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   BAG, 27.06.1984 - 4 AZR 284/82   

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https://dejure.org/1984,1714
BAG, 27.06.1984 - 4 AZR 284/82 (https://dejure.org/1984,1714)
BAG, Entscheidung vom 27.06.1984 - 4 AZR 284/82 (https://dejure.org/1984,1714)
BAG, Entscheidung vom 27. Juni 1984 - 4 AZR 284/82 (https://dejure.org/1984,1714)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Eingruppierung eines Faktors - Druckerei - Vergütungsgruppe

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BAG, 04.07.2012 - 4 AZR 673/10

    Eingruppierung - Allgemeine oder spezielle Tätigkeitsmerkmale der Anlage 1a zum

    Danach kann eine Leitungstätigkeit regelmäßig nicht in verschiedene Arbeitsvorgänge aufgeteilt werden, weil dann nicht mehr das Arbeitsergebnis der "Leitung einer Organisationseinheit" maßgebend wäre, sondern die Tätigkeit auf unterschiedliche einzelne Arbeitsergebnisse zurückgeführt werden müsste (st. Rspr., vgl. nur BAG 27. Juni 1984 - 4 AZR 284/82 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 92; aus neuerer Zeit etwa 22. September 2010 - 4 AZR 149/09 - Rn. 18, AP TVG § 1 Tarifverträge: Arzt Nr. 39) .
  • BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 470/84

    Eingruppierung: Bezirksjugendpfleger im Jugendamt

    Diese Auslegung entspricht dem im Tarifrecht geltenden allgemeinen Rechtsgrundsatz, daß spezielle Normen allgemeinen Normen vorgehen (lex specialis derogat legi generali), wie der Senat bereits wiederholt entschieden hat (BAG Urteile vom 4. April 1984 - 4 AZR 81/82 -, AP Nr. 88 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und vom 27. Juni 1984 - 4 AZR 284/82 -, AP Nr. 92 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 10.06.2009 - 4 AZR 77/08

    Tarifauslegung - Geltungsbereich

    In den verbleibenden Fällen ist auf den allgemeinen Sprachgebrauch abzustellen, der nach Grammatiken, Lexika und Wörterbüchern, ggf. auch berufskundlichem Schrifttum (BAG 27. Juni 1984 - 4 AZR 284/82 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 92) zu erschließen ist.
  • BAG, 21.08.2002 - 4 AZR 223/01

    Eingruppierung: Rehabilitationsberater in Ersatzkasse

    aa) Bei der Ermittlung des Inhalts des Tarifbegriffs "Rehabilitationsberater/innen" ist mangels einer eigenen Definition dieses branchenspezifischen Begriffs in der Anlage 5 zum EKT davon auszugehen, daß die Tarifvertragsparteien diesen in dem Sinne verwendet haben, wie er üblicherweise in dem zu regelnden Bereich verwendet wird, und daß sie ihn in dieser Bedeutung auch angewendet wissen wollen (vgl. Senat 27. Juni 1984 - 4 AZR 284/82 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 92; 7. Dezember 1988 - 4 AZR 513/88 - AP TVG § 1 Auslösung Nr. 21 = EzA TVG § 4 Metallindustrie Nr. 55; BAG 7. Juni 1990 - 6 AZR 472/88 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bundesbahn Nr. 8; Senat 13. Mai 1998 - 4 AZR 107/97 - BAGE 89, 6).
  • BAG, 21.10.1992 - 4 AZR 88/92

    Eingruppierung; Feuerwehr-Schichtführer

    Es kann nicht Aufgabe der Gerichte sein, Eingruppierungsregelungen entsprechend den geänderten Verhältnissen weiterzuentwickeln (vgl. Senatsurteil vom 27. Juni 1984 - 4 AZR 284/82 - AP Nr. 92 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • LAG Düsseldorf, 12.11.2007 - 17 Sa 1151/07

    Eingruppierung einer Kontrollschaffnerin in den Lohntarifvertrag für das Wach-

    Der allgemeine Sprachgebrauch wird lediglich dann verdrängt, wenn die Tarifvertragsparteien den verwandten Rechtsbegriffen eine eigenständige Definition geben oder aber einen feststehenden Rechtsbegriff verwenden (BAG v. 18.11.2004 aaO; vgl. auch BAG v. 21.08.2001 - 4 AZR 223/01 - AP Nr. 1 zu § 1 Tarifverträge: Krankenkassen; BAG v. 13.05.1998 - 7 AZR 107/97 - BAGE 89, 6; BAG v. 27.06.1984 - 4 AZR 284/82 - AP Nr. 92 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • LAG Düsseldorf, 28.06.2013 - 6 Sa 549/12

