Rechtsprechung
   BAG, 01.07.2009 - 4 AZR 250/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,693
BAG, 01.07.2009 - 4 AZR 250/08 (https://dejure.org/2009,693)
BAG, Entscheidung vom 01.07.2009 - 4 AZR 250/08 (https://dejure.org/2009,693)
BAG, Entscheidung vom 01. Juli 2009 - 4 AZR 250/08 (https://dejure.org/2009,693)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,693) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Ablösung eines nachwirkenden Tarifvertrages

  • openjur.de

    Ablösung eines nachwirkenden Tarifvertrags; andere Abmachung i.S.d. § 4 Abs 5 TVG

  • Judicialis

    Ablösung eines nachwirkenden Tarifvertrages

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Keine Ablösung des nachwirkenden Tarifvertrages durch zuvor getroffene arbeitsvertragliche Vereinbarung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Andere Abmachung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - "Andere Abmachung" nach § 5 Abs. 4 TVG

  • wgk.eu (Kurzinformation)

    § 4 TVG
    Vergütungsverzicht bei Tarifbindung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Änderungsvertrag während der Laufzeit eines Tarifvertrages

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BAG zu „anderen Abmachungen“ während eines noch laufenden Tarifvertrages - Ein Änderungsvertrag, der nur noch den tariflichen Mindestlohn vorsieht, stellt keine „andere Abmachung“ nach § 4 V TVG dar

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2010, 248 (Ls.)
  • BB 2009, 2589
  • DB 2009, 2724
  • NZA-RR 2010, 30
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • LAG Baden-Württemberg, 10.08.2009 - 4 Sa 7/09

    Verbandsaustritt des Arbeitgebers während der Einführungsphase des

    aa) Dieser Arbeitsvertrag mag eine "andere Abmachung" im Sinne des § 4 Abs. 5 TVG sein, weil er ersichtlich darauf abzielte, schon vor Eintritt der Nachwirkung die bestehende tarifliche Regelung abzuändern (zuletzt BAG 22.10.2008 - 4 AZR 789/07 - AP TVG § 4 Tarifkonkurrenz Nr. 37; BAG 01.07.2009 - 4 AZR 250/08 - Pressemitteilung Nr. 68/09).
  • BAG, 20.10.2010 - 4 AZR 552/08

    Wechsel eines Arbeitgebers von einer Voll- in eine OT-Mitgliedschaft - Abschluss

    Notwendig für eine solche Abmachung ist aber, dass sie von ihrem Regelungswillen darauf gerichtet ist, die absehbar und unmittelbar bevorstehende Nachwirkung eines beendeten Tarifvertrages zu beseitigen oder deren Eintritt zu verhindern (BAG 1. Juli 2009 - 4 AZR 250/08 - Rn. 23, AP TVG § 4 Nachwirkung Nr. 51 = EzA TVG § 4 Nachwirkung Nr. 44; 22. Oktober 2008 - 4 AZR 789/07 - Rn. 30, BAGE 128, 175) .
  • BAG, 01.07.2009 - 4 AZR 260/08

    Ablösung eines nachwirkenden Tarifvertrages

    Hinweise des Senats: Parallelsachen - 4 AZR 260/08 - (vorliegend), - 4 AZR 250/08 - (führend), - 4 AZR 253/08 -.
  • BAG, 01.07.2009 - 4 AZR 253/08

    Ablösung eines nachwirkenden Tarifvertrages

    Hinweise des Senats: Parallelsachen - 4 AZR 253/08 - (vorliegend), - 4 AZR 250/08 - (führend), - 4 AZR 260/08 -.
  • LAG Baden-Württemberg, 10.08.2009 - 4 Sa 8/09

    Nachbindung des Tarifvertrags bei Verbandsaustritt während der Einführungsphase

    aa) Dieser Arbeitsvertrag mag eine "andere Abmachung" im Sinne des § 4 Abs. 5 TVG sein, weil er ersichtlich darauf abzielte, schon vor Eintritt der Nachwirkung die bestehende tarifliche Regelung abzuändern (zuletzt BAG 22.10.2008 - 4 AZR 789/07 - AP TVG § 4 Tarifkonkurrenz Nr. 37; BAG 01.07.2009 - 4 AZR 250/08 - Pressemitteilung Nr. 68/09).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht