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   BAG, 08.05.1974 - 4 AZR 338/73   

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https://dejure.org/1974,1677
BAG, 08.05.1974 - 4 AZR 338/73 (https://dejure.org/1974,1677)
BAG, Entscheidung vom 08.05.1974 - 4 AZR 338/73 (https://dejure.org/1974,1677)
BAG, Entscheidung vom 08. Mai 1974 - 4 AZR 338/73 (https://dejure.org/1974,1677)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Spezialbohrunternehmen - Straßendammdurchpressungen - Bahndammdurchpressungen - Bohrarbeiten - Tiefbauarbeiten - Erdbauarbeiten - Sonstige bauliche Leistungen - Ausnahmevorschriften für Spezialbetriebe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 1974, 2212
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 03.08.2005 - 10 AZR 561/04

    Baugewerbe - Bohrarbeiten zur Durchführung von Sprengungen in Steinbrüchen

    Deshalb hat das Bundesarbeitsgericht am 8. Mai 1974 entschieden, dass ein Spezialbohrunternehmen für Straßen- und Bahndammdurchpressungen nicht dem VTV unterfällt (- 4 AZR 338/73 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 19).
  • LAG Hessen, 26.01.2018 - 10 Sa 819/17

    Der Begriff der Bohrarbeiten i.S.d. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 6 VTV ist weit zu

    D.h., dass auch solche Bohrarbeiten erfasst werden, die keinen Zusammenhang mit anderen baulichen Leistungen aufweisen (vgl. BAG 10. Dezember 2008 - 10 AZN 1010/08 - Rn. 11, Juris; BAG 3. August 2005 - 10 AZR 561/04 - Rn. 13, EzA § 4 TVG Bauindustrie Nr. 121; anders noch BAG 8. Mai 1974 - 4 AZR 338/73 - AP Nr. 19 zu § 1 TVG Tarifverträge Bau).
  • LAG Hessen, 25.07.1994 - 16 Sa 1169/93
    Die von der Beklagten insoweit herangezogene Entscheidung des BAG vom 08.08.1974 (AP Nr. 19 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau) ist überholt, weil sie zu den bis 1979 gültigen, die vorstehend erwähnte Einschränkungsklausel enthaltenen Geltungsbereichsbestimmungen erging.

    Ein Brunnen ist nämlich ein Bauwerk (vgl. BAG AP Nr. 19 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BGHZ 57, 60 (61, 62)), so daß seine Erstellung nichts anderes als die Erstellung eines Bauwerks im Sinne von § 1 Abs. 2 Abschn. II VTV ist.

  • LAG Hessen, 25.07.1994 - 16 Sa 797/93

    Auskunftsverpflichtungen nach den Sozialkassentarifverträgen des Baugewerbes

    Die von der Beklagten insoweit herangezogene Entscheidung des BAG vom 08.08.1974 (AP Nr. 19 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

    Ein Brunnen ist nämlich ein Bauwerk (vgl. BAG AP Nr. 19 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BGHZ 57, 60 (61, 62) [BGH 16.09.1971 - VII ZR 5/70] ).

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