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   BAG, 25.11.1981 - 4 AZR 305/79   

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BAG, 25.11.1981 - 4 AZR 305/79 (https://dejure.org/1981,693)
BAG, Entscheidung vom 25.11.1981 - 4 AZR 305/79 (https://dejure.org/1981,693)
BAG, Entscheidung vom 25. November 1981 - 4 AZR 305/79 (https://dejure.org/1981,693)
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Wird zitiert von ... (52)Neu Zitiert selbst (12)

  • BAG, 28.03.1979 - 4 AZR 446/77

    Bewährungsaufstieg - Hälfte der Arbeitszeit - Arbeitsvorgänge - Selbständige …

    Auszug aus BAG, 25.11.1981 - 4 AZR 305/79
    Auch bei den selbständigen Leistungen, die die Tätigkeitsmerkmale der VergGruppen V c und VI b BAT (Fallgruppen la) in jeweils unterschiedlichem Ausmaß bei den Arbeitsvorgängen fordern (vgl. BAG AP Nr. 19 zu §§ 22, 23 BAT 1975), geht das Landesarbeitsgericht von dem zutreffenden, von den Tarifvertragsparteien selbst in den Klammerzusätzen zu den Tätigkeitsmerkmalen definierten Rechtsbegriff aus, den es auch hier bei der Subsumtion beibehält.

    Bei dem Merkmal der selbständigen Leistungen werden die in der Entscheidung des Senats AP Nr. 19 zu §§ 22, 23 BAT 1975 dargelegten Grundsätze zu beachten sein (vgl. ferner das zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung des Gerichts bestimmte Urteil des Senats vom 2. Dezember 1981 - 4 AZR 347/79 -).

  • BAG, 07.10.1981 - 4 AZR 239/79

    Angestellte m - Wissenschaftliche Forschungsaufgaben - Echte Aufbaufallgruppen - …

    Auszug aus BAG, 25.11.1981 - 4 AZR 305/79
    Hierzu ist von dem von der Rechtsprechung des Senats entwickelten Begriff des Arbeitsvorganges auszugehen, wonach darunter eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen ist (vgl. dazu die Urteile des Senats vom 7. Oktober 1981 - 4 AZR 239/79 -, demnächst] AP Nr. 50 zu §§ 22, 23 BAT 1975, auch zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung des Gerichts bestimmt, und 9. September 1981 - 4 AZR 59/79 -, {demnächst] AP Nr. 48 zu §§ 22, 23 BAT 1975, mit weiteren Nachweisen) .

    Kann jedoch die Erfüllung einer tariflichen Anforderung, z. B. der gründlichen und vielseitigen Fachkenntnisse, erst bei Betrachtung mehrerer Arbeitsvorgänge festgestellt werden (§ 22 Abs. 2 Unterabs. 2 Satz 2 BAT), so ist nach dem Willen der Tarifvertragsparteien hierzu erforderlichenfalls die gesamte Tätigkeit des Angestellten, d.h. die Summe aller seiner Arbeitsvorgänge, zu überprüfen (vgl. die Urteile des Senats vom 7. Oktober 1981 - 4 AZR 239/79 -, (demnächst] AP Nr. 50 zu 15.

  • BAG, 09.09.1981 - 4 AZR 59/79

    Leiter einer Musikschule - Allgemeiner Verwaltungsdienst - Arbeitsvorgänge - …

    Auszug aus BAG, 25.11.1981 - 4 AZR 305/79
    Hierzu ist von dem von der Rechtsprechung des Senats entwickelten Begriff des Arbeitsvorganges auszugehen, wonach darunter eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen ist (vgl. dazu die Urteile des Senats vom 7. Oktober 1981 - 4 AZR 239/79 -, demnächst] AP Nr. 50 zu §§ 22, 23 BAT 1975, auch zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung des Gerichts bestimmt, und 9. September 1981 - 4 AZR 59/79 -, {demnächst] AP Nr. 48 zu §§ 22, 23 BAT 1975, mit weiteren Nachweisen) .

    Zwar hat der Senat grundsätzlich die rechtliche Möglichkeit, die Arbeitsvorgänge eines Angestellten selbst zu bestimmen (vgl. die Urteile des Senats vom 9. September 1981 - 4 AZR 59/79 -, [demnächst] AP Nr. 48 zu §§ 22, 23 BAT 1975, und 3. Juni 1981 - 4 AZR 1118/78 -, [demnächst AP Nr. 45 zu §§ 22, 23 BAT 1975, mit weiteren Nachweisen).

