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   BAG, 19.02.2003 - 4 AZR 265/02   

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https://dejure.org/2003,5254
BAG, 19.02.2003 - 4 AZR 265/02 (https://dejure.org/2003,5254)
BAG, Entscheidung vom 19.02.2003 - 4 AZR 265/02 (https://dejure.org/2003,5254)
BAG, Entscheidung vom 19. Februar 2003 - 4 AZR 265/02 (https://dejure.org/2003,5254)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Eingruppierung: Referatsleiter "Kulturelle Stadtteilarbeit, Bürgerhäuser

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung des Leiters des Referats "Kulturelle Stadtteilarbeit, Bürgerhäuser" der Stadt Bremen in die zuständige Vergütungsgruppe; Anwendbarkeit des Bundes-Angestelltentarifvertrages (BAT); Voraussetzungen der Vergütungsgruppe I Fallgruppe 1a BAT; Vorliegen eines ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung öffentlicher Dienst: Referatsleiter "Kulturelle Stadtteilarbeit, Bürgerhäuser" in der Abteilung Kultur in dem Geschäftsbereich des Senators für Inneres, Kultur und Sport der Freien Hansestadt Bremen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2003, 1359 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (4)

  • LAG Bremen, 31.10.2001 - 3 Sa 37/00
    Auszug aus BAG, 19.02.2003 - 4 AZR 265/02
    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 31. Oktober 2001 - 3 Sa 37/00 - aufgehoben.

    Unter Aufhebung des Versäumnisurteils des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 4. Oktober 2000 - 3 Sa 37/00 - wird auf die Berufung der Beklagten das Urteil des Arbeitsgerichts Bremen vom 19. Januar 2000 - 2 Ca 2152/99 - abgeändert: Die Klage wird abgewiesen.

  • BAG, 10.02.1982 - 4 AZR 466/79

    Besonders schwierige Tätigkeiten - Breite des fachlichen Wissens -

    Auszug aus BAG, 19.02.2003 - 4 AZR 265/02
    I vorliegen (vgl. nur 10. Februar 1982 - 4 AZR 466/79 - BAGE 38, 17, 22).
  • BAG, 22.03.1995 - 4 AZR 71/94

    Eingruppierung in der Drogenentwöhnungsbehandlung

    Auszug aus BAG, 19.02.2003 - 4 AZR 265/02
    Es handelt sich um eine Eingruppierungsfeststellungsklage, die im öffentlichen Dienst allgemein üblich ist und gegen deren Zulässigkeit nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts keine Bedenken bestehen (vgl. zB Senat 22. März 1995 - 4 AZR 71/94 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 194, zu I der Gründe).
  • BAG, 10.12.1997 - 4 AZR 221/96

    Eingruppierung - Daktyloskop in einem Landeskriminalamt

    Auszug aus BAG, 19.02.2003 - 4 AZR 265/02
    Das Landesarbeitsgericht hat ausgehend von der ständigen Rechtsprechung des BAG zum Begriff des Arbeitsvorgangs (vgl. Senat 10. Dezember 1997 - 4 AZR 221/96 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 237) hinsichtlich der vom Kläger auszuübenden Tätigkeit einen einzigen großen Arbeitsvorgang angenommen, und zwar Leitung des Referats Stadtteilkultur.
  • BAG, 26.01.2005 - 4 AZR 6/04

    Eingruppierung der Leiterin einer Referategruppe

    I - um eine Spitzenstellung des höheren Dienstes mit großem Arbeitsbereich, vorwiegend in der Leitung großer Organisationseinheiten oder mit der Entscheidungskompetenz über Grundsatzfragen allgemeiner und richtungsweisender Bedeutung handeln (so auch Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese BAT-Kommentar VergO BL Stand April 2004 I - Allg. Teil Erl. 20; vgl. zu den Anforderungen der VergGr. I Fallgr. 1a: Senat 19. Februar 2003 - 4 AZR 265/02 - ZTR 2003, 508, zu II 6 b der Gründe).
  • BAG, 27.01.2016 - 4 AZR 916/13

    Eingruppierung einer Bauleiterin

    b) Weiterhin wird das Landesarbeitsgericht zu beachten haben, dass die tatsächlichen Aufgaben oder Anforderungen, die zur Erfüllung der Merkmale einer bestimmten (niedrigeren) Gehaltsgruppe herangezogen werden, nicht nochmals bei der Prüfung eines Qualifizierungsmerkmals der höheren Gehaltsgruppe verwendet werden können (BAG 19. Februar 2003 - 4 AZR 265/02 - zu II 5 a der Gründe; 5. März 1989 - 4 AZR 631/88 -) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 24.10.2019 - 21 Sa 1537/18

    Abwesenheitsvertretung; vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit

    Vielmehr hat der Kläger diese auch dann ausgeübt, wenn er inhaltlich an von ihm selbst übernommenen Aufgaben arbeitete ( vergleiche BAG 19. Februar 2003 - 4 AZR 265/02 - unter II 4 der Gründe, ZTR 2003, 508 ).

    Es handelt sich um Zusammenhangstätigkeiten, die in einem inneren Zusammenhang mit der Leitungstätigkeit stehen und ihr deshalb zuzurechnen sind ( vergleiche BAG 19. Februar 2003 - 4 AZR 265/02 - unter II 4 der Gründe, ZTR (Zeitschrift für Tarifrecht) 2003, 508; Eylert, ZfA 2019, 320, 338 ).

