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   BAG, 28.01.1998 - 4 AZR 164/96   

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BAG, 28.01.1998 - 4 AZR 164/96 (https://dejure.org/1998,2036)
BAG, Entscheidung vom 28.01.1998 - 4 AZR 164/96 (https://dejure.org/1998,2036)
BAG, Entscheidung vom 28. Januar 1998 - 4 AZR 164/96 (https://dejure.org/1998,2036)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung einer Spielkreisleiterin

  • archive.org
  • Judicialis

    TVG § 1 Tarifverträge: DRK; ; Tarifvertrag über Arbeitsbedingungen f... ür Angestellte, Arbeiter und Auszubildende des Deutschen Roten Kreuzes (DRK-TV) § 21 Abs. 1; ; Tarifvertrag über Arbeitsbedingungen für Angestellte, Arbeiter und Auszubildende des Deutschen Roten Kreuzes (DRK-TV) § 22, Anlage 10 VergGr. VI b Fallgruppe 38; ; BAT § 22; ; BAT § 23 Sozialarbeiter; ; Teil II Abschnitt G (Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst) der Anlage 1 a zum BAT/BL VergGr. VI b

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Eingruppierung einer Spielkreisleiterin

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1998, 960
  • NZA-RR 1999, 54 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BAG, 05.11.2003 - 4 AZR 632/02

    Feststellungsinteresse bei beendetem Arbeitsverhältnis

    (1) Eine entsprechende Tätigkeit liegt nach der gefestigten Senatsrechtsprechung dann vor, wenn die Tätigkeit des Angestellten sich auf die konkrete Fachrichtung der jeweiligen Ausbildung bezieht (28. Januar 1998 - 4 AZR 164/96 - AP TVG § 1 Tarifverträge: DRK Nr. 6) und die Tätigkeit die durch die Ausbildung erworbenen Fähigkeiten gerade erfordert (Senat 18. Dezember 1996 - 4 AZR 319/95 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 221; 19. Januar 2000 - 4 AZR 837/98 - BAGE 93, 238 = AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 277).

    Die Tätigkeit entspricht vielmehr nur dann der absolvierten Ausbildung, wenn die Ausbildung das adäquate und zur Ausübung der geschuldeten Tätigkeit befähigende Mittel ist (28. Januar 1998 - 4 AZR 164/96 - AP TVG § 1 Tarifverträge: DRK Nr. 6; 11. November 1998 - 4 AZR 697/97 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 261).

    Bei einer Eingruppierungsfeststellungsklage hat der Kläger nach den allgemeinen Grundsätzen des Zivilprozesses und des materiellen Rechts je nach Lage und Erfordernissen des Einzelfalles diejenigen Tatsachen vorzutragen und im Bestreitensfalle zu beweisen, aus denen der rechtliche Schluss möglich ist, er erfülle die im Einzelfall für sich beanspruchten tariflichen Tätigkeitsmerkmale unter Einschluss der darin vorgesehenen Qualifikationen (Senat 28. Januar 1998 - 4 AZR 164/96 - AP TVG § 1 Tarifverträge: DRK Nr. 6).

  • BAG, 24.02.2021 - 4 AZR 269/20

    Eingruppierung einer Sozialarbeiterin - Ausübung der Aufgabe eines Amtsvormunds

    Es fehlen hinreichende Darlegungen der Klägerin, dass diese Zusatzqualifikation für die Ausübung ihrer Tätigkeit erforderlich und nicht lediglich nützlich oder wünschenswert ist (vgl. hierzu BAG 28. Januar 1998 - 4 AZR 164/96 - zu B II 6 a der Gründe) .
  • BAG, 06.07.2011 - 4 AZR 568/09

    Eingruppierung eines - leitenden - Oberarztes

    Als ausreichend hat es insofern beispielsweise einen Anteil von 14 Prozent der höherwertigen Tätigkeit an der Gesamtarbeitszeit angesehen, die auf diesen Arbeitsvorgang entfällt (18. Februar 1998 - 4 AZR 552/96 - ZTR 1998, 321) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 28.01.2009 - 15 Sa 1627/08

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin in einem Grundsicherungsamt (SGB XII, USG,

    Der Begriff "gründliche, umfassende Fachkenntnisse" ist den gründlichen und vielseitigen Fachkenntnissen zusammenfassend gegenüberzustellen und einheitlich zu bewerten (BAG vom 18.02.1998 - 4 AZR 552/96 - ZTR 1998, 321, juris Rn. 54).
  • BAG, 11.02.2004 - 4 AZR 42/03

    Eingruppierung der Leiterin einer Schulbibliothek

    Eine entsprechende Tätigkeit liegt nach der ständigen Senatsrechtsprechung dann vor, wenn die Tätigkeit des Angestellten sich auf die konkrete Fachrichtung der jeweiligen Ausbildung bezieht (zB 28. Januar 1998 - 4 AZR 164/96 - AP TVG § 1 Tarifverträge: DRK Nr. 6) und die Tätigkeit gerade die durch die Ausbildung erworbenen Fähigkeiten erfordert (zB 19. Januar 2000 - 4 AZR 837/98 - BAGE 93, 238 = AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 277).
  • BAG, 24.01.2001 - 4 AZR 8/00

    Eingruppierung: Erzieherin im Krankenhaus

    Eine solche Tätigkeit liegt vor, wenn der Aufgabenbereich des Angestellten ein Wissen und Können erfordert, wie sie gerade durch die von ihm abgeschlossene Ausbildung zum staatlich anerkannten Erzieher vermittelt werden (vgl. zB BAG 2. Dezember 1998 - 4 AZR 59/98 - AP §§ 22, 23 BAT 1975 Nr. 260; 28. Januar 1998 - 4 AZR 164/96 - AP TVG § 1 Tarifverträge: DRK Nr. 6).
  • LAG Hamm, 14.08.2007 - 12 Sa 380/07

    Eingruppierung, Vergütungsgruppe Ib, Fallguppe 1c BAT; Angestellte mit

    Alleine deren Nützlichkeit reicht nicht aus (BAG, Urt. v. 28.01.1998 - 4 AZR 164/96 - AP Nr. 6 zu § 1 TVG Tarifverträge: DRK; Claus/Brockpähler/Teichert, Lexikon der Eingruppierung, Loseblatt, Stand Febr. 2007, Stichwort: "entsprechend").
  • LAG Rheinland-Pfalz, 10.03.2016 - 5 Sa 402/15

    Eingruppierung und Stufenzuordnung eines Landwirts nach dem DRK

    notwendig sein (so schon BAG 28.01.1998 - 4 AZR 164/96 - Rn. 39 mwN; vgl. auch BAG 29.08.2007 - 4 AZR 571/06 - Rn. 27 mwN).
  • LAG Köln, 26.04.1999 - 4 Sa 1009/98

    Eingruppierung für technische Berufe im Öffentlichen Tarifrecht; Tarifrechtliche

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