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   BAG, 16.01.1991 - 4 AZR 341/90   

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https://dejure.org/1991,785
BAG, 16.01.1991 - 4 AZR 341/90 (https://dejure.org/1991,785)
BAG, Entscheidung vom 16.01.1991 - 4 AZR 341/90 (https://dejure.org/1991,785)
BAG, Entscheidung vom 16. Januar 1991 - 4 AZR 341/90 (https://dejure.org/1991,785)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Sterbegeld des unterhaltsberechtigten Ehegatten, wenn der Arbeitnehmer nach längerer Erkrankung und Erschöpfung der Vergütungsfortzahlung im Krankheitsfalle verstirbt

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sterbegeld bei länger als sechs Wochen erkranktem Arbeiter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 2100
  • NZA 1991, 679
  • BB 1991, 1052
  • BB 1991, 1641
  • DB 1991, 2192
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BAG, 18.09.2002 - 1 ABR 54/01

    Fortgeltung von Gesamtbetriebsvereinbarungen nach Betriebsübergang

    Eine zur Vorlage verpflichtende Divergenz liegt aber nur vor, wenn die betreffende Rechtsauffassung im Rahmen der früheren Entscheidung tragend und nicht nur eine Hilfs- oder Alternativbegründung war (vgl. auch BAG 16. Januar 1991 - 4 AZR 341/90 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Metallindustrie Nr. 95 = EzA TVG § 4 Metallindustrie Nr. 80; Germelmann/Matthes/Prütting/Müller-Glöge ArbGG 4. Aufl. § 45 Rn. 22).
  • BAG, 30.08.2000 - 4 AZR 563/99

    Grundrechtsbindung der Tarifvertragsparteien

    Die Vorlagepflicht setzt voraus, daß die Rechtsfrage klärungsbedürftig und klärungsfähig ist (BAG 16. Januar 1991 - 4 AZR 341/90 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Metallindustrie Nr. 95).
  • BAG, 04.09.1996 - 4 AZR 168/95

    Eingruppierung eines Fördermaschinisten

    Abgesehen davon, daß es sich jeweils um dieselben Tarifvertragsparteien handelt, ist Grundlage der Eingruppierung sowohl für die Arbeiter als auch für die Angestellten der MTV (vgl. hierzu auch BAG Urteil vom 16. Januar 1991 - 4 AZR 341/90 - AP Nr. 95 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie = DB 1991, 2192).
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