  • LAG Niedersachsen, 04.02.2013 - 8 Sa 1086/12

    Eingruppierung einer Angestellten im Pflegekinderdienst des Kommunalen

    Das gilt insbesondere dann, wenn nicht einzelne Geschäftsvorgänge, sondern ein Aufgabengebiet übertragen worden ist (BAG vom 19.02.2003 - 4 AZR 265/02 - ZTR 2003, 508 = USK 2003-191).
  • BAG, 27.01.2016 - 4 AZR 917/13

    Eingruppierung eines Bauleiters

    b) Weiterhin wird das Landesarbeitsgericht zu beachten haben, dass die tatsächlichen Aufgaben oder Anforderungen, die zur Erfüllung der Merkmale einer bestimmten (niedrigeren) Gehaltsgruppe herangezogen werden, nicht nochmals bei der Prüfung eines Qualifizierungsmerkmals einer höheren Gehaltsgruppe verwendet werden können (BAG 19. Februar 2003 - 4 AZR 265/02 - zu II 5 a der Gründe; 5. März 1989 - 4 AZR 631/88 -) .
  • LAG Düsseldorf, 27.06.2019 - 11 Sa 903/18

    Eingruppierung eines Stadtplaners - Ausübung einer Tätigkeit, die einer

    a)Bei der Vergütungsgruppe Ib handelt es sich, ebenso wie bei der Entgeltgruppe 14, um eine so genannte Aufbaufallgruppe, deren Tätigkeitsmerkmale auf denjenigen der nächstniedrigeren Vergütungsgruppe/Entgeltgruppe II bzw. 13 aufbauen (vgl. nur BAG, Urteil vom 18.11.2015 - 4 AZR 605/13 - Juris; BAG, Urteil vom 19.02.2003 - 4 AZR 265/02 - Juris).
  • LAG Niedersachsen, 13.10.2011 - 5 Sa 398/11

    Ein einen bestimmten Personenkreis betreuender Sozialarbeiter wird der

    Dies gilt insbesondere dann, wenn nicht einzelne Geschäftsvorgänge sondern ein Aufgabengebiet übertragen worden ist (BAG, Urteil vom 19.02.2003, AZ: 4 AZR 265/02 - Juris).
  • LAG Hamm, 06.11.2007 - 12 Sa 904/07

    Eingruppierung; Leiter Datenverarbeitungszentrale Fachhochschule, Maß der

    Das Maß der mit dieser Aufgabe verbundenen Vorgesetztenverantwortung kann die nötige Intensität erreichen, wenn sie über die normale Vorgesetztenstellung deutlich hinausgeht, was anzunehmen ist, wenn es sich um eine Spitzenstellung des höheren Dienstes mit großem Arbeitsbereich, vorwiegend in der Leitung großer Organisationseinheiten oder mit Entscheidungskompetenz über Grundsatzfragen allgemeiner oder richtungsweisender Bedeutung handelt (BAG, Urt. v. 26.01.2005, 4 AZR 6/04, AP Nr. 302 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Urt. v. 10.02.2003, 4 AZR 265/02, ZTR 2003, 508).
  • LAG Hamm, 06.11.2007 - 12 Sa 1175/07

    Eingruppierung; Leiter Datenverarbeitungszentrale Fachhochschule, Maß der

    Das Maß der mit der Aufgabe verbundenen Vorgesetztenverantwortung kann die nötige Intensität erreichen, wenn sie über die normale Vorgesetztenstellung deutlich hinausgeht, was anzunehmen ist, wenn es sich um eine Spitzenstellung des höheren Dienstes mit großem Arbeitsbereich, vorwiegend in der Leitung großer Organisationseinheiten oder mit Entscheidungskompetenz über Grundsatzfragen allgemeiner oder richtungsweisender Bedeutung handelt (BAG, Urt. v. 26.01.2005, 4 AZR 6/04, AP Nr. 302 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Urt. v. 10.02.2003, 4 AZR 265/02, ZTR 2003, 508).
  • LAG Bremen, 11.08.2009 - 1 Sa 175/08

    Eingruppierung eines Krankenhausarztes; unbegründete Feststellungsklage bei

    Dabei muss es sich - auch nach Einführung der Vergütungsgruppe I BAT - um eine Spitzenstellung des höheren Dienstes mit großem Arbeitsbereich, vorwiegend in der Leitung großer Organisationseinheiten oder mit der Entscheidungskompetenz über Grundsatzfragen allgemeiner und richtungsweisender Bedeutung handeln (vgl. BAG, Urt. v. 19.02.2003 - 4 AZR 265/02 - ZTR 2003, 508; BAG, Urt. v. 26.01.2005 - 4 AZR 6/04 - AP Nr. 302 zu §§ 22, 23 BAG 1975).
  • LAG Niedersachsen, 13.10.2011 - 5 Sa 397/11

    Ein einen bestimmten Personenkreis betreuender Sozialarbeiter wird der

  • LAG Hamm, 07.07.2016 - 8 Sa 47/16

    TV-L; Eingruppierung; Kraftfahrzeug- und Geräteverwalter; selbständige Leistungen

  • LAG Schleswig-Holstein, 23.09.2005 - 6 Sa 359/04

    Eingruppierung, Technischer Angestellter, Schadstoffprüfstelle, Leistung,

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