     
  • BAG, 07.10.1981 - 4 AZR 225/79

    Unzutreffende Eingruppierung - Verschulden - Eingruppierungfeststellungsklagen - …

    Auszug aus BAG, 25.11.1981 - 4 AZR 305/79
    §§ 22, 23 BAT 1975, und 4 AZR 225/79 -, [demnächst] AP Nr. 49 zu §§ 22, 23 BAT 1975, beide zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung des Gerichts bestimmt, sowie BAG AP Nrn. 2, 3 und 5 zu §§ 22, 23 BAT 1975, ebenfalls zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung des Gerichts bestimmt, ferner BAG AP Nrn. 23 und 33 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 02.12.1981 - 4 AZR 347/79

    Tatsächlich trennbare Tätigkeiten - Tariflich selbständige Bewertung - …

    Auszug aus BAG, 25.11.1981 - 4 AZR 305/79
    Bei dem Merkmal der selbständigen Leistungen werden die in der Entscheidung des Senats AP Nr. 19 zu §§ 22, 23 BAT 1975 dargelegten Grundsätze zu beachten sein (vgl. ferner das zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung des Gerichts bestimmte Urteil des Senats vom 2. Dezember 1981 - 4 AZR 347/79 -).
  • BAG, 28.10.1981 - 4 AZR 244/79

    Tarifliche Mindestvergütung - Eingruppierung durch Arbeitgeber - Auszuübende …

    Auszug aus BAG, 25.11.1981 - 4 AZR 305/79
    Mit dem Landesarbeitsgericht ist davon auszugehen, daß es sich hierbei um aufeinander aufbauende tarifliche Tätigkeitsmerkmale handelt, die jeweils höhere Anforderungen sowohl bei den Fachkenntnissen als auch bei dem geforderten Maß der selbständigen Leistungen stellen (vgl. das Urteil des Senats vom 28. Oktober 1981 - 4 AZR 244/79 -, zur auszugsweisen Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung des Gerichts vorgesehen, mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 12.08.1981 - 4 AZR 15/79

    Arbeitsvorgang - Bestimmung der tariflichen Mindestvergütung - Angestellte des …

    Auszug aus BAG, 25.11.1981 - 4 AZR 305/79
    Soweit sie auf § 286 ZPO gestützt sind, übersieht die Klägerin, daß der artige Rügen bei einem unstreitigen Sachverhalt nicht in Betracht kommen (vgl. Urteil des Senats vom 12. August 1981 - 4 AZR 15/79 -, [demnächstj AP Nr. 47 zu §§ 22, 23 BAT 1975, mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 03.06.1981 - 4 AZR 1118/78

    Technische Angestellte - Technische Ausbildung - Technische Fachkenntnisse - …

    Auszug aus BAG, 25.11.1981 - 4 AZR 305/79
    Zwar hat der Senat grundsätzlich die rechtliche Möglichkeit, die Arbeitsvorgänge eines Angestellten selbst zu bestimmen (vgl. die Urteile des Senats vom 9. September 1981 - 4 AZR 59/79 -, [demnächst] AP Nr. 48 zu §§ 22, 23 BAT 1975, und 3. Juni 1981 - 4 AZR 1118/78 -, [demnächst AP Nr. 45 zu §§ 22, 23 BAT 1975, mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 18.06.1975 - 4 AZR 398/74

    Eingruppierung: Einheitlich zu bewertende Gesamttätigkeit, Begriff der …

    Auszug aus BAG, 25.11.1981 - 4 AZR 305/79
    VII BAT Fallgruppe lb, während es zutreffend bei den "gründlichen und vielseitigen Fachkenntnissen" eine Erweiterung der Fachkenntnisse dem Umfange, d.h. der Quantität nach verlangt (vgl. BAG AP Nr. 87 zu §§ 22, 23 BAT).
  • BAG, 05.09.1973 - 4 AZR 509/72

