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   BAG, 06.03.1974 - 4 AZR 293/73   

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https://dejure.org/1974,1862
BAG, 06.03.1974 - 4 AZR 293/73 (https://dejure.org/1974,1862)
BAG, Entscheidung vom 06.03.1974 - 4 AZR 293/73 (https://dejure.org/1974,1862)
BAG, Entscheidung vom 06. März 1974 - 4 AZR 293/73 (https://dejure.org/1974,1862)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Monatstabellenlohn - Kraftfahrer - Gesamtpauschallohn - Tarifvertrag - Rationalisierungsschutz

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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 26.07.1995 - 4 AZR 280/94

    Eingruppierung eines Vermessungstechnikers

    Dies gilt auch dann, wenn der Feststellungsantrag auf einen in der Vergangenheit liegenden Zeitraum beschränkt ist (vgl. Urteile des Senats vom 2. Dezember 1992 - 4 AZR 126/92 - AP Nr. 30 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; vom 6. März 1974 - 4 AZR 293/73 - AP Nr. 2 zu § 21 MTB II; vom 5. November 1986 - 4 AZR 640/85 - AP Nr. 128 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 13.08.2009 - 6 AZR 307/08

    Einkommenssicherung bei der Umstrukturierung der Bundeswehr - Ständige

    Von der in § 21 Abs. 4 MTArb enthaltenen Begriffsbestimmung des Monatsregellohns mit den dort aufgeführten Vergütungsbestandteilen waren die in Abs. 5 bezeichneten Entgeltkomponenten zu unterscheiden (ebenso zum früheren MTB II BAG 6. März 1974 - 4 AZR 293/73 - AP MTB II § 21 Nr. 2 = EzA MTB II § 21 Nr. 1).

    Von den Lohnzulagen abzugrenzende Lohnzuschläge sind nicht an die Person des Arbeiters gebunden, sondern werden, wie zB Zeitzuschläge, Schmutz-, Gefahren- und Erschwerniszuschläge (vgl. §§ 27, 29 MTArb), wegen der äußeren Umstände der Arbeitsleistung gezahlt (BAG 6. März 1974 - 4 AZR 293/73 - AP MTB II § 21 Nr. 2 = EzA MTB II § 21 Nr. 1).

  • BAG, 13.12.1995 - 4 AZR 485/95

    Tätigkeitsmerkmale des Bundesangestelltentarifvertrages Ost (BAT-O) für

    Dies gilt auch dann, wenn der Feststellungsantrag auf einen in der Vergangenheit liegenden Zeitraum beschränkt ist (vgl. Senatsurteil vom 2. Dezember 1992 - 4 AZR 126/92 - AP Nr. 30 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; Senatsurteil vom 6. März 1974 - 4 AZR 293/73 - AP Nr. 2 zu § 21 MTB II; Senatsurteil vom 5. November 1986 - 4 AZR 640/85 - AP Nr. 128 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 23.08.1995 - 4 AZR 194/94
    Dies gilt auch dann, wenn der Feststellungsantrag auf einen in der Vergangenheit liegenden Zeitraum beschränkt ist (vgl. Urteile des Senats vom 2. Dezember 1992 - 4 AZR 126/92 - AP Nr. 30 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; vom 6. März 1974 - 4 AZR 293/73 - AP Nr. 2 zu § 21 MTB II; vom 5. November 1986 - 4 AZR 640/85 - AP Nr. 128 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
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