diesen Schreiben des TÜV Baden e.V. handelt es sich jeweils um an alle "Mitarbeiter" gerichtete Formularschreiben, die vom Senat in der Revisionsinstanz unbeschränkt und selbständig ausgelegt werden können (Senat 21. Oktober 1992 - 4 AZR 156/92 - AP BAT § 23 a Nr. 27 mwN).
  • BAG, 01.06.1995 - 6 AZR 922/94

    BAT - räumlicher Geltungsbereich

    Ist im Arbeitsvertrag eines nicht tarifgebundenen Angestellten des öffentlichen Dienstes vereinbart, daß ein bestimmter Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes und die diesen ergänzenden Tarifverträge Anwendung finden sollen, so bedeutet dies mangels entgegenstehender Anhaltspunkte in der Regel nur, daß gelten soll, was bei Tarifgebundenheit gelten würde (ständige Rechtsprechung des BAG, z.B. Urteil vom 21. Oktober 1992 - 4 AZR 156/92 - AP Nr. 27 zu § 23 a BAT, m.w.N.).

    Bei der vertraglichen Regelung handelt es sich um eine typische Vereinbarung für nicht tarifgebundene Angestellte im öffentlichen Dienst, die vom Senat in der Revisionsinstanz uneingeschränkt und selbständig gemäß §§ 133, 157 BGB ausgelegt werden kann (vgl. BAG Urteil vom 21. Oktober 1992 - 4 AZR 156/92 - AP Nr. 27 zu § 23 a BAT, zu I 3 a der Gründe).

  • BAG, 23.02.1994 - 4 AZR 219/93

    Eingruppierung einer Erzieherin - mittelbare Diskriminierung

    Die Vorbemerkung Nr. 5 zu allen Vergütungsgruppen nimmt aber Lehrkräfte von ihrem Geltungsbereich aus, weshalb auch die §§ 22, 23 BAT auf ihre Vertragsverhältnisse keine Anwendung finden (BAG Urteile vom 21. Oktober 1992 - 4 AZR 28/92 - und - 4 AZR 156/92 - AP Nr. 26, 27 zu § 23 a BAT).
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