Rechtsprechung
   BAG, 12.02.1969 - 4 AZR 308/68   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1969,425
BAG, 12.02.1969 - 4 AZR 308/68 (https://dejure.org/1969,425)
BAG, Entscheidung vom 12.02.1969 - 4 AZR 308/68 (https://dejure.org/1969,425)
BAG, Entscheidung vom 12. Februar 1969 - 4 AZR 308/68 (https://dejure.org/1969,425)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1969,425) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rufbereitschaft - Einzelvertragliche Vereinbarung - Regelmäßige Arbeitszeit

Papierfundstellen

  • BAGE 21, 348
  • BB 1969, 581
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (26)

  • BAG, 31.01.2002 - 6 AZR 214/00

    Rufbereitschaft - Zeitvorgabe zur Arbeitsaufnahme

    Der Arbeitnehmer muß bei Abruf seine Arbeit alsbald aufnehmen können (BAG 12. Februar 1969 - 4 AZR 308/68 - BAGE 21, 348, 352).
  • BAG, 19.12.1991 - 6 AZR 592/89

    Arbeitsbereitschaft durch genaue Zeitvorgabe.

    Der Arbeitnehmer muß bei Anruf seine Arbeit alsbald aufnehmen können (BAGE 21, 348 = AP Nr. 1. zu § 9 TVAL II).
  • BAG, 12.02.1986 - 7 AZR 358/84

    Rettungssanitäter; Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst

    Dies gilt insbesondere, wie bereits der Vierte Senat des Bundesarbeitsgerichts für die entsprechenden Bestimmungen des § 9 TVAL II im Urteil vom 12. Februar 1969 (- 4 AZR 308/68 - AP Nr. 1 zu § 9 TVAL II) überzeugend ausgeführt hat, für die Regelungen des § 15 BATüber die regelmäßige Arbeitszeit.

    Vielmehr sollte durch diese Sonderregelungen bereits die t a r i f l i c h e Verpflichtung zur Leistung von Bereitschaftsdiensten begründet und damit der Abschluß einer einzelvertraglichen Vereinbarung entbehrlich werden (vgl. BAG Urteil vom 12. Februar 1969, aaO).

  • OVG Bremen, 25.09.1979 - I BA 1/78

    Regelung einer Rufbereitschaft im Feuerwehrdienst; Anspruch auf Freizeitausgleich

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BAG, 03.12.1986 - 4 AZR 7/86

    Arbeitsbereitschaft: Rufbereitschaft unter Beschränkung des Aufenthaltes auf die

    Eine andere Auslegung läßt der Wortlaut der Tarifbestimmung nicht zu (vgl. BAG Urteil vom 12. Februar 1969 - 4 AZR 308/68 - AP Nr. 1 zu § 9 TVAL II, zu § 9 Nr. 2 b TVAL II; Urteil vom 26. Juni 1967 - 3 AZR 439/66- AP Nr. 1 zu § 611 BGB Arbeitsbereitschaft; Urteil vom 26. April 1971 - 4 AZR 538/68 - AP Nr. 2 zu § 611 BGB Arbeitsbereitschaft, zu § 4 des Lohntarifvertrages für die Arbeiter der Deutschen Bundesbahn).

    Die freie Wahl des Aufenthaltsortes ist Kennzeichen der Rufbereitschaft (vgl. auch BAG Urteil vom 26. Februar 1958 - 4 AZR 388/55 - AP Nr. 3 zu § 7 AZO; Urteil vom 12. Februar 1969 - 4 AZR 308/68 - AP Nr. 1 zu § 9 TVAL II; BAG Urteil vom 29. Januar 1975 - 4 AZR 196/74 - AP Nr. 3 zu § 18 MTB II).

  • BVerwG, 19.01.1988 - 1 C 11.85

    Bereitschaftsdienst - Rufbereitschaft - Abgrenzung - Arbeitsrechtliche Zuordnung

    Andererseits ist weithin anerkannt, daß bloße Rufbereitschaft zur Ruhezeit zählt (BAG 21, 348 ; ferner BVerwGE 59, 45 [BVerwG 25.10.1979 - 2 C 7/78]; 59, 176 ; Beschluß vom 1. Juni 1987 - BVerwG 6 P 8.85 - DVBl. 1987, 1161).
  • BVerwG, 09.05.1985 - 2 C 20.82

    Mehrarbeitsvergütung (Beamte) - Dienst in Bereitschaft - Angemessenheit - keine

    Diese Wertung setzt voraus, daß der Beamte sich nicht - innerhalb eines gewissen Bereichs - zu Hause oder an einem anderen frei wähl- und wechselbaren, dem Dienstherrn jeweils nur anzuzeigenden Ort für einen Abruf zur alsbaldigen Dienstaufnahme erreichbar halten muß, sondern sich an einem vom Dienstherrn bestimmten Platz außerhalb des privaten Bereichs zu jederzeitigem unverzüglichem Einsatz bereitzuhalten hat (vgl. BVerwGE 59, 45 [BVerwG 25.10.1979 - 2 C 7/78] und 176 ; vgl. auch BAG, Urteil vom 12. Februar 1969 - 4 AZR 308/68 - <BAG 21, 348, 352 f., 355 = RiA 1969, 132> mit weiteren Nachweisen; vgl. insoweit auch die in Nr. 4.1 zu § 2 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Verordnung über die Gewährung von Mehrarbeitsentschädigung für Beamte vom 6. August 1974 ausgesprochene Ansicht der Bundesregierung).
  • BAG, 12.02.1986 - 7 AZR 364/84

