Volltextveröffentlichungen (5)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Vergütung von Bereitschaftsdienst der Krankenhausärzte

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vergütung von Bereitschaftsdienst der Krankenhausärzte

• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbandes (AVR): § 10; § 23; Anl. 5 § 9; FeiertLZG § 1
  Vergütung von Bereitschaftsdienst der Krankenhausärzte

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZA 1991, 306
• BB 1991, 771
• DB 1991, 1627

Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (3)

• BAG, 16.02.1989 - 6 AZR 325/87

  Mehrarbeit: Ausgleich von Bereitschaftsdienst in Freizeit

  Auszug aus BAG, 12.12.1990 - 4 AZR 269/90

  Gegen die in § 9 Abs. 4 der Anlage 5 AVR vorgesehene Möglichkeit, geleistete Bereitschaftsdienstzeiten durch Freizeitausgleich abzugelten, bestehen keine rechtlichen Bedenken (BAG Urteil vom 16. Februar 1989 - 6 AZR 325/87 - ZTR 1989, 320).
• BAG, 07.12.1989 - 6 AZR 129/88

  Überstundenvergütung: Verhältnis zum Anspruch auf Freizeitausgleich bei einem …

  Auszug aus BAG, 12.12.1990 - 4 AZR 269/90

  Die Freistellung erfolgt durch eine entsprechende Erklärung des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer, durch die der Arbeitgeber auf sein vertragliches Recht auf Leistung der geschuldeten Dienste in einem bestimmten Umfang verzichtet und damit die entsprechende Dienstleistungspflicht des Arbeitnehmers zum Erlöschen bringt (BAG Urteil vom 7. Dezember 1989 - 6 AZR 129/88 - ArztR 1990, 283; Urteil vom 20. Juli 1989 - 6 AZR 774/87 - ZTR 1990, 155, 156).
• BAG, 20.07.1989 - 6 AZR 774/87

  Überstunden: Arzt mit Bereitschaftsdienst - Anspruch auf Freizeitausgleich - …

  Auszug aus BAG, 12.12.1990 - 4 AZR 269/90

  Die Freistellung erfolgt durch eine entsprechende Erklärung des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer, durch die der Arbeitgeber auf sein vertragliches Recht auf Leistung der geschuldeten Dienste in einem bestimmten Umfang verzichtet und damit die entsprechende Dienstleistungspflicht des Arbeitnehmers zum Erlöschen bringt (BAG Urteil vom 7. Dezember 1989 - 6 AZR 129/88 - ArztR 1990, 283; Urteil vom 20. Juli 1989 - 6 AZR 774/87 - ZTR 1990, 155, 156).

• BAG, 22.07.2010 - 6 AZR 78/09

  Bereitschaftsdienst - Abgeltung durch Freizeit

  Der nach § 12 Abs. 2 und Abs. 3 TV-Ärzte/VKA bei Ableistung von Bereitschaftsdiensten entstehende Entgeltanspruch wird also erfüllt, indem der Arbeitgeber gegenüber dem Arzt auf sein vertragliches Recht auf Leistung der geschuldeten Dienste in einem bestimmten Umfang verzichtet und damit die entsprechende Arbeitspflicht des Arztes zum Erlöschen bringt (vgl. Senat 7. Dezember 1989 - 6 AZR 129/88 - zu II 2 der Gründe, für Nr. 8 Abs. 4 Satz 1 SR 2c BAT; BAG 12. Dezember 1990 - 4 AZR 269/90 - AP AVR Caritasverband Anlage 5 Nr. 1 = EzBAT BAT SR 2c Bereitschaftsdienst Nr. 5, für § 9 Abs. 4 Anlage 5 AVR).

  Zwar bleibt der nach § 12 Abs. 2 und Abs. 3 TV-Ärzte/VKA entstandene Vergütungsanspruch bestehen, wenn in der für den Freizeitausgleich bestimmten Zeit keine Verpflichtung des Arztes zur Arbeitsleistung besteht (vgl. BAG 12. Dezember 1990 - 4 AZR 269/90 - AP AVR Caritasverband Anlage 5 Nr. 1 = EzBAT BAT SR 2c Bereitschaftsdienst Nr. 5, für § 9 Abs. 4 Anlage 5 AVR).

• BAG, 20.01.2016 - 6 AZR 742/14

  Freizeitausgleich für Bereitschaftsdienst - Anrechnung auf Sollarbeitszeit

  Zur Ausübung dieser Ersetzungsbefugnis ist lediglich eine Erklärung erforderlich, durch die er auf sein vertragliches Recht auf Leistung der geschuldeten Dienste in einem bestimmten Umfang verzichtet und damit die entsprechende Dienstleistungspflicht zum Erlöschen bringt (vgl. BAG 12. Dezember 1990 - 4 AZR 269/90 -) .
• LAG Baden-Württemberg, 23.06.2008 - 4 Sa 2/08

  Anspruch einer OP-Schwester auf Vergütung eines geleisteten Bereitschaftsdienstes …

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• BAG, 11.06.1992 - 6 AZR 122/91

