Rechtsprechung
   BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 26/95   

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https://dejure.org/1996,1449
BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 26/95 (https://dejure.org/1996,1449)
BAG, Entscheidung vom 12.06.1996 - 4 AZR 26/95 (https://dejure.org/1996,1449)
BAG, Entscheidung vom 12. Juni 1996 - 4 AZR 26/95 (https://dejure.org/1996,1449)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung einer Kinderpflegerin - Eingruppierung einer als Zweitkraft eingesetzten Kinderpflegerin mit staatlicher Anerkennung - Betreuung von Kindern in Randzeiten - Betreuung von Kleingruppen - Kinderpflegerin als sonstige Angestellte mit einer Erzieherin ...

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung einer Kinderpflegerin; Zweitkraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1996, 2204
  • NZA-RR 1997, 411 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • LAG Düsseldorf, 04.02.1997 - 16 Sa 1554/96

    Eingruppierung: Hauptsachbearbeiters im Studentenwerk

    Die ständige Rechtsprechung versteht ihn als eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (vgl. u. a. BAG vom 12.06.1996 - 4 AZR 26/95 - AP Nr. 216 zu §§ 22, 23 BAT 1975, zu II 2 a der Gründe).
  • BAG, 27.01.1999 - 4 AZR 88/98

    Eingruppierung: Pädagogische Unterrichtshilfe in Sachsen

    Bei der subjektiven Voraussetzung der "gleichwertigen Fähigkeiten und Erfahrungen" hat der Senat anerkannt und hervorgehoben, daß es rechtlich möglich ist, aus der ausgeübten Tätigkeit eines Angestellten Rückschlüsse auf seine Fähigkeiten und Erfahrungen zu ziehen (vgl. Urteil vom 12. Juni 1996 - 4 AZR 26/95 - AP Nr. 216 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 18.12.1996 - 4 AZR 319/95

    Eingruppierung: Kfz-Prüfer bei der Staatlichen Technischen Überwachung

    Vielmehr zeigt die Lebenserfahrung, daß "sonstige Angestellte", selbst wenn sie im Einzelfall eine "entsprechende Tätigkeit" ausüben, gleichwohl - anders als Angestellte mit der in der ersten Alternative vorausgesetzten Ausbildung - häufig an anderen Stellen deswegen nicht eingesetzt werden können, weil ihnen für andere Tätigkeiten Kenntnisse und Erfahrungen fehlen (Senatsurteile vom 26. November 1980 - 4 AZR 809/78 - AP Nr. 37 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und vom 12. Juni 1996 - 4 AZR 26/95 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • BAG, 18.12.1996 - 4 AZR 323/95

    Eingruppierung: Kfz-Meister in der Staatlichen Technischen Überwachung - Anspruch

    Vielmehr zeigt die Lebenserfahrung, daß "sonstige Angestellte", selbst wenn sie im Einzelfall eine "entsprechende Tätigkeit" ausüben, gleichwohl - anders als Angestellte mit der in der ersten Alternative vorausgesetzten Ausbildung - häufig an anderen Stellen deswegen nicht eingesetzt werden können, weil ihnen für andere Tätigkeiten Kenntnisse und Erfahrungen fehlen (Senatsurteile vom 26. November 1980 - 4 AZR 809/78 - AP Nr. 37 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und vom 12. Juni 1996 - 4 AZR 26/95 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.09.2007 - 2 Sa 369/07

    Tarifliche Eingruppierung - Sozialarbeiter in einem Polizeipräsidium

    Es handele sich um eine im öffentlichen Dienst allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage, gegen deren Zulässigkeiten nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts keine Bedenken bestehen (vgl. BAG Urteil vom 12.06.1996, 4 AZR 26/95).
  • LAG Bremen, 11.02.2010 - 3 Sa 69/09

