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   BAG, 21.02.2007 - 4 AZR 183/06   

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https://dejure.org/2007,3742
BAG, 21.02.2007 - 4 AZR 183/06 (https://dejure.org/2007,3742)
BAG, Entscheidung vom 21.02.2007 - 4 AZR 183/06 (https://dejure.org/2007,3742)
BAG, Entscheidung vom 21. Februar 2007 - 4 AZR 183/06 (https://dejure.org/2007,3742)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Rechtspflegers auf Vergütung nach VergGr. IVa bei Anwendbarkeit des Bundesangestelltentarifvertrag-Ost (BAT-O); Eingruppierung eines Rechtspflegers; Tätigkeit in Zwangsversteigerungssachen und Zwangsverwaltungssachen als "besondere Schwierigkeit"; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung Öffentlicher Dienst - Eingruppierung einer Rechtspflegerin; Heraushebung der Tätigkeit in Zwangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungssachen durch "besondere Schwierigkeit" iSd. VergGr. IVa Fallgr. 1a BAT-O

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2007, 832 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 07.05.2008 - 4 AZR 206/07

    Eingruppierung - Pädagogischer Mitarbeiter im Unterricht (Sachsen-Anhalt)

    Bei unbestimmten Rechtsbegriffen ist die Überprüfung durch das Revisionsgericht grundsätzlich darauf beschränkt, ob der Rechtsbegriff selbst verkannt ist, ob die Unterordnung des Sachverhalts (Subsumtion) unter den Rechtsbegriff Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und ob die Beurteilung wegen Außerachtlassung wesentlicher Umstände offensichtlich fehlerhaft ist (st. Rspr. des BAG, zB 21. Juni 2000 - 4 AZR 399/99 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 280; 22. November 2000 - 4 AZR 608/99 - aaO; 21. Februar 2007 - 4 AZR 183/06 - Rn. 15, ZTR 2007, 379 jeweils mwN).

    Innerhalb der beschriebenen Grenzen haben die Tatsachengerichte einen Beurteilungsspielraum, der als solcher dem Revisionsgericht verschlossen ist (Senat 12. Dezember 1979 - 4 AZN 43/79 - BAGE 32, 228; 21. Februar 2007 - 4 AZR 183/06 - aaO).

  • BAG, 16.12.2010 - 6 AZR 487/09

    Bühnenschiedsgericht - Kontrollmaßstab - Kunstfreiheit

    Ist dieser Beurteilungsspielraum nicht überschritten, liegt ein Rechtsfehler, der zur Aufhebung des Schiedsspruches im Verfahren nach § 110 ArbGG führen könnte, nicht vor (vgl. BAG 11. Mai 1983 - 4 AZR 545/80 - BAGE 42, 349, 362; vgl. für die Überprüfung unbestimmter Rechtsbegriffe im Revisionsverfahren 21. Februar 2007 - 4 AZR 183/06 - Rn. 15, EzTöD 400 BAT Eingruppierung Justizdienst VergGr. IVa Nr. 1; st. Rspr. seit 10. April 1957 - 4 AZR 384/54 - BAGE 4, 149, 155) .
  • BAG, 07.05.2008 - 4 AZR 208/07

    Eingruppierung - Pädagogische Mitarbeiterin im Unterricht (Sachsen-Anhalt)

    Bei unbestimmten Rechtsbegriffen ist die Überprüfung durch das Revisionsgericht grundsätzlich darauf beschränkt, ob der Rechtsbegriff selbst verkannt ist, ob die Unterordnung des Sachverhalts (Subsumtion) unter den Rechtsbegriff Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und ob die Beurteilung wegen Außerachtlassung wesentlicher Umstände offensichtlich fehlerhaft ist (st. Rspr. des BAG, zB 21. Juni 2000 - 4 AZR 399/99 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 280; 22. November 2000 - 4 AZR 608/99 - aaO; 21. Februar 2007 - 4 AZR 183/06 - Rn. 15, ZTR 2007, 379 jeweils mwN).

    Innerhalb der beschriebenen Grenzen haben die Tatsachengerichte einen Beurteilungsspielraum, der als solcher dem Revisionsgericht verschlossen ist (Senat 12. Dezember 1979 - 4 AZN 43/79 - BAGE 32, 228; 21. Februar 2007 - 4 AZR 183/06 -aaO).

  • BAG, 07.05.2008 - 4 AZR 207/07

    Eingruppierung - Pädagogische Mitarbeiterin im Unterricht (Sachsen-Anhalt)

    Bei unbestimmten Rechtsbegriffen ist die Überprüfung durch das Revisionsgericht grundsätzlich darauf beschränkt, ob der Rechtsbegriff selbst verkannt ist, ob die Unterordnung des Sachverhalts (Subsumtion) unter den Rechtsbegriff Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und ob die Beurteilung wegen Außerachtlassung wesentlicher Umstände offensichtlich fehlerhaft ist (st. Rspr. des BAG, zB 21. Juni 2000 - 4 AZR 399/99 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 280; 22. November 2000 - 4 AZR 608/99 - aaO; 21. Februar 2007 - 4 AZR 183/06 - Rn. 15, ZTR 2007, 379 jeweils mwN).

    Innerhalb der beschriebenen Grenzen haben die Tatsachengerichte einen Beurteilungsspielraum, der als solcher dem Revisionsgericht verschlossen ist (Senat 12. Dezember 1979 - 4 AZN 43/79 - BAGE 32, 228; 21. Februar 2007 - 4 AZR 183/06 - aaO).

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