  Sonntagsarbeit - Freizeitausgleich an Wochenfeiertag

  Arbeitsleistungen außerhalb der dienstplanmäßigen Arbeitszeit können nur durch Freistellung von einer bestehenden Arbeitspflicht abgegolten werden (vgl. BAG Urteil vom 20. Juli 1989 - 6 AZR 774/87 - ZTR 1990, 155; Urteil vom 12. Dezember 1990 - 4 AZR 269/90 - ZTR 1991, 200).
• LAG Baden-Württemberg, 23.06.2008 - 4 Sa 3/08

  Bereitschaftsdienst - Ausgleich durch Freizeit durch Vereinbarung der …

  Vielmehr hatte der Arbeitgeber die Pflicht, je nach den dienstlichen Notwendigkeiten entweder die Überstundenvergütung zu zahlen oder entsprechenden Freizeitausgleich zu gewähren (BAG 16.02.1989 - 6 AZR 325/87 - Juris; BAG 20.07.1989 - 6 AZR 774/87 - Juris; BAG 12.12.1990 - 4 AZR 269/90 - AP AVR Caritasverband Anlage 5 Nr. 1).
• BAG, 11.06.1992 - 6 AZR 123/91

  Ausgleich des Anspruchs auf Lohn für Sonntagsarbeit - Freizeitausgleich an einem …

  Der Freizeitausgleich für dienstplanmäßige Sonntags- und Feiertagsarbeit ist in § 15 Abs. 6 MTB II außerdem anders geregelt als z.B. der Ausgleich von Überstunden durch entsprechende Arbeitsbefreiung im Sinne von § 19 Abs. 4 MTB II oder der Ausgleich für geleistete Rufbereitschaft im Sinne von § 15 Abs. 6 a Unterabs. 4 MTB II n.F. Arbeitsleistungen außerhalb der dienstplanmäßigen Arbeitszeit können nur durch Freistellung von einer bestehenden Arbeitspflicht abgegolten werden (vgl. BAG Urteil vom 20. Juli 1989 - 6 AZR 774/87 - ZTR 1990, 155; Urteil vom 12. Dezember 1990 - 4 AZR 269/90 - ZTR 1991, 200).
• BAG, 11.06.1992 - 6 AZR 124/91

  Ausgleich des Anspruchs auf Lohn für Sonntagsarbeit - Freizeitausgleich an einem …

  Der Freizeitausgleich für dienstplanmäßige Sonntags- und Feiertagsarbeit ist in § 15 Abs. 6 MTB II außerdem anders geregelt als z.B. der Ausgleich von Überstunden durch entsprechende Arbeitsbefreiung im Sinne von § 19 Abs. 4 MTB II oder der Ausgleich für geleistete Rufbereitschaft im Sinne von § 15 Abs. 6 a Unterabs. 4 MTB II n.F. Arbeitsleistungen außerhalb der dienstplanmäßigen Arbeitszeit können nur durch Freistellung von einer bestehenden Arbeitspflicht abgegolten werden (vgl. BAG Urteil vom 20. Juli 1989 - 6 AZR 774/87 - ZTR 1990, 155; Urteil vom 12. Dezember 1990 - 4 AZR 269/90 - ZTR 1991, 200).
• BAG, 11.06.1992 - 6 AZR 281/91

  Zulässigkeit des Freitzeitausgleich für dienstplanmäßige Sonntagsarbeit an …

  Der Freizeitausgleich für dienstplanmäßige Sonntags- und Feiertagsarbeit ist in § 15 Abs. 6 BAT außerdem anders geregelt als z.B. der Ausgleich von Überstunden durch entsprechende Arbeitsbefreiung im Sinne von § 17 Abs. 5 Satz 1 BAT oder der Ausgleich für geleisteten Bereitschaftsdienst im Sinne von § 15 Abs. 6 a Unterabs. 3 BAT n.F. Arbeitsleistungen außerhalb der dienstplanmäßigen Arbeitszeit können nur durch Freistellung von einer bestehenden Arbeitspflicht abgegolten werden (vgl. BAG Urteil vom 20. Juli 1989 - 6 AZR 774/87 - ZTR 1990, 155; Urteil vom 12. Dezember 1990 - 4 AZR 269/90 - ZTR 1991, 200).
• LAG Schleswig-Holstein, 05.11.2003 - 3 Sa 481/02

  Seesonntagsarbeit, Hafendiensttage, Überstunden, Freizeitausgleich, regelmäßige …

  An diesen Tagen ist es dem Arbeitgeber unmöglich, Dienstbefreiung zu erteilen (vgl. BAG v. 12.12.1990, 4 AZR 269/90 = AP Nr. 1 zu AVR Caritas- Verband Anlage 5).Hat ein gem. Nr. 4 Abs. 1a SR 2e II BAT im Hafendienst dienstplanmäßig eingeteilter Arbeitnehmer, der nur an 5 Arbeitstagen, nicht an 6 Werktagen, 38, 5 Stunden Arbeit schuldet, diese 38, 5 Stunden von Montag bis Freitag gearbeitet, hat er seine wöchentliche Arbeitspflicht erfüllt und am Samstag und Sonntag als Folge der Nr. 4 Abs. 1a SR 2e II BAT frei.