    Gesetzliche Beendigung der Arbeitsverhältnisse bei Schließung einer

    Soweit die Tarifparteien gesetzliche Begriffe übernommen haben, ist - wenn keine anderen Anhaltspunkte bestehen - davon auszugehen, dass sie ihnen dieselbe Bedeutung zumessen (vgl. für den allgemeinen Sprachgebrauch sowie Fachbegriffe: BAG v. 18.11.2004 - 8 AZR 540/03 - AP Nr. 88 zu § 1 TVG Tarifverträge: Einzelhandel; BAG v. 21.08.2001 - 4 AZR 223/01 - AP Nr. 1 zu § 1 Tarifverträge: Krankenkassen; BAG v. 13.05.1998 - 4 AZR 107/97 - AP Nr. 242 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG v. 27.06.1984 - 4 AZR 284/82 - AP Nr. 92 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • LAG Baden-Württemberg, 10.11.2006 - 18 Sa 35/06

    Tarifauslegung - Eingruppierung - Bewährungsaufstieg - Anrechnung von

    Eine pauschale Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen einer Eingruppierung ist ausreichend, wenn die Parteien die Tätigkeit des Arbeitnehmers als unstreitig ansehen und der Arbeitgeber selbst für die Tätigkeit die Tätigkeitsmerkmale als erfüllt erachtet (BAG, Urteil vom 06.06.1984 - 4 AZR 203/82 -und vom 27.06.1984 - 4 AZR 284/82 - AP Nr. 91, 92 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • LAG Düsseldorf, 14.06.2013 - 6 Sa 1161/12

    Schließung einer Betriebskrankenkasse und Beendigung der Arbeitsverhältnisse -

    Soweit die Tarifparteien gesetzliche Begriffe übernommen haben, ist - soweit keine anderen Anhaltspunkte bestehen - davon auszugehen, dass sie ihnen dieselbe Bedeutung zumessen (vgl. für den allgemeinen Sprachgebrauch sowie Fachbegriffe: BAG v. 18.11.2004 - 8 AZR 540/03 - AP Nr. 88 zu § 1 TVG Tarifverträge: Einzelhandel; BAG v. 21.08.2001 - 4 AZR 223/01 - AP Nr. 1 zu § 1 Tarifverträge: Krankenkassen; BAG v. 13.05.1998 - 4 AZR 107/97 - AP Nr. 242 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG v. 27.06.1984 - 4 AZR 284/82 - AP Nr. 92 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • LAG Düsseldorf, 18.01.2011 - 16 TaBV 71/10

    Eingruppierung einzelner Arbeitnehmer in ERA-Tarifverträge der hessischen Metall-

    Der allgemeine Sprachgebrauch wird lediglich dann verdrängt, wenn die Tarifvertragsparteien den verwandten Rechtsbegriffen eine eigenständige Definition geben oder aber einen feststehenden Rechtsbegriff verwenden (BAG v. 18.11.2004 a. a. O.; vgl. auch BAG v. 21.08.2001 - 4 AZR 223/01 - AP Nr. 1 zu § 1 Tarifverträge: Krankenkassen; BAG v. 13.05.1998 - 7 AZR 107/97 - BAGE 89, 6; BAG v. 27.06.1984 - 4 AZR 284/82 - AP Nr. 92 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • LAG Düsseldorf, 04.03.2011 - 6 Sa 858/10

    Zulässigkeit der Berufung bei verdeckter Klagehäufung; Eingruppierung in die

  • LAG Düsseldorf, 21.01.2011 - 6 Sa 1369/10

    Arbeitsentgelt; Anspruch auf Zahlung der ERA-Strukturkomponente

  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.02.2007 - 10 Sa 1869/06

    Beschäftigungszeiten - Betriebsübergang - Stufenfestlegung

  • BAG, 20.09.1989 - 4 AZR 349/89

    Eingruppierung: Flachdrucker

  • LAG Düsseldorf, 28.06.2013 - 6 Sa 1762/12

    Berechnung einer Abfindung auf Grundlage eines Tarifvertrags - Einbeziehung einer

  • BAG, 17.02.1993 - 4 AZR 155/92

    Eingruppierung von Arbeitnehmern in die Vergütungsgruppen des Tarifvertrages für

  • BAG, 22.05.1985 - 4 AZR 481/83

    Grundlage für einen Vergütungsanspruch eines Sektionsleiter der Lufthansa -

  • BAG, 22.05.1985 - 4 AZR 478/83

    Eingruppierung eines Sektionsleiters im Bereich Fluggastdienste

  • BAG, 22.05.1985 - 4 AZR 479/83

    Grundlage für einen Vergütungsanspruch eines Sektionsleiter der Lufthansa -

  • BAG, 13.05.1992 - 4 AZR 451/91

    Vorliegen einer Redaktion bei der organisatorischen Zusammenfassung mehrerer

  • BAG, 22.05.1985 - 4 AZR 480/83

    Grundlage für einen Vergütungsanspruch eines Sektionsleiter der Lufthansa -

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