Rechtsprechung
   BAG, 19.02.2003 - 4 AZR 157/02   

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https://dejure.org/2003,4727
BAG, 19.02.2003 - 4 AZR 157/02 (https://dejure.org/2003,4727)
BAG, Entscheidung vom 19.02.2003 - 4 AZR 157/02 (https://dejure.org/2003,4727)
BAG, Entscheidung vom 19. Februar 2003 - 4 AZR 157/02 (https://dejure.org/2003,4727)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Eingruppierung eines Sozialarbeiters nach dem BAT-KF

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Vergütung eines Diplom-Sozialpädagogen nach einer bestimmten tariflichen Vergütungsgruppe; Anwendbarkeit des Bundes-Angestelltentarifvertrages in der für die Angestellten im Bereich der Evangelischen Kirche von Westfalen jeweils geltenden Fassung (BAT-KF); Betreuung von Nichtsesshaften in einer Einrichtung der Gefährdetenhilfe; Bewährungsaufstiegsmöglichkeiten von Mitarbeitern in Heimen der Gefährdetenhilfe; Voraussetzungen einer Vergütung nach der Vergütungsgruppe IVa des BAT-KF; Billigkeit der Vergütung von Sozialarbeitern in Heimen der Gefährdetenhilfe nach dem Allgemeinen Vergütungsgruppenplans zum BAT-KF (AVGP. BAT-KF); Unterscheidung zwischen den Sozialarbeitern im ambulanten Sozialdienst und den Sozialarbeitern in Heimen der Gefährdetenhilfe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung Privatwirtschaft - Eingruppierung eines Sozialarbeiters nach dem BAT -KF; Unbilligkeit/Unwirksamkeit kirchlicher Arbeitsbedingungen, Prüfungsmaßstab; Grobe Unbilligkeit i.S.v. § 319 Abs. 1 BGB , Voraussetzungen, Beweislast

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2003, 1296 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BAG, 10.12.2008 - 4 AZR 801/07

    Auslegung einer Verweisungsklausel - AVR Diakonie - Vertragskontrolle

    (b) Die im kirchlich-diakonischen Bereich auch außerhalb von Hessen und Nassau regelmäßig eingerichteten Arbeitsrechtlichen Kommissionen sind in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts als (möglicher) Dritter iSv. § 317 Abs. 1 BGB angesehen worden, so ua. diejenige der Evangelischen Kirche von Westfalen (Senat 19. Februar 2003 - 4 AZR 157/02 - ZTR 2003, 510), der Evangelischen Kirche im Rheinland (Senat 19. Februar 2003 - 4 AZR 11/02 - BAGE 105, 148), der Diakonischen Werke der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen (17. Juni 2003 - 3 AZR 310/02 - BAGE 106, 318), des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirche Deutschlands (Senat 26. Januar 2005 - 4 AZR 171/03 - BAGE 113, 276) sowie die ua. für das Diakonische Werk der Evangelischen Kirche von Westfalen zuständige RheinischWestfälisch-Lippische Arbeitsrechtliche Kommission (Senat 8. Juni 2005 - 4 AZR 412/04 - AP MitarbeitervertretungsG-EK Rheinland-Westfalen Nr. 1 = EzA BGB 2002 § 611 Kirchlicher Arbeitnehmer Nr. 6).
  • BAG, 19.08.2008 - 3 AZR 383/06

    Systemänderung bei einer kirchlichen Gesamtversorgung

    Offenbar unbillig iSd. Vorschrift ist die Leistungsbestimmung eines Dritten, wenn sie in grober Weise gegen Treu und Glauben verstößt und sich dies bei unbefangener sachkundiger Prüfung sofort aufdrängt (vgl. ua. BAG 19. Februar 2003 - 4 AZR 157/02 - zu I 2 c bb (1) der Gründe, ZTR 2003, 510; BGH 26. April 1991 - V ZR 61/90 - zu I 1 der Gründe, NJW 1991, 2761).
  • BAG, 08.05.2003 - 6 AZR 43/02

    Beihilfeanspruch freiwillig Versicherter

    Sie ist nicht nach § 319 Abs. 1 BGB daraufhin zu überprüfen, ob sie offenbar unbillig ist, also in grober Weise gegen Treu und Glauben verstößt und sich dies bei unbefangener sachkundiger Prüfung auch aufdrängt (vgl. BAG 19. Februar 2003 - 4 AZR 157/02 -, zu I 2 c bb (1) der Gründe).
  • BAG, 10.12.2008 - 4 AZR 798/07

