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   BAG, 31.07.2002 - 4 AZR 163/01   

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https://dejure.org/2002,1048
BAG, 31.07.2002 - 4 AZR 163/01 (https://dejure.org/2002,1048)
BAG, Entscheidung vom 31.07.2002 - 4 AZR 163/01 (https://dejure.org/2002,1048)
BAG, Entscheidung vom 31. Juli 2002 - 4 AZR 163/01 (https://dejure.org/2002,1048)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Einordnung einzelner Restaurierungsvorhaben einer Restaurateurin als einzelne Arbeitsvorgänge - Zusammenfassung gleichartiger und gleichwertiger Vorhaben zu einem Vorgang - Eingruppierungsfeststellungsklage im öffentlichen Dienst - Definition des Arbeitsvorgangs - ...

  • Judicialis

    BAT 1975 § 22; ; Anlage 1 a zum BAT/BL Teil II Abschn. K (Angestellte mit Restaurierungs-, Präparierungs- und Konservierungsarbeiten an kunstgeschichtlichen, kulturgeschichtlichen ... und naturkundlichen Sammlungen und Forschungseinrichtungen, an Archiven und bei der Denkmalpflege) VergGr. IV a Fallgr. 1; ; Anlage 1 a zum BAT/BL Teil II Abschn. K (Angestellte mit Restaurierungs-, Präparierungs- und Konservierungsarbeiten an kunstgeschichtlichen, kulturgeschichtlichen und naturkundlichen Sammlungen und Forschungseinrichtungen, an Archiven und bei der Denkmalpflege) VergGr. IV b Fallgr. 1; ; Anlage 1 a zum BAT/BL Teil II Abschn. K (Angestellte mit Restaurierungs-, Präparierungs- und Konservierungsarbeiten an kunstgeschichtlichen, kulturgeschichtlichen und naturkundlichen Sammlungen und Forschungseinrichtungen, an Archiven und bei der Denkmalpflege) VergGr. V b Fallgr. 1; ; Anlage 1 a zum BAT/BL Teil II Abschn. K (Angestellte mit Restaurierungs-, Präparierungs- und Konservierungsarbeiten an kunstgeschichtlichen, kulturgeschichtlichen und naturkundlichen Sammlungen und Forschungseinrichtungen, an Archiven und bei der Denkmalpflege) VergGr. V c Fallgr. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung öffentlicher Dienst - Eingruppierung einer Restaurateurin im Museum; Zuschnitt der Arbeitsvorgänge; alleinige Zuständigkeit für die Restaurierungsarbeiten; fehlende Vorhersehbarkeit der erforderlichen Fachkenntnisse und Leistungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 102, 122
  • NZA 2003, 445
  • BB 2003, 428
 
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Wird zitiert von ... (53)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 11.09.1985 - 4 AZR 141/84

    Bausachverständiger beim Finanzamt - Eingruppierung - Tariflücke - Technische

    Auszug aus BAG, 31.07.2002 - 4 AZR 163/01
    aa) Sie beanstandet ua. unter Berufung auf die Entscheidung des Senats vom 11. September 1985 (- 4 AZR 141/84 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 106), das Landesarbeitsgericht habe unberücksichtigt gelassen, daß der erkennende Senat jedenfalls dann eine Zusammenfassung auch unterschiedlich zu bewertender Tätigkeiten zu einem Arbeitsvorgang angenommen habe, wenn die anfallenden Tätigkeiten nur von einem Angestellten allein bearbeitet würden.

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der von der Klägerin angeführten Entscheidung des Senats vom 11. September 1985 (aaO).

  • LAG Hamburg, 29.09.2000 - 3 Sa 39/99

    Eingruppierungsfeststellungsklage einer Museumsrestauratorin zur Eingruppierung

    Auszug aus BAG, 31.07.2002 - 4 AZR 163/01
    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 29. September 2000 - 3 Sa 39/99 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84

    Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör -

    Auszug aus BAG, 31.07.2002 - 4 AZR 163/01
    Diesen hat der Senat verstanden als eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (st. Rspr. des Senats ua. 29. Januar 1986 - 4 AZR 465/84 - BAGE 51, 59).
  • BAG, 09.07.1997 - 4 AZR 177/96

    Eingruppierung eines technischen Angestellten im Hochbauamt

    Auszug aus BAG, 31.07.2002 - 4 AZR 163/01
    Maßgeblich sind vielmehr die Arbeitsergebnisse der übertragenen Aufgaben, wobei der enge innere Zusammenhang einzelner Arbeitsleistungen für die Annahme eines einheitlichen Arbeitsvorganges sprechen kann (ua. 9. Juli 1997 - 4 AZR 177/96 - AP BAT-O §§ 22, 23 Nr. 7 mwN).
  • BAG, 23.09.2009 - 4 AZR 308/08

    Eingruppierung einer Wohngeldsachbearbeiterin - Bestimmung von Arbeitsvorgängen -

    (a) Bei der Bestimmung von Arbeitsvorgängen können wiederkehrende gleichartige und gleichwertige Arbeitsleistungen zusammengefasst werden (st. Rspr., zB BAG 31. Juli 2002 - 4 AZR 163/01 - BAGE 102, 122, 125; 16. April 1986 - 4 AZR 595/84 - BAGE 51, 356, 360 f.; 30. Januar 1985 - 4 AZR 184/83 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 101; 13. Dezember 1978 - 4 AZR 322/77 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 12).
  • LAG Hamm, 06.03.2007 - 12 Sa 1317/06

    Zur Eingruppierung einer Universitätsangestellten (Lehrstuhlsekretärin)

    Es handelt sich vorliegend um eine Eingruppierungsfeststellungsklage, die im öffentlichen Dienst allgemein üblich ist und gegen deren Zulässigkeit nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts keine Bedenken bestehen (vgl. z.B. BAG, Urteil vom 10.12.1997 - 4 AZR 221/96 -, AP Nr. 237 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG, Urteil vom 29.11.2001 - 4 AZR 736/00 -, NZA 2002, 1288; BAG, Urteil vom 31.07.2002 - 4 AZR 163/01 -, NZA 2003, 445).
  • BAG, 23.09.2009 - 4 AZR 309/08

    Eingruppierung einer Wohngeldsachbearbeiterin - Bestimmung von Arbeitsvorgängen -

    (a) Bei der Bestimmung von Arbeitsvorgängen können wiederkehrende gleichartige und gleichwertige Arbeitsleistungen zusammengefasst werden (st. Rspr., zB BAG 31. Juli 2002 - 4 AZR 163/01 - BAGE 102, 122, 125; 16. April 1986 - 4 AZR 595/84 - BAGE 51, 356, 360 f.; 30. Januar 1985 - 4 AZR 184/83 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 101; 13. Dezember 1978 - 4 AZR 322/77 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 12).
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