    Voraussetzungen für die Eingruppierung als "Technischer Angestellter mit

    Auch wenn der Angestellte eine "entsprechende Tätigkeit" ausübt, muss geprüft werden, ob er das Wissensgebiet eines Angestellten mit der in der ersten Alternative vorausgesetzten Ausbildung (hier Fachhochschulausbildung der Fachrichtung Elektrotechnik) mit ähnlicher Gründlichkeit beherrscht, da sie ansonsten an anderen Stellen deswegen nicht eingesetzt werden können, weil ihnen für andere Tätigkeiten Kenntnisse und Fähigkeiten fehlen (vgl. BAG Urteil vom 18.12.1996 - 4 AZR 319/95 - aaO. mit Hinweis auf BAG Urteil vom 26.11.1980 - 4 AZR 809/78 - AP Nr. 37 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und auf BAG Urteil vom 12.06.1996 - 4 AZR 26/95).
  • BAG, 24.11.1999 - 4 AZR 717/98

    Unterrichtsbegleitung an Sonderschulen

    Im übrigen können aus der von den Klägerinnen ausgeübten Tätigkeit Rückschlüsse auf ihre Kenntnisse und Fähigkeiten gezogen werden, weil es sich bei der Tätigkeit in der Funktion einer pädagogischen Hilfskraft nicht nur um eine erzieherische Tätigkeit in einem eng begrenzten Feld handelt (vgl. dazu ua. BAG 12. Juni 1996 - 4 AZR 26/95 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 216).
  • BAG, 23.10.1996 - 4 AZR 235/95

    Eingruppierung: Sozialarbeiter in der Bundeswehr

    Es handelt sich um eine der üblichen Eingruppierungsfeststellungsklagen im öffentlichen Dienst, gegen deren Zulässigkeit nach ständiger Rechtsprechung des Senats keine Bedenken bestehen (vgl. zuletzt Urteil vom 12. Juni 1996 - 4 AZR 26/95 -, zur teilweisen Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • BAG, 27.01.1999 - 4 AZR 476/97
    Bei der subjektiven Voraussetzung der "gleichwertigen Fähigkeiten und Erfahrungen" hat der Senat anerkannt und hervorgehoben, daß es rechtlich möglich ist, aus der ausgeübten Tätigkeit eines Angestellten Rückschlüsse auf seine Fähigkeiten und Erfahrungen zu ziehen (vgl. Urteil vom 12. Juni 1996-4 AZR 26/95 - AP Nr. 216 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 18.12.1996 - 4 AZR 318/95
    Vielmehr zeigt die Lebenserfahrung, daß "sonstige Angestellte", selbst wenn sie im Einzelfall eine "entsprechende Tätigkeit" ausüben, gleichwohl - anders als Angestellte mit der in der ersten Alternative vorausgesetzten Ausbildung - häufig an anderen Stellen deswegen nicht eingesetzt werden können, weil ihnen für andere Tätigkeiten Kenntnisse und Erfahrungen fehlen (Senatsurteil vom 26. November 1980 - 4 AZR 809/78 - AP Nr. 37 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Senatsurteil vom 12. Juni 1996 - 4 AZR 26/95 -;, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • BAG, 18.12.1996 - 4 AZR 320/95
  • BAG, 13.11.1996 - 4 AZR 292/95
  • BAG, 27.01.1999 - 4 AZR 79/98
  • BAG, 18.12.1996 - 4 AZR 322/95

    Streit um eine tarifgerechte Eingruppierung i.R. eines Anspruchs auf Vergütung

  • BAG, 18.12.1996 - 4 AZR 321/95

    Eingruppierung eines Kfz-Prüfers bei der Staatlichen Technischen Überwachung

  • VG Lüneburg, 27.07.2016 - 5 A 224/14

    Anwendung des zuwendungsrechtlichen Besserstellungsverbots bei zu hoher

  • LAG Bremen, 25.08.1998 - 1 Sa 261/96

    Anspruch auf Vergütung aus einer höheren Vergütungsgruppe ; Ansprüche aus

  • LAG Düsseldorf, 21.10.1997 - 3 Sa 1127/97

    Eingruppierung: Kindergartenhelferin - auszuübende Tätigkeit

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