Rechtsprechung
   BAG, 20.05.2009 - 4 AZR 315/08   

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https://dejure.org/2009,3853
BAG, 20.05.2009 - 4 AZR 315/08 (https://dejure.org/2009,3853)
BAG, Entscheidung vom 20.05.2009 - 4 AZR 315/08 (https://dejure.org/2009,3853)
BAG, Entscheidung vom 20. Mai 2009 - 4 AZR 315/08 (https://dejure.org/2009,3853)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Eingruppierung - einfachste Tätigkeit nach dem TVöD

  • openjur.de

    Eingruppierung einer Reinigungskraft im Klinikbereich; einfachste Tätigkeit nach dem TVöD

  • Judicialis

    Eingruppierung; einfachste Tätigkeit nach dem TVöD

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für eine Eingruppierung in die Entgeltgruppe 1 Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD); Eingruppierung einer Reinigungskraft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für eine Eingruppierung in die Entgeltgruppe 1 TVöD [einfachste Tätigkeit nach dem TVöD]

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2010, 160
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BAG, 01.07.2009 - 4 ABR 18/08

    Eingruppierung - einfachste Tätigkeit nach dem TVöD

    Nach der Rechtsprechung des Senats ergeben sich aus dem Begriff "einfachst" und den genannten Beispielstätigkeiten Kriterien, die jedenfalls regelmäßig eine "einfachste Tätigkeit" kennzeichnen (dazu im Einzelnen Senat 28. Januar 2009 - 4 ABR 92/07 - Rn. 47 ff.; 20. Mai 2009 - 4 AZR 315/08 - Rn. 26 ff.).
  • LAG Düsseldorf, 27.11.2017 - 9 Sa 384/17

    Vereinsbetreuer; AVR Caritas; Eingruppierung; Tarifauslegung; Arbeitsvorgang;

    Mit diesem Ziel ist die Erhebung einer Eingruppierungsfeststellungsklage auch allgemein anerkannt (BAG v. 24.02.2016 - 4 AZR 485/13, Rn. 12, juris; BAG v. 17.06.2015 - 4 AZR 371/13, Rn. 10, juris; BAG v. 18.03.2015 - 4 AZR 59/13, juris; BAG v. 20.05.2009 - 4 AZR 315/08, juris; BAG v. 31.01.2008 - 8 AZR 27/07, AP Nr. 340 zu § 613a BGB; BAG v. 16.10.2002 - 4 AZR 447/01, NZA 2003, 688; BAG v. 26.04.2001 - 8 AZR 472/00, juris; BAG v. 20.10.1993 - 4 AZR 47/93, NZA 1994, 203).
  • BAG, 01.07.2009 - 4 ABR 16/08

    Eingruppierung - einfachste Tätigkeit nach dem TVöD

    Nach der Rechtsprechung des Senats ergeben sich aus dem Begriff "einfachst" und den genannten Beispielstätigkeiten Kriterien, die jedenfalls regelmäßig eine "einfachste Tätigkeit" kennzeichnen (dazu im Einzelnen Senat 28. Januar 2009 - 4 ABR 92/07 - Rn. 47 ff.; 20. Mai 2009 - 4 AZR 315/08 - Rn. 26 ff.).
  • LAG Düsseldorf, 09.11.2009 - 16 Sa 582/09

    Günstigkeitsprinzip bei Abschluss eines Firmentarifvertrages und

    Mit diesem Ziel ist die Erhebung einer Eingruppierungsfeststellungsklage auch allgemein anerkannt (BAG v. 20.05.2009 - 4 AZR 315/08 - Juris; BAG v. 31.01.2008 - 8 AZR 27/07 - AP Nr. 340 zu § 613a BGB; BAG v. 16.10.2002 - 4 AZR 447/01 - NZA 2003, 688; BAG v. 26.04.2001 - 8 AZR 472/00 n.v.; BAG v. 20.10.1993 - 4 AZR 47/93 - NZA 1994, 203).
  • BAG, 01.07.2009 - 4 ABR 17/08

    Eingruppierung - einfachste Tätigkeit nach dem TVöD

    Nach der Rechtsprechung des Senats ergeben sich aus dem Begriff "einfachst" und den genannten Beispielstätigkeiten Kriterien, die jedenfalls regelmäßig eine "einfachste Tätigkeit" kennzeichnen (dazu im Einzelnen Senat 28. Januar 2009 - 4 ABR 92/07 - Rn. 47 ff.; 20. Mai 2009 - 4 AZR 315/08 - Rn. 26 ff.).
  • LAG Düsseldorf, 24.04.2017 - 9 Sa 906/16

    Auslegung; Arbeitsvertrag; Bezugnahmeklausel; Nichtfortschreibung; BAT;

