Rechtsprechung
   BAG, 25.10.1978 - 4 AZR 177/77   

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https://dejure.org/1978,1974
BAG, 25.10.1978 - 4 AZR 177/77 (https://dejure.org/1978,1974)
BAG, Entscheidung vom 25.10.1978 - 4 AZR 177/77 (https://dejure.org/1978,1974)
BAG, Entscheidung vom 25. Januar 1978 - 4 AZR 177/77 (https://dejure.org/1978,1974)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Arbeitsforscher - Vorkalkulatoren - Dienstbereich des Bundesverteidigungsministers - Technische Ausbildung - Fachschulingenieur - REFA-Grundausbildung - Ingenieurszuschnitt - Ingenieursausbildung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BAG, 17.01.1996 - 4 AZR 602/94

    Eingruppierung: Kinderpflegerin in der Tätigkeit als Erzieherin

    Dabei wird zwar nicht ein Wissen und Können verlangt, wie es durch die Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin vermittelt wird, wohl aber eine ähnlich gründliche Beherrschung eines entsprechend umfangreichen Wissensgebietes, wobei freilich Fähigkeiten und Erfahrungen auf einem eng begrenzten Teilgebiet erzieherischer Tätigkeit nicht ausreichend sind (vgl. die Urteile des Senats vom 29. Oktober 1980 - 4 AZR 750/78 -, vom 28. Februar 1979 - 4 AZR 427/77 -, vom 13. Dezember 1978 - 4 AZR 322/77 - und vom 25. Oktober 1978 - 4 AZR 177/77 - AP Nr. 41, 16, 12 und 10 zu §§ 22, 23 BAT 1975, zu diesem Merkmal bei technischen Angestellten).
  • BAG, 13.12.1978 - 4 AZR 322/77

    Technischer Angestellter - Kernphysik- und Isotopenlabor - Technische

    Mit Recht verlangt dabei das Landesarbeitsgericht nicht dasselbe Wissen und Können, wie es durch eine Ausbildung als Fachschulingenieur vermittelt wird, wohl aber eine ähnlich gründliche Beherrschung eines entsprechend umfangreichen Wissensgebietes; dabei sind Fachkenntnisse und Fähigkeiten auf einem engbegrenz ten ingenieurmäßigen Teilgebiet nicht ausreichend (vgl. das Ur teil des Senats vom 25. Oktober 1978 - 4 AZR 177/77 -, zum Abdruck im Nachschlagewerk vorgesehen, sowie das weitere Urteil des Senats vom 19. April 1978 - 4 AZR 721/76 [demnächst] AP Nr. 6 zu §§ 22, 23 BAT 1975» auch zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung des Gerichts bestimmt, mit jeweils weiteren Nachweisen).
  • BAG, 08.10.1997 - 4 AZR 151/96

    Eingruppierung: Kinderpflegerin in der Tätigkeit als Erzieherin

    Danach muß die Angestellte zunächst subjektiv über die einer Erzieherin gleichwertigen Fähigkeiten und Erfahrungen verfügen Dabei wird zwar nicht ein Wissen und Können verlangt, wie es durch die Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin vermittelt wird, wohl aber eine ähnlich gründliche Beherrschung eines entsprechend umfangreichen Wissensgebietes, wobei Fähigkeiten und Erfahrungen auf einem eng begrenzten Teilgebiet erzieherischer Tätigkeiten nicht ausreichend sind (vgl. Senatsurteile vom 29. Oktober 1980 - 4 AZR 750/78 -, vom 28. Februar 1979 - 4 AZR 427/77 -, vom 13. Dezember 1978 - 4 AZR 322/77 - und vom 25. Oktober 1978 - 4 AZR 177/77 AP Nr. 41, 16, 12 und 10 zu §§ 22, 23 BAT 1975, zu diesem Merkmal bei technischen Angestellten).
  • BAG, 28.02.1979 - 4 AZR 427/77

    Darlegungslast - Beweislast - Eingruppierungsfeststellungsklage - Bestimmung der

    Dabei wird zwar nicht ein Wissen und Können verlangt, wie es durch eine Ausbildung als Fachschulingenieur der entsprechenden Fachsparte oder Fachsparten vermittelt wird, wohl aber eine ähnlich gründliche Beherrschung eines entsprechend umfangreichen Wissensgebietes, wobei freilich Fähigkeiten und Erfahrungen auf einem engbegrenzten ingenieurmäßigen Teilgebiet nicht ausreichend sind (vgl. dazu die Urteile des Senats vom 13. Dezember 1978 - 4 AZR 322/77 [demnächst] AP Nr. 12 zu §§ 22, 23 BAT 1975, und 23- Oktober 1978 - 4 AZR 177/77 -, [demnächst] AP Nr. Io zu §§ 22, 23 BAT 1975, mit jeweils weiteren Nachweisen).

    Weiterhin wird das Landesarbeitsgericht zu überprüfen haben, ob, wie es die Tätigkeitsmerkmale außerdem fordern, die Tätigkeit des Klägers im tariflich geforderten Ausmaß "Inge nieurszuschnitt" hat, d.h. im Sinne eines weiteren objektiven Tätigkeitsmerkmales ihrerseits die Befähigung erfordert, wie ein einschlägig ausgebildeter Fachschulingenieur Zusammenhänge zu überschauen und Ergebnisse zu entwicMn (vgl. auch dazu die Urteile des Senats vom 13. Dezember 1978 - 4 AZR 322/77 [demnächst] AP Nr. 12 zu §§ 22, 23 BAT 1975, und 25- Oktober 1978- 4 AZR 177/77 rdemnächst] AP Nr. Io zu §§ 22, 23 BAT 1975, mit weiteren Nachweisen).

  • BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 26/95

    Eingruppierung einer Kinderpflegerin; Zweitkraft

    Dabei wird zwar nicht ein Wissen und Können verlangt, wie es durch die Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin vermittelt wird, wohl aber eine ähnlich gründliche Beherrschung eines entsprechenden umfangreichen Wissensgebietes, wobei Fähigkeiten und Erfahrungen auf einem eng begrenzten Teilgebiet erzieherischer Tätigkeiten nicht ausreichend sind (vgl. Senatsurteile vom 29. Oktober 1980 - 4 AZR 750/78 -, vom 28. Februar 1979 - 4 AZR 427/77 -, vom 13. Dezember 1978 - 4 AZR 322/77 - und vom 25. Oktober 1978 - 4 AZR 177/77 - AP Nr. 41, 16, 12 und 10 zu §§ 22, 23 BAT 1975, zu diesem Merkmal bei technischen Angestellten).
  • LAG Hamm, 04.11.1999 - 4 Sa 960/97
    Bei dem Begriff "gleichwertige Fähigkeiten und Erfahrungen" handelt es sich um ein subjektives Tätigkeitsmerkmal (BAG v. 25.10.1978, AP Nr. 10 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

    Bei dem Tarifmerkmal "entsprechende Tätigkeit" handelt es sich um ein objektives Tätigkeitsmerkmal (BAG v. 25.10.1978, AP Nr. 10 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

  • BAG, 13.11.1996 - 4 AZR 289/95

    Streit um die tarifgerechte Eingruppierung i.R. eines Anspruchs auf Vergütung

    Dabei wird zwar nicht ein Wissen und Können verlangt, wie es durch die Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin vermittelt wird, wohl aber eine ähnlich gründliche Beherrschung eines entsprechend umfangreichen Wissensgebietes, wobei Fähigkeiten und Erfahrungen auf einem eng begrenzten Teilgebiet erzieherischer Tätigkeiten nicht ausreichend sind (vgl. Senatsurteile vom 29. Oktober 1980 - 4 AZR 750/78 -, vom 28. Februar 1979 - 4 AZR 427/77 -, vom 13. Dezember 1978 - 4 AZR 322/77 - und vom 25. Oktober 1978 - 4 AZR 177/77 - AP Nr. 41, 16, 12 und 10 zu §§ 22, 23 BAT 1975, zu diesem Merkmal bei technischen Angestellten).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 05.06.2008 - 11 Sa 110/08

    Eingruppierung als technischer Angestellter - allgemeiner

    Dabei wird zwar nicht ein Wissen und Können verlangt, wie es durch die Ausbildung zum staatlich geprüften Techniker vermittelt wird, wohl aber eine ähnlich gründliche Beherrschung eines entsprechenden umfangreichen Wissensgebietes, wobei Fähigkeiten und Erfahrungen auf einem eng begrenzten Teilgebiet technischer Tätigkeiten nicht ausreichend sind (vgl. BAG, 29. Oktober 1980, 4 AZR 750/78; BAG, 28. Februar 1979, 4 AZR 427/77; BAG, 13. Dezember 1978; 4 AZR 322/77 und BAG, 25. Oktober 1978 4 AZR 177/77 = AP Nr. 41, 16, 12 und 10 zu §§ 22, 23 BAT 1975, jeweils zu diesem Merkmal bei technischen Angestellten).
  • BAG, 13.11.1996 - 4 AZR 292/95
    umfangreichen Wissensgebietes, wobei Fähigkeiten und Erfahrungen auf einem eng begrenzten Teilgebiet erzieherischer bzw. heiler ziehungspflegerischer Tätigkeit nicht ausreichend sind (vgl. Senatsurteile vom 29. Oktober 1980 - 4 AZR 750/78 -, vom 28. Februar 1979 - 4 AZR 427/77 -, vom 13. Dezember 1978 - 4 AZR 322/77 - und vom 25. Oktober 1978 - 4 AZR 177/77 - AP Nr. 41, 16, 12 und 10 zu §§ 22, 23 BAT 1975, zu diesem Merkmal bei technischen Angestellten) .
  • BAG, 06.03.1996 - 4 AZR 801/94
    Dabei wird zwar nicht ein Wissen und Können verlangt, wie es durch die Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin vermittelt wird, wohl aber eine ähnlich gründliche Beherrschung eines entsprechend umfangreichen Wissensgebietes, wobei Fähigkeiten und Erfahrungen auf einem eng begrenzten Teilgebiet erzieherischer Tätigkeiten nicht ausreichend sind (vgl. Senatsurteile vom 29. Oktober 1980 - 4 AZR 750/78 - , vom 28. Februar 1979 - 4 AZR 427/77 - , vom 13. Dezember 1978 - 4 AZR 322/77 - und vom 25. Oktober 1978 - 4 AZR 177/77 - AP Nr. 41, 16, 12 und 10 zu §§ 22, 23 BAT 1975, zu diesem Merkmal bei technischen Angestellten).
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