    Auslegung einer Verweisungsklausel - AVR Diakonie - Vertragskontrolle

    (b) Die im kirchlich-diakonischen Bereich auch außerhalb von Hessen und Nassau regelmäßig eingerichteten Arbeitsrechtlichen Kommissionen sind in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts als (möglicher) Dritter iSv. § 317 Abs. 1 BGB angesehen worden, so ua. diejenige der Evangelischen Kirche von Westfalen (Senat 19. Februar 2003 - 4 AZR 157/02 - ZTR 2003, 510), der Evangelischen Kirche im Rheinland (Senat 19. Februar 2003 - 4 AZR 11/02 - BAGE 105, 148), der Diakonischen Werke der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen (17. Juni 2003 - 3 AZR 310/02 - BAGE 106, 318), des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirche Deutschlands (Senat 26. Januar 2005 - 4 AZR 171/03 - BAGE 113, 276) sowie die ua. für das Diakonische Werk der Evangelischen Kirche von Westfalen zuständige Rheinisch-Westfälisch-Lippische Arbeitsrechtliche Kommission (Senat 8. Juni 2005 - 4 AZR 412/04 - AP MitarbeitervertretungsG-EK Rheinland-Westfalen Nr. 1 = EzA BGB 2002 § 611 Kirchliche Arbeitnehmer Nr. 6).
  • BAG, 10.12.2008 - 4 AZR 845/07

    Auslegung einer Verweisungsklausel - AVR Diakonie - Vertragskontrolle

    (b) Die im kirchlich-diakonischen Bereich auch außerhalb von Hessen und Nassau regelmäßig eingerichteten Arbeitsrechtlichen Kommissionen sind in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts als (möglicher) Dritter iSv. § 317 Abs. 1 BGB angesehen worden, so ua. diejenige der Evangelischen Kirche von Westfalen (Senat 19. Februar 2003 - 4 AZR 157/02 - ZTR 2003, 510), der Evangelischen Kirche im Rheinland (Senat 19. Februar 2003 - 4 AZR 11/02 - BAGE 105, 148), der Diakonischen Werke der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen (17. Juni 2003 - 3 AZR 310/02 - BAGE 106, 318), des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirche Deutschlands (Senat 26. Januar 2005 - 4 AZR 171/03 - BAGE 113, 276) sowie die ua. für das Diakonische Werk der Evangelischen Kirche von Westfalen zuständige Rheinisch-Westfälisch-Lippische Arbeitsrechtliche Kommission (Senat 8. Juni 2005 - 4 AZR 412/04 - AP MitarbeitervertretungsG-EK Rheinland-Westfalen Nr. 1 = EzA BGB 2002 § 611 Kirchliche Arbeitnehmer Nr. 6).
  • BAG, 10.12.2008 - 4 AZR 802/07

    Auslegung einer Verweisungsklausel - AVR Diakonie - Vertragskontrolle

    (b) Die im kirchlich-diakonischen Bereich auch außerhalb von Hessen und Nassau regelmäßig eingerichteten Arbeitsrechtlichen Kommissionen sind in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts als (möglicher) Dritter iSv. § 317 Abs. 1 BGB angesehen worden, so ua. diejenige der Evangelischen Kirche von Westfalen (Senat 19. Februar 2003 - 4 AZR 157/02 - ZTR 2003, 510), der Evangelischen Kirche im Rheinland (Senat 19. Februar 2003 - 4 AZR 11/02 - BAGE 105, 148), der Diakonischen Werke der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen (17. Juni 2003 - 3 AZR 310/02 - BAGE 106, 318), des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirche Deutschlands (Senat 26. Januar 2005 - 4 AZR 171/03 - BAGE 113, 276) sowie die ua. für das Diakonische Werk der Evangelischen Kirche von Westfalen zuständige Rheinisch-Westfälisch-Lippische Arbeitsrechtliche Kommission (Senat 8. Juni 2005 - 4 AZR 412/04 - AP MitarbeitervertretungsG-EK Rheinland-Westfalen Nr. 1 = EzA BGB 2002 § 611 Kirchliche Arbeitnehmer Nr. 6).
  • LAG Hessen, 14.08.2007 - 1 Sa 315/07

    Kirchliches Schiedsgericht

    Die Frage, ob sie daneben auf - ggf. offenbare - Unbilligkeit zu überprüfen sind, hat das Bundesarbeitsgericht nach dem Urteil vom 17. April 1996 - 10 AZR 558/95 (NZA 1997, 55, 56 f.) -, indem es die analoge Anwendung der §§ 317, 319 BGB bejaht hat, und dem Urteil vom 06. November 1996 - 5 AZR 334/96 (NZA 1997, 778, 779 f.) - und vom 28. Januar 1998 (a. a. O., unter II. 4. b)) , indem es eine solche nicht vorgenommen hat, offen gelassen und im konkreten Fall hypothetisch die offenbare Unbilligkeit geprüft und verneint (BAG, Urteile- vom 19.02.2003 - 4 AZR 11/02 - NZA 2004, 54, 57 und 4 AZR 157/02 - ZTR 2003, 510 f.) .
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