    Justizangestellter - Ausbilder - Kanzleilehrlinge - Angestellter im sonstigen …

    Auszug aus BAG, 25.11.1981 - 4 AZR 305/79
    Dabei übersieht die Revision, daß insoweit eine Überprüfung durch das Revisionsgericht nur dahin möglich ist, ob das Berufungsgericht jedermann geläufige, ganz allgemein bekannte und anerkannte Erfahrungssätze gleich welchen Inhalts und welcher Art bei der Subsumtion verletzt hat (vgl. BAG 25, 268 [275] = AP Nr. 72 zu §§ 22, 23 BAT mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 29.09.1971 - 4 AZR 383/70

    Kasse - Abtrennung von Buchführungsgeschäften - Zeitbücher - Kassengeschäfte - …

  • BAG, 02.03.1960 - 4 AZR 14/58

    Fehlen der Unterschriftsbefugnis - Selbständige Erarbeitung eines Ergebnisses - …

  • BAG, 24.08.1983 - 4 AZR 302/83

    Eingruppierung von BAföG-Sachbearbeiter - Einteilung einer Tätigkeit - …

    "Gründliche und vielseitige Fachkenntnisse" erfordern gegenüber den "gründlichen Fachkenntnissen" eine Erweiterung der Fachkenntnisse dem Umfange, d. h. der Quantität nach (BAG Urteil vom 25. November 1981 - 4 AZR 305/79 -, AP Nr. 51 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 12.12.2012 - 4 AZR 199/11

    Eingruppierung einer Kindertagesstättenleiterin - Leitung von zwei …

    Kann jedoch die Erfüllung einer tariflichen Anforderung erst bei Betrachtung mehrerer Arbeitsvorgänge festgestellt werden (§ 22 Abs. 2 Unterabs. 2 Satz 2 BAT) , ist nach dem Willen der Tarifvertragsparteien hierzu erforderlichenfalls die gesamte Tätigkeit des Beschäftigten, also die Summe aller Arbeitsvorgänge, zu überprüfen (vgl. BAG 16. Mai 2012 - 4 AZR 300/10 - Rn. 39, ZTR 2012, 699; 16. Juni 1982 - 4 AZR 938/79 -; 28. April 1982 - 4 AZR 707/79 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 62; 25. November 1981 - 4 AZR 305/79 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 51 = EzA BAT §§ 22 - 23 VergGr. VIb Nr. 5) .

    Mit dieser Tarifnorm wird sichergestellt, dass einem Angestellten des öffentlichen Dienstes auch diejenige Qualifizierung seiner Tätigkeit zugutekommt, die sich daraus ergibt, dass nebeneinander mehrere Tätigkeiten ausgeübt werden, aus deren Summierung sich erst die Erfüllung bestimmter tariflicher Merkmale ergibt (…BAG 28. April 1982 - 4 AZR 707/79 - aaO; 25. November 1981 - 4 AZR 305/79 - aaO) .

  • BAG, 28.04.1982 - 4 AZR 707/79

    Spezielle Tätigkeitsmerkmale - Schreibdienst - Fremdsprachendienst - Aufgaben von …

    Dabei ist von dem von der Rechtsprechung des Senats entwickelten Begriff des Arbeitsvorganges auszugehen, wo runter eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvol len, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen ist (vgl. das Urteil des Senats vom 25 November 1981 - 4 AZR 305/79 zur Veröffentlichung in der Fachpresse bestimmt, mit weiteren Nachweisen).

    Die se Tarifnorm will sicherstellen, daß einem Angestellten des öffentlichen Dienstes auch diejenige Qualifizierung seiner Tätigkeit zugutekommt, die sich daraus ergibt, daß er nebeneinander mehrere Tätigkeiten aus übt, aus deren Summierung sich erst die Erfüllung bestimmter tariflicher Merkmale ergibt (vgl. auch da zu das Urteil des Senats vom 25 November 1981 - 4 AZR 305/79 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse bestimmt, mit weiteren Nachweisen).

    Dabei wird es allerdings weiterhin zu beachten haben, daß das tarifliche Erfordernis der selbständigen Leistungen aufgrund der insoweit zwingenden Tarifregelung jeweils zu 50 v.H. in den einzelnen Arbeitsvorgängen erfüllt werden muß (vgl. die Urteile des Senats vom 25- November 1981 - 4 AZR 305/79 -» zur Veröffentlichung in der Fachpresse bestimmt, und 28. März 1979 - 4 AZR 446/77 AP Nr. 19 zu §§ 22, 23 BAT 1975); hier kommt eine Gesamtbetrachtung der Arbeitsvorgänge nicht in Frage.

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