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   BAG, 30.05.2001 - 4 AZR 269/00   

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https://dejure.org/2001,246
BAG, 30.05.2001 - 4 AZR 269/00 (https://dejure.org/2001,246)
BAG, Entscheidung vom 30.05.2001 - 4 AZR 269/00 (https://dejure.org/2001,246)
BAG, Entscheidung vom 30. Mai 2001 - 4 AZR 269/00 (https://dejure.org/2001,246)
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Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • Judicialis

    Tarifvertrag zur Änderung der Anlage 1 a zum BAT (Musikschullehrer) vom 20. Februar 1987 VergGr. V b Fallgr. 1; ; Tarifvertrag zur Änderung der Anlage 1 a zum BAT (Musikschullehrer... ) vom 20. Februar 1987 VergGr. IV b Fallgr. 2; ; TVG § 1 Auslegung; ; BAT/VKA § 23 b Abschn. B

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Sprungrevision: Einreichung des Fax der Zustimmungserklärung des Gegners; Eingruppierung: Anrechnung von Zeiten der Bewährung in einem anderen Teilzeitarbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst beim Fallgruppenbewährungsaufstieg für Musikschullehrer; ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 98, 35
  • NZA-RR 2002, 664
 
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Wird zitiert von ... (104)Neu Zitiert selbst (5)

  • ArbG Dortmund, 08.12.1999 - 9 Ca 4889/99

    Anforderungen an eine tarifvertraglich ordnungsgemäße Eingruppierung einer …

    Auszug aus BAG, 30.05.2001 - 4 AZR 269/00
    Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Dortmund vom 8. Dezember 1999 - 9 Ca 4889/99 - aufgehoben.
  • BSG, 12.11.1996 - 9 RVs 4/96

    Zustimmung zur Einlegung der Sprungrevision per Telefax, Hilflosigkeit eines …

    Auszug aus BAG, 30.05.2001 - 4 AZR 269/00
    Dafür genügt nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu der insoweit inhaltsgleichen Regelung des § 161 Abs. 1 Satz 1 und 3 SGG die fristgerechte Vorlage des Telefax, mit dem der Gegner die Zustimmung zur Einlegung der Sprungrevision erteilt hat (BSG 12. November 1996 - 9 RVs 4/96 - AP ArbGG 1979 § 76 Nr. 11; 24. März 1992 - 14 b/4 REg 21/91 - BSGE 70, 197, 198).
  • BAG, 21.07.1993 - 4 AZR 468/92

    Übertarifliche Zulage, tarifliche Gehaltssicherung

    Auszug aus BAG, 30.05.2001 - 4 AZR 269/00
    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (vgl. zB Senat 21. Juli 1993 - 4 AZR 468/92 - BAGE 73, 364).
  • BSG, 10.03.1993 - 14b/4 REg 21/91

    Ermittlung des Einkommens für die Zahlung von Erziehungsgeld - Berücksichtigung …

    Auszug aus BAG, 30.05.2001 - 4 AZR 269/00
    Dafür genügt nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu der insoweit inhaltsgleichen Regelung des § 161 Abs. 1 Satz 1 und 3 SGG die fristgerechte Vorlage des Telefax, mit dem der Gegner die Zustimmung zur Einlegung der Sprungrevision erteilt hat (BSG 12. November 1996 - 9 RVs 4/96 - AP ArbGG 1979 § 76 Nr. 11; 24. März 1992 - 14 b/4 REg 21/91 - BSGE 70, 197, 198).
  • BSG, 24.03.1992 - 14b/4 REg 23/91

    Anspruch eines Ausländers auf Erziehungsgeld

    Auszug aus BAG, 30.05.2001 - 4 AZR 269/00
    Dafür genügt nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu der insoweit inhaltsgleichen Regelung des § 161 Abs. 1 Satz 1 und 3 SGG die fristgerechte Vorlage des Telefax, mit dem der Gegner die Zustimmung zur Einlegung der Sprungrevision erteilt hat (BSG 12. November 1996 - 9 RVs 4/96 - AP ArbGG 1979 § 76 Nr. 11; 24. März 1992 - 14 b/4 REg 21/91 - BSGE 70, 197, 198).
  • BAG, 18.03.2009 - 4 AZR 64/08

    Zulässigkeit einer einfachen Differenzierungsklausel - Zahlung einer tariflich …

    Dies ergibt sich zweifelsfrei aus der Auslegung der Tarifbestimmung (zu den Auslegungsgrundsätzen bei der Tarifauslegung vgl. etwa Senat 30. Mai 2001 - 4 AZR 269/00 - BAGE 98, 35, 38 f.; 7. Juli 2004 - 4 AZR 433/03 - BAGE 111, 204, 209), insbesondere der Gegenüberstellung der Anspruchsgrundlagen in § 3 ("Ausgleichszahlung für ver.di-Mitglieder") und in § 4 ("Ergebnisabhängige Sonderzahlung").
  • BAG, 07.06.2006 - 4 AZR 316/05

    Tarifvertragliche Residenzpflicht eines Hausmeisters

    Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (zB Senat 30. Mai 2001 - 4 AZR 269/00 - BAGE 98, 35, 38 f.; 7. Juli 2004 - 4 AZR 433/03 - BAGE 111, 204, 209).
  • BAG, 09.04.2008 - 4 AZR 104/07

    Klage auf künftige Leistung - Tariflicher Bewährungsaufstieg

    Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (st. Rspr., zB Senat 30. Mai 2001 - 4 AZR 269/00 - BAGE 98, 35, 38 f.; 7. Juli 2004 - 4 AZR 433/03 - BAGE 111, 204, 209).
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