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   BAG, 20.04.2005 - 4 AZR 285/04   

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https://dejure.org/2005,3726
BAG, 20.04.2005 - 4 AZR 285/04 (https://dejure.org/2005,3726)
BAG, Entscheidung vom 20.04.2005 - 4 AZR 285/04 (https://dejure.org/2005,3726)
BAG, Entscheidung vom 20. April 2005 - 4 AZR 285/04 (https://dejure.org/2005,3726)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Vergütungsrechtliche Behandlung von Wendezeiten in Nahverkehrs-Tarifvertrag

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anwendbarkeit des Tarifvertrages zur Regelung der Arbeitsbedingungen bei den Nahverkehrsbetrieben im Land Brandenburg (Sparten-TV); Folgen des Fehlens einer Mitgliedschaft des Arbeitgebers in einem kommunalen Arbeitgeberverband; Behandlung von fahrplanmäßigen ...

  • Judicialis

    Sparten-TV vom 27. Juni 2001 § 9; ; Sparten-TV vom 27. Juni 2001 § 23; ; ArbZG § ... 2; ; Richtlinie über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung vom 4. November 2003 (RL 2003/88/EG) Art. 2; ; GG Art. 3 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifrecht - Vergütungspflichtige Arbeitszeit und Wendezeiten im Personennahverkehr; Gleichbehandlungspflichten der Tarifvertragsparteien; Arbeitsschutz und tarifliche Vergütungsregelungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • 123recht.net (Pressemeldung, 20.4.2005)

    Geringerer Lohn für Zeiten mit weniger Arbeit // Straßenbahnfahrer aus Cottbus abgewiesen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2005, 2750
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BAG, 13.10.2009 - 9 AZR 139/08

    Lenkzeitunterbrechungen - Kurzpausen

    Solange hiermit keine Pflicht verbunden ist, sich in der Straßenbahn aufzuhalten (vgl. dazu BAG 20. April 2005 - 4 AZR 285/04 - EzA BGB 2002 § 611 Arbeitsbereitschaft Nr. 3) oder bei Bedarf selbst den Fahrgästen den Zugang zur Straßenbahn zu gewähren (vgl. dazu BAG 17. Juli 2008 - 6 AZR 602/07 - AP BMT-G-O § 4 Nr. 1), handelt es sich bei Erreichen der tariflichen Mindestdauer um eine Ruhepause iSd. ArbZG.
  • BAG, 12.03.2008 - 4 AZR 616/06

    Arbeitszeit und Entgelt - Werksfeuerwehr in der chemischen Industrie

    Daraus ergibt sich jedoch nichts für die Höhe der zu zahlenden Vergütung (BAG 28. Januar 2004 - 5 AZR 530/02 - BAGE 109, 254; 20. April 2005 - 4 AZR 285/04 - EzA BGB 2002 § 611 Arbeitsbereitschaft Nr. 3).

    Sie betrifft nur den öffentlich-rechtlichen Arbeitsschutz (BAG 24. Oktober 2000 - 9 AZR 634/99 - AP BUrlG § 11 Nr. 50 = EzA BUrlG § 11 Nr. 48; Senat 22. November 2000 - 4 AZR 612/99 - BAGE 96, 284; BAG 5. Juni 2003 - 6 AZR 114/02 - BAGE 106, 252; 28. Januar 2004 - 5 AZR 530/02 - BAGE 109, 254; 20. April 2005 - 4 AZR 285/04 - EzA BGB 2002 § 611 Arbeitsbereitschaft Nr. 3).

    Eine zwingende Vorgabe für Tarif- oder Arbeitsvertragsparteien, was die Festlegung von Arbeitsentgelt und von dessen Höhe angeht, ergibt sich daraus nicht (BAG 28. Januar 2004 - 5 AZR 530/02 - aaO; 20. April 2005 - 4 AZR 285/04 - EzA BGB 2002 § 611 Arbeitsbereitschaft Nr. 3).

  • BAG, 21.12.2006 - 6 AZR 341/06

    Tarifauslegung - Vergütung von Wegezeiten

    Die Tarifvertragsparteien können die unterschiedlichen Arten der Verfügbarkeit ganz oder teilweise als vergütungspflichtige Arbeitszeit behandeln (BAG 20. April 2005 - 4 AZR 285/04 - EzA BGB 2002 § 611 Arbeitsbereitschaft Nr. 3).

    Sie sind nicht verpflichtet, die gerechteste, zweckmäßigste Regelung zu wählen, sie dürfen sich vielmehr an der Praktikabilität orientieren, also letztlich an den vorhandenen Gegebenheiten und technischen Möglichkeiten (BAG 20. April 2005 - 4 AZR 285/04 - aaO).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 21.01.2010 - 25 Sa 2201/09

    Auslegung des Tarifvertrages für den Berliner Einzelhandel

    Gleiches gilt für sonstige Pauschalierungen (vgl. z. B. BAG vom 12.12.2007 - 4 AZR 991/06 -, ZTR 2008, 315; vom 27.02.2007 - 3 AZR 735/05 -, AP Nr. 68 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen; vom 12.05.2005 - 6 AZR 311/04 -, AP Nr. 1 zu § 41 BAT-O; vom 20.04.2005 - 4 AZR 285/04 -, EzA § 611 BGB 2002 Arbeitsbereitschaft Nr. 3).

    Dabei kann ein sachlich vertretbarer Grund auch in der Praktikabilität der Regelung wie hier der vereinfachten Berechnung der Gesamthöhe der Einmalzahlung liegen (vgl. BAG vom 20.04.2005 - 4 AZR 285/04 -, a. a. O.).

  • LAG Düsseldorf, 07.12.2010 - 17 Sa 883/09

    Nachtarbeit im Bereitschaftsdienst außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit;

    Die Arbeitszeitrichtlinie betrifft allein den öffentlich-rechtlichen Arbeitsschutz, nicht dagegen die Frage der Vergütung (BAG Urteil vom 20.04.2005 - 4 AZR 285/04 - NJOZ 2007, 503).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 17.10.2008 - 6 Sa 1777/08

    Wechselschichtzulage

    Die Arbeitszeitrichtlinie betrifft allein den öffentlich-rechtlichen Arbeitsschutz, nicht dagegen die Frage der Vergütung (BAG, Urteil vom 20.04.2005 - 4 AZR 285/04 - ZTR 2006, 84 zu II 3 a der Gründe).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 21.03.2006 - 5 Sa 460/05

    Zur Bewertung von Standzeiten für Busfahrer an den Endhaltstellen als nicht zu

    Handelt es sich um Wendezeiten, sind sie bis zum Überschreiten der tariflich vorgesehenen Grenzen als normale Arbeitszeit zu vergüten und darüber hinaus zu dem vorgesehenen verringerten Satz (vgl. dazu die von der Beklagten vorgelegte Entscheidung des BAG vom 20.04.2005 - 4 AZR 285/04, ZTR 2006, 84).
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