    Denn durch die Entscheidung über den Feststellungsantrag wird der Streit insgesamt beseitigt und das Rechtsverhältnis der Parteien abschließend geklärt (vgl. BAG v. 12.04.2016 - 6 AZR 284/15, NZA-RR 2016, 419; BAG v. 20.05.2009 - 4 AZR 315/08, juris; BAG v. 31.01.2008 - 8 AZR 27/07, AP Nr. 340 zu § 613a BGB; BAG v. 16.10.2002 - 4 AZR 447/01, NZA 2003, 688; BAG v. 26.04.2001 - 8 AZR 472/00, juris; BAG v. 20.10.1993 - 4 AZR 47/93, NZA 1994, 203).
  • LAG Düsseldorf, 24.04.2017 - 9 Sa 905/16

    Auslegung Arbeitsvertrag; Bezugnahmeklausel; Ergänzende Vertragsauslegung;

    Denn durch die Entscheidung über den Feststellungsantrag wird der Streit insgesamt beseitigt und das Rechtsverhältnis der Parteien abschließend geklärt (vgl. BAG v. 12.04.2016 - 6 AZR 284/15, NZA-RR 2016, 419; BAG v. 20.05.2009 - 4 AZR 315/08, juris; BAG v. 31.01.2008 - 8 AZR 27/07, AP Nr. 340 zu § 613a BGB; BAG v. 16.10.2002 - 4 AZR 447/01, NZA 2003, 688; BAG v. 26.04.2001 - 8 AZR 472/00, juris; BAG v. 20.10.1993 - 4 AZR 47/93, NZA 1994, 203).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 02.07.2015 - 21 TaBV 2319/14

    Eingruppierung von an einem Imbissstand/in einer Cafeteria eines SB-Warenhauses

    § 9 Ziff. 2 MTV Einzelhandel Brandenburg stellt - anders als § 22 Abs. 2 des früheren Bundes-Angestelltentarifvertrages ( BAT ) und nunmehr § 12 Abs. 2 des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst des Bundes ( TVöD Bund) oder § 12 Abs. 1 des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst der Länder ( TV-L ) - nicht auf Arbeitsvorgänge ab (vgl. dazu BAG vom 20.05.2009 - 4 AZR 315/08 - Rn. 22, AP Nr. 1 zu § 17 TVÜ ).

    Diese sind wiederum im Lichte der von den Tarifvertragsparteien vorgegebenen Tätigkeitsbeispielen auszulegen (vgl. BAG vom 20.05.2009 - 4 AZR 315/08 - Rn. 26, a. a. O.; vom 07.07.1999 - 10 AZR 725/98 - Rn. 82, a. a. O.).

  • BAG, 24.08.2011 - 4 AZR 670/09

    Eingruppierung einer Fachärztin als Oberärztin - übertragene Spezialfunktion -

    Eine solche Vorgehensweise wäre darüber hinaus auch dann möglich, wenn es sich bei der Tätigkeit der Konsilien, der Behandlung stationär aufgenommener Patienten sowie der in der Notfallambulanz um Zusammenhangstätigkeiten handelt, die einer einheitlich zu beurteilenden Teiltätigkeit in der Fachambulanz oder - weil es sich um Sprechstunden sowohl der Mukoviszidose- als auch der Bronchologischen Fachambulanz handelt - einer von zwei Teiltätigkeiten hinzuzurechnen sind, weil sie tatsächlich nicht trennbar sind und daher rechtlich nicht selbständig bewertet werden können (dazu BAG 20. Mai 2009 - 4 AZR 315/08 - Rn. 21 mwN, AP TVÜ § 17 Nr. 1) .
  • BAG, 26.01.2011 - 4 AZR 274/09

    Eingruppierung einer als Lehrerin beschäftigten Diplom-Soziologin

    Die begehrte Feststellung ist geeignet, die zwischen den Parteien bestehende Streitfrage abschließend zu klären (BAG 20. Mai 2009 - 4 AZR 315/08 - Rn. 10 mwN, AP TVÜ § 17 Nr. 1) .
  • KAG Augsburg, 25.01.2017 - 1 MV 15/16

    Arbeitsaufgabe einer Haushaltshilfe in einem diözesanen Bildungs- und Gästehaus

  • ArbG Düsseldorf, 28.01.2013 - 10 Ca 6241/12

    Eingruppierung einer Hauswartin

  • LAG Düsseldorf, 25.09.2012 - 16 Sa 1204/12

    Eingruppierung eines Staplerfahrers nach dem Entgelt-Bundesrahmentarifvertrag für

  • LAG Hamm, 25.06.2010 - 10 Sa 1273/09

    Eingruppierung eines Lackierers von Industrieteilen nach dem

  • LAG Hamm, 09.07.2010 - 10 Sa 102/10

    Eingruppierung eines Betriebsinformatikers nach dem Entgeltrahmenabkommen

  • ArbG Gelsenkirchen, 15.07.2015 - 2 Ca 2260/14

    Eingruppierung nach den AVR der Caritas-Erzieherin mit besonders schwierigen

  • ArbG Düsseldorf, 29.01.2016 - 14 Ca 4636/15

    Angleichung der Vergütung an die Vergütung eines vergleichbaren Beamten bei der

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