Rechtsprechung
   BAG, 26.05.1993 - 4 AZR 382/92   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Eingruppierungsfeststellungsklage eines Heilerziehers - Heilpädagogische Gruppe in einer Behindertenwerkstatt - Einbeziehung der Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbandes (AVR) durch einzelvertragliche Vereinbarung - Heilpädagogische Tätigkeit als Tätigkeit mit besonderen, spezifischen Erziehungsformen zur Förderung und Betreuung behinderter Menschen - Individuelle und umfassende Förderung eines jeden Behinderten nach seiner spezifischen Behinderung und Persönlichkeit als Voraussetzung für eine Höhergruppierung - Grundsätzlich wirtschaftliche Ausrichtung der Werkstatt für Behinderte

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Heilpädagogische Gruppe in Behindertenwerkstatt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1994, 95 (Ls.)
  • BB 1993, 1664



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Wird zitiert von ... (48)  

  • BAG, 16.04.1997 - 4 AZR 653/95  

    Eingruppierung eines Wehrführers in der chemischen Industrie

    Es handelt sich um eine Eingruppierungsfeststellungsklage, die auch außerhalb des öffentlichen Dienstes allgemein üblich ist und nach ständiger Senatsrechtsprechung keinen prozeßrechtlichen Bedenken begegnet (vgl. Senatsurteile vom 26. Mai 1993 - 4 AZR 358/92 -, - 4 AZR 382/92 - und - 4 AZR 383/92 - AP Nr. 2, 3 und 4 zu § 12 AVR Caritasverband, zu B I bzw. I der Gründe, jeweils m.w.N.; Senatsurteil vom 20. März 1996 - 4 AZR 935/94 -, n.v.).
  • BAG, 06.08.1997 - 4 AZR 195/96  

    Eingruppierung - Sozialarbeiter in der Nichtseßhaftenhilfe

    Das hat der Senat in seinen Urteilen vom 20. Februar 1991 (- 4 AZR 377/90 - ZTR 1991, 296, insoweit unveröffentlicht) und vom 26. Mai 1993 (- 4 AZR 382/92 - AP Nr. 3 zu § 12 AVR Caritasverband) auch für die AVR Caritasverband entschieden, im Urteil vom 26. Oktober 1994 (- 4 AZR 844/93 - AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Kirchen) für eine Verweisung auf den BAT-KF, bei dem es sich nicht um einen Tarifvertrag i. S.d. Tarifvertragsgesetzes handelt, und jetzt auch für eine Dienstvertragsordnung, die ebenfalls keinen Tarifvertrag darstellt (Urteil vom 18. Juni 1997 - 4 AZR 747/95 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • BAG, 16.10.2002 - 4 AZR 447/01  

    Korrektur einer Eingruppierung - Bewährungsaufstieg

    Zwar können die AVR nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts keine normative Wirkung entfalten, sondern nur kraft einzelvertraglicher Bezugnahme auf ein Arbeitsverhältnis Anwendung finden (vgl. zB BAG 6. Dezember 1990 - 6 AZR 159/89 - BAGE 66, 314, 320 mwN; 26. Mai 1993 - 4 AZR 358/92 -, - 4 AZR 382/92 - und - 4 AZR 383/92 - AP AVR Caritasverband § 12 Nr. 2, 3, 4).
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