    Stufenweiser Abbau einer Pauschalvergütung für geleistete Überstunden - Anspruch

    Dies gilt insbesondere, wie bereits der Vierte Senat des Bundesarbeitsgerichts für die entsprechenden Bestimmungen des § 9 TVAL II im Urteil vom 12. Februar 1969 (- 4 AZR 308/68 - AP Nr. 1 zu § 9 TVAL II) überzeugend ausgeführt hat, für die Regelungen des § 15 BAT über die regelmäßige Arbeitszeit.

    Vielmehr sollte durch diese Sonderregelungen bereits die t a r i f l i c h e Verpflichtung zur Leistung von Bereitschaftsdiensten begründet und damit der Abschluß einer einzelvertraglichen Vereinbarung entbehrlich werden (vgl. BAG Urteil vom 12. Februar 1969, aaO).

  • BAG, 12.02.1986 - 7 AZR 365/84

    Stufenweiser Abbau einer Pauschalvergütung für geleistete Überstunden - Anspruch

    Dies gilt insbesondere, wie bereits der Vierte Senat des Bundesarbeitsgerichts für die entsprechenden Bestimmungen des § 9 TVAL II im Urteil vom 12. Februar 1969 (- 4 AZR 308/68 - AP Nr. 1 zu § 9 TVAL II) überzeugend ausgeführt hat, für die Regelungen des § 15 BAT über die regelmäßige Arbeitszeit.

    Vielmehr sollte durch diese Sonderregelungen bereits die t a r i f l i c h e Verpflichtung zur Leistung von Bereitschaftsdiensten begründet und damit der Abschluß einer einzelvertraglichen Vereinbarung entbehrlich werden (vgl. BAG Urteil vom 12. Februar 1969, aaO).

  • BAG, 12.02.1986 - 7 AZR 375/84

    Stufenweiser Abbau einer Pauschalvergütung für geleistete Überstunden - Anspruch

    Dies gilt insbesondere, wie bereits der Vierte Senat des Bundesarbeitsgerichts für die entsprechenden Bestimmungen des § 9 TVAL II im Urteil vom 12. Februar 1969 (- 4 AZR 308/68 - AP Nr. 1 § 9 zu TVAL II) überzeugend ausgeführt hat, für die Regelungen des § 15 BAT über die regelmäßige Arbeitszeit.

    Vielmehr sollte durch diese Sonderregelungen bereits die t a r i f l i c h e Verpflichtung zur Leistung von Bereitschaftsdiensten begründet und damit der Abschluß einer einzelvertraglichen Vereinbarung entbehrlich werden (vgl. BAG Urteil vom 12. Februar 1969, aaO).

  • BAG, 12.02.1986 - 7 AZR 379/84

    Stufenweiser Abbau einer Pauschalvergütung für geleistete Überstunden - Anspruch

  • BAG, 12.02.1986 - 7 AZR 399/84

    Vertraglicher Abbau bisher gezahlter pauschaler Überstundenvergütung von

  • BAG, 12.02.1986 - 7 AZR 376/84

    Stufenweiser Abbau einer Pauschalvergütung für geleistete Überstunden - Anspruch

  • BAG, 12.02.1986 - 7 AZR 363/84

    Stufenweiser Abbau einer Pauschalvergütung für geleistete Überstunden - Anspruch

  • BAG, 12.02.1986 - 7 AZR 377/84

    Stufenweiser Abbau einer Pauschalvergütung für geleistete Überstunden - Anspruch

  • BAG, 12.02.1986 - 7 AZR 362/84

    Stufenweiser Abbau einer Pauschalvergütung für geleistete Überstunden - Anspruch

  • BAG, 12.02.1986 - 7 AZR 373/84

    Stufenweiser Abbau einer Pauschalvergütung für geleistete Überstunden - Anspruch

  • BAG, 12.02.1986 - 7 AZR 400/84

    Vorliegen von Wartezeiten bei Rettungssanitätern - Tarifliche Verpflichtung eines

  • BAG, 12.02.1986 - 7 AZR 361/84

    Stufenweiser Abbau einer Pauschalvergütung für geleistete Überstunden - Anspruch

  • BAG, 12.02.1986 - 7 AZR 359/84

    Stufenweiser Abbau einer Pauschalvergütung für geleistete Überstunden - Anspruch

  • BAG, 12.02.1986 - 7 AZR 360/84

    Stufenweiser Abbau einer Pauschalvergütung für geleistete Überstunden - Anspruch

  • BAG, 12.02.1986 - 7 AZR 378/84

    Stufenweiser Abbau einer Pauschalvergütung für geleistete Überstunden - Anspruch

  • BAG, 12.02.1986 - 7 AZR 402/84
  • BAG, 12.02.1986 - 7 AZR 405/84
  • BAG, 12.02.1986 - 7 AZR 403/84
  • BAG, 12.02.1986 - 7 AZR 374/84
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht