Rechtsprechung
   BAG, 26.05.1976 - 4 AZR 240/75   

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https://dejure.org/1976,1944
BAG, 26.05.1976 - 4 AZR 240/75 (https://dejure.org/1976,1944)
BAG, Entscheidung vom 26.05.1976 - 4 AZR 240/75 (https://dejure.org/1976,1944)
BAG, Entscheidung vom 26. Mai 1976 - 4 AZR 240/75 (https://dejure.org/1976,1944)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Trichinenschauer - Bühnenpförtner - Auskunftsassistent - Pförtner - Feuerschutz - Allgemeiner Feiertag - Verlängerung der Rechtsmittelbegründungsfrist - Gesetzlicher Feiertag

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BAG, 24.08.2011 - 8 AZN 808/11

    Fristablauf - gesetzlicher Feiertag in Erfurt

    a) Das Ende einer Rechtsmittelfrist wird wegen eines allgemeinen Feiertages nur dann hinausgeschoben, wenn der betreffende Tag an dem Ort, an dem das Rechtsmittel einzulegen ist, gesetzlicher Feiertag ist (st. Rspr., vgl. BAG 24. September 1996 - 9 AZR 364/95 - BAGE 84, 140, 144 = AP BUrlG § 7 Nr. 22 = EzA BUrlG § 7 Nr. 102; 16. Januar 1989 - 5 AZR 579/88 - AP ZPO § 222 Nr. 3 = EzA ZPO § 222 Nr. 1; 26. Mai 1976 - 4 AZR 240/75 - AP BAT §§ 22, 23 Nr. 92; 15. Oktober 1959 - 1 AZB 19/59 - AP ZPO § 222 Nr. 1) .
  • BAG, 08.02.1984 - 4 AZR 369/83

    Supermarkt - Eingruppierung einer Kassiererin - Lebensmittel-Supermarktes -

    Damit wird zugleich auf die "Auffassung der beteiligten Berufskreise" zurück gegriffen, die ein ergänzendes und zur Bestätigung geeignetes Mittel der Tarifauslegung ist (vgl. die Urteile des Senats vom IR® November 1975 - 4 AZR 595/74 - AP Nr. 91 zu §§ 22, 23 BAT und 26. Mai 1976 - 4 AZR 240/75 - AP Nr. 92 zu §§ 22, 23 BAT), 13 sowie auf den praktischen Handelsbrauch, der im gesamten Handels und Wirtschaftsrecht auch rechtliche Bedeutung hat (§ 36 HGB) und sowohl den Tarifvertragsparteien des Einzelhandels wie den darin beschäftigten Arbeitnehmern bekannt ist.
  • BAG, 16.01.1989 - 5 AZR 579/88

    Fristen: Ende der Rechtsmittelfrist an Feiertagen - Wiedereinsetzung in den

    Nach § 222 Abs. 1 ZPO in Verb. mit § 193 BGB kommt es darauf an, ob der betreffende Tag dort, wo das Rechtsmittel einzulegen bzw. zu begründen ist, nach dem jeweiligen Landesrecht gesetzlicher Feiertag ist (vgl. BAG Beschluß vom 15. Oktober 1959 - 1 AZB 19/59 - AP Nr. 1 zu § 222 ZPO; BAG Urteil vom 26. Mai 1976 - 4 AZR 240/75 - AP Nr. 92 zu §§ 22, 23 BAT; Stein/Jonas/Schumann, ZPO, 20. Auflage, § 222 Rz 11).
  • LAG München, 08.02.2008 - 10 Sa 751/07

    Eingruppierung einer Musiklehrerin

    Vielmehr werde durch die Angabe der Vergütungsgruppe dann nur wiedergegeben, welche der Arbeitgeber bei Anwendung der maßgeblichen Eingruppierungsbestimmungen als zutreffend ansieht (vgl. BAG vom 18.11.2004 - AP Nr. 101 zu §§ 22, 23 BAT "Lehrer"; BAG vom 06.09.2001 - AP Nr. 92 zu §§ 22, 23 BAT "Lehrer").
  • BAG, 30.05.1984 - 4 AZR 162/82
    Auch auf die "Auffassung der beteiligten Berufskralse" kann sich die Revision nicht erfolgreich berufen, da es sich dabei nur um ein ergänzendes und zur Bestätigung heranziehbares Mittel der Tarifauslegung handelt (vgl. die Urteile des Senats vom 8. Februar 1984 - 4 AZR 369/83 -, zur Veröffentlichung in der Fach presse vorgesehen, 18. November 1975 - 4 AZR 595/74 - AP Nr. 91 zu §§ 22, 23 BAT und 26. Mai 1976 - 4 AZR 240/75 - AP Nr. 92 zu §§ 22, 23 BAT).
  • BAG, 25.01.1979 - 3 AZR 363/77

    Wissenschaftlicher Mitarbeiter - Hochschule - Wissenschaftliche Assistenten -

    Die Bezeichnung der Tätigkeit ist dann unerheblich (vgl. auch BAG AP Nr. 92 zu §§ 22, 23 BAT [Bl. 501]).
  • BAG, 12.08.1998 - 10 AZR 407/97
    a) Die Tarifvertragsparteien haben in dem Lohntarifvertrag für das Bewachungsgewerbe den Begriff des "Pförtnerdienstes" nicht in seiner allgemeinen Bedeutung verstehen und angewendet wissen wollen, wonach zum Pförtnerdienst je nach den speziellen Bedürfnissen und Besonderheiten des Arbeitsplatzes neben den berufstypischen Aufgaben auch Aufgaben in erster Hilfe und Feuerschutz gehören können (vgl. zum letzteren BAG Urteil vom 26. Mai 1976 - 4 AZR 240/75 - AP Nr. 92 zu §§ 22, 23 BAT).
  • BAG, 12.08.1998 - 10 AZR 408/97
    a) Die Tarifvertragsparteien haben in dem Lohntarifvertrag für das Bewachungsgewerbe den Begriff des "Pförtnerdienstes" nicht in seiner allgemeinen Bedeutung verstehen und angewendet wissen wollen, wonach zum Pförtnerdienst je nach den speziellen Bedürfnissen und Besonderheiten des Arbeitsplatzes neben den berufstypischen Aufgaben auch Aufgaben in erster Hilfe und Feuerschutz gehören können (vgl. zum letzteren BAG Urteil vom 26. Mai 1976 - 4 AZR 240/75 - AP Nr. 92 zu §§ 22, 23 BAT).
  • BAG, 28.11.1984 - 4 AZR 612/82
    Da der LGTV den Begriff des Pförtners nicht näher bestimmt, ist anzunehmen, daß die Tarifvertragsparteien diesen Begriff in seiner allgemeinen Bedeutung verstehen und angewendet wissen wollen (BAG Urteil vom 26. Mai 1976 - 4 AZR 240/75 AP Nr. 92 zu §§ 22, 23 BAT).
  • BAG, 28.11.1984 - 4 AZR 615/82
    Da der LGTV den Begriff des Pförtners nicht näher bestimmt, ist anzunehmen, daß die Tarifvertragsparteien diesen Begriff in seiner allgemeinen Bedeutung verstehen und angewendet wissen wollen (BAG Urteil vom 26. Mai 1976 - 4 AZR 240/75 AP Nr. 92 zu §§ 22, 23 BAT).
  • BAG, 28.11.1984 - 4 AZR 614/82
  • BAG, 28.11.1984 - 4 AZR 613/82
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