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   BAG, 30.04.1975 - 4 AZR 250/74   

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https://dejure.org/1975,882
BAG, 30.04.1975 - 4 AZR 250/74 (https://dejure.org/1975,882)
BAG, Entscheidung vom 30.04.1975 - 4 AZR 250/74 (https://dejure.org/1975,882)
BAG, Entscheidung vom 30. April 1975 - 4 AZR 250/74 (https://dejure.org/1975,882)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Lehrer im Angestelltenverhältnis - Vertragliche Vereinbarungen - Jahreswochenstunden - Vergütung nach BAT-Bruchteilen - Wöchentliche Unterrichtsstunden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BAT § 22, Anlage 1a
    Arbeitsentgelt: Vergütung für angestellte Lehrer

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 16.05.2002 - 8 AZR 460/01

    Eingruppierung einer Lehrerin

    Nach den allgemeinen Grundsätzen des bürgerlichen und des Arbeitsrechts steht dem angestellten Lehrer in solchen Fällen die vertraglich vereinbarte Vergütung zu (18. Mai 1988 - 4 AZR 765/87 - BAGE 58, 283 = AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 24; 18. September 1985 - 4 AZR 170/84 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 16; vgl. auch 31. Januar 1973 - 4 AZR 258/72 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 4 und 30. April 1975 - 4 AZR 250/74 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 5).
  • BAG, 18.05.1988 - 4 AZR 765/87

    Anspruch auf Höhergruppierung nach Vergütungsgruppe IV a BAT einer

    Fehlt aber eine solche - rechtlich mögliche und in manchen Bundesländern auch übliche - Vereinbarung, dann steht der Klägerin nach den allgemeinen Grundsätzen des bürgerlichen und des Arbeitsrechts nur die vertraglich vereinbarte Vergütung zu (vgl. die Urteile des Senats vom 31. Januar 1973 - 4 AZR 258/72 - AP Nr. 4 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer, 30. April 1975 - 4 AZR 250/74 - AP Nr. 5 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer und 18. September 1985 - 4 AZR 170/84 - AP Nr. 16 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).
  • BAG, 05.02.1986 - 5 AZR 327/84

    Vertragsauslegung bezüglich des Umfangs der Lehrverpflichtung einer lehrenden

    Der Hinweis der Revision auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 30. April 1975 (4 AZR 250/74 = AP Nr. 5 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer) geht insofern fehl, als in diesem Falle die Zahl der wöchentlichen Unterrichtsstunden vertraglich festgelegt war.
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