Rechtsprechung
   BAG, 05.04.2006 - 4 AZR 390/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,769
BAG, 05.04.2006 - 4 AZR 390/05 (https://dejure.org/2006,769)
BAG, Entscheidung vom 05.04.2006 - 4 AZR 390/05 (https://dejure.org/2006,769)
BAG, Entscheidung vom 05. April 2006 - 4 AZR 390/05 (https://dejure.org/2006,769)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,769) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge des öffentlichen Dienstes

  • openjur.de

    Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge des öffentlichen Dienstes

  • Judicialis

    Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge des öffentlichen Dienstes

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Streit über die Dauer der für das Arbeitsverhältnis maßgeblichen Wochenarbeitszeit und die sich daraus ergebende Vergütung; Uneingeschränkte Prüfung durch das Revisionsgericht hinsichtlich des Verständnisses und der Auslegung typischer Vertragsklauseln; Ausdrückliche ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertragsauslegung - Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahme; Bezugnahme auf den BAT/BL im Hinblick auf die Vergütung; Bezugnahme auf die AVR-DW-EKD "im Übrigen"; keine ausdrückliche Verweisung auf den BAT/BL bzw. die AVR-DW-EKD hinsichtlich der Arbeitszeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Anwendbarkeit von Tarifverträgen für den öffentlichen Dienst in Berlin auf eine kirchliche Einrichtung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Anwendbarkeit von Tarifverträgen für den öffentlichen Dienst in Berlin auf eine kirchliche Einrichtung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2007, 329
  • NZA-RR 2007, 329
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (35)

  • BAG, 14.03.2007 - 5 AZR 630/06

    Bezugnahme auf Arbeitszeit vergleichbarer Beamter

    Das Bundesarbeitsgericht legt eine Bezugnahme auf einen genau bestimmten Tarifvertrag sogar ohne ausdrückliche Regelung als dynamische Bezugnahme aus, wenn keine Anhaltspunkte für eine abweichende Absicht der Parteien bestehen (5. April 2006 - 4 AZR 390/05 -Rn. 43, AP AVR § 1 Diakonisches Werk Nr. 3 mwN).
  • BAG, 12.12.2018 - 4 AZR 123/18

    Bezugnahmeklausel - Günstigkeitsvergleich - Darlegungslast

    Bei sog. Sanierungstarifverträgen wie dem vorliegenden Zukunfts-TV handelt es sich um Vereinbarungen, die auf eine atypische, insbesondere wirtschaftlich schwierige Situation reagieren (vgl. BAG 5. April 2006 - 4 AZR 390/05 - Rn. 39) .
  • LAG Hessen, 27.07.2007 - 3 Sa 680/07

    Zur Auslegung der Arbeitsvertragsordnungen des Diakonischen Werkes in Hessen und

    Wegen der Zukunftsgerichtetheit des Arbeitsverhältnisses ist bei fehlender Angabe einer konkret nach Datum festgelegten Fassung eines in Bezug genommenen Tarifvertrages regelmäßig anzunehmen, der Tarifvertrag solle in der jeweiligen Fassung gelten, wenn keine Anhaltspunkte für eine abweichende Absicht der Parteien bestehen (vgl. BAG 17.1.2006 - 9 AZR 417/05 - Rn. 30 zitiert nach juris; BAG 5, 4.2006 - 4 AZR 390/05 - Rn. 43 zitiert nach juris).
  • BAG, 18.03.2009 - 4 AZR 84/08

    Auslegung einer tarifvertraglichen Verweisung auf BAT/BAT-O

    Ob eine Verweisung auf allgemein geltende Tarifverträge des öffentlichen Dienstes in einem Tarifvertrag, an den ein nicht dem öffentlichen Dienst angehörender Dritter gebunden ist, bei dem die diesen Tarifabschluss veranlassende Situation nicht oder jedenfalls nicht in gleicher Weise vorliegt, auch solche Sonderregelungen einbeziehen will, ist fraglich (vgl. auch Senat 5. April 2006 - 4 AZR 390/05 - AP AVR Diakonisches Werk § 1 Nr. 3).
  • BAG, 12.12.2018 - 4 AZR 271/18

    Bezugnahmeklausel - Günstigkeitsvergleich - Darlegungslast

    Bei sog. Sanierungstarifverträgen wie dem vorliegenden Zukunfts-TV handelt es sich um Vereinbarungen, die auf eine atypische, insbesondere wirtschaftlich schwierige Situation reagieren (vgl. BAG 5. April 2006 - 4 AZR 390/05 - Rn. 39) .
  • LAG Düsseldorf, 31.07.2014 - 15 Sa 1132/13

    Zulässigkeit der Kürzung der Gehälter der Lehrkräfte an griechischen Schulen in

    Die Bezugnahme auf einen bestimmten Tarifvertrag ist auch ohne eine ausdrückliche Regelung als dynamische Bezugnahme zu verstehen (vgl. BAG vom 13.02.2013 - 5 AZR 2/12 - BAG vom 05.04.2006 - 4 AZR 390/05 - Rz. 43; BAG vom 14.03.2007 - 5 AZR 630/06 - Rz. 29; BAG vom 09.11.2005 - 5 AZR 128/05 -).
  • LAG Hessen, 13.07.2007 - 12 Sa 311/07

    Zur Auslegung der Arbeitsvertragsordnungen des Diakonischen Werkes in Hessen und

    Es wird nicht auf eine bestimmte Fassung statisch Bezug genommen (vgl. dazu BAG 17.1.2006 - 9 AZR 417/05 - Rn. 30 zitiert nach juris; BAG 5, 4.2006 - 4 AZR 390/05 - Rn. 43 zitiert nach juris).

    Wegen der Zukunftsgerichtetheit des Arbeitsverhältnisses ist bei fehlender Angabe einer konkret nach Datum festgelegten Fassung eines in Bezug genommenen Tarifvertrages regelmäßig anzunehmen, der Tarifvertrag solle in der jeweiligen Fassung gelten, wenn keine Anhaltspunkte für eine abweichende Absicht der Parteien bestehen (vgl. BAG 17.1.2006 - 9 AZR 417/05 - Rn. 30 zitiert nach juris; BAG 5, 4.2006 - 4 AZR 390/05 - Rn. 43 zitiert nach juris).

  • LAG Schleswig-Holstein, 14.01.2009 - 3 Sa 259/08

    Sonderzuwendung, BAT, TVöD, Bezugnahmeklausel, Auslegung, ergänzende Auslegung,

    Das setzt die Tarifgebundenheit des Arbeitgebers zum Zeitpunkt der Vereinbarung der Bezugnahme auf den Tarifvertrag voraus (ständige Rechtsprechung des BAG, hier nur: BAG vom 01.12.2004 - 4 AZR 50/04, Rz. 15; BAG vom 25.09.2002 - 4 AZR 294/01 - Rz. 18; BAG vom 05.04.2006 - 4 AZR 390/05, Rz. 32, jeweils zitiert nach JURIS).
  • LAG Hessen, 28.09.2007 - 3 Sa 786/07

    Zur Auslegung der Arbeitsvertragsordnungen des Diakonischen Werkes in Hessen und

    Es wird nicht auf eine bestimmte Fassung statisch Bezug genommen (vgl. dazu BAG 17.1.2006 - 9 AZR 417/05 - Rn. 30 zitiert nach juris; BAG 5, 4.2006 - 4 AZR 390/05 - Rn. 43 zitiert nach juris).

    Wegen der Zukunftsgerichtetheit des Arbeitsverhältnisses ist bei fehlender Angabe einer konkret nach Datum festgelegten Fassung eines in Bezug genommenen Tarifvertrages regelmäßig anzunehmen, der Tarifvertrag solle in der jeweiligen Fassung gelten, wenn keine Anhaltspunkte für eine abweichende Absicht der Parteien bestehen (vgl. BAG 17.1.2006 - 9 AZR 417/05 - Rn. 30 zitiert nach juris; BAG 5, 4.2006 - 4 AZR 390/05 - Rn. 43 zitiert nach juris).

  • LAG Hessen, 13.07.2007 - 15 Sa 77/07

    Zur Auslegung der Arbeitsvertragsordnungen des Diakonischen Werkes in Hessen und

    Es wird nicht auf eine bestimmte Fassung statisch Bezug genommen (vgl. dazu BAG 17.1.2006 - 9 AZR 417/05 - Rn. 30 zitiert nach juris; BAG 5, 4.2006 - 4 AZR 390/05 - Rn. 43 zitiert nach juris).

    Wegen der Zukunftsgerichtetheit des Arbeitsverhältnisses ist bei fehlender Angabe einer konkret nach Datum festgelegten Fassung eines in Bezug genommenen Tarifvertrages regelmäßig anzunehmen, der Tarifvertrag solle in der jeweiligen Fassung gelten, wenn keine Anhaltspunkte für eine abweichende Absicht der Parteien bestehen (vgl. BAG 17.1.2006 - 9 AZR 417/05 - Rn. 30 zitiert nach juris; BAG 5, 4.2006 - 4 AZR 390/05 - Rn. 43 zitiert nach juris).

  • BAG, 05.04.2006 - 4 AZR 33/05

    Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge des öffentlichen Dienstes

  • BAG, 05.04.2006 - 4 AZR 240/05

    Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge des öffentlichen Dienstes

  • BAG, 18.03.2009 - 4 AZR 398/08

    Auslegung einer tarifvertraglichen Verweisung auf BAT/BAT-O

  • LAG Hessen, 19.10.2007 - 3 Sa 911/07

    Arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel, Auslegung, Kirchlich-Diakonische

  • LAG Hessen, 19.10.2007 - 3 Sa 916/07

    Arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel, Auslegung, Kirchlich-Diakonische

  • LAG Hessen, 06.09.2007 - 11 Sa 2000/06

    Arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel, Auslegung, BAT/DW, Kirchlich-Diakonische

  • BAG, 05.04.2006 - 4 AZR 618/05

    Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge des öffentlichen Dienstes

  • BAG, 05.04.2006 - 4 AZR 617/05

    Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge des öffentlichen Dienstes

  • BAG, 05.04.2006 - 4 AZR 244/05

    Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge des öffentlichen Dienstes

  • BAG, 05.04.2006 - 4 AZR 80/05

    Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge des öffentlichen Dienstes

  • BAG, 05.04.2006 - 4 AZR 237/05

    Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge des öffentlichen Dienstes

  • BAG, 05.04.2006 - 4 AZR 325/05

    Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge des öffentlichen Dienstes

  • BAG, 05.04.2006 - 4 AZR 60/05

    Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge des öffentlichen Dienstes

  • BAG, 05.04.2006 - 4 AZR 231/05

    Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge des öffentlichen Dienstes

  • LAG Hessen, 30.05.2008 - 3 Sa 1208/07

    Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf BAT und ergänzende Tarifverträge - keine

  • LAG Düsseldorf, 31.07.2014 - 15 Sa 1123/13

    Wirksamkeit einer Entgeltabsenkung für Lehrkräfte der Republik Griechenland in

  • LAG Hessen, 29.03.2011 - 15 Sa 191/10

    Urlaubsabgeltungsanspruch bei ruhendem Arbeitsverhältnis aufgrund einer befristet

  • LAG Hessen, 27.07.2007 - 3 Sa 679/07

    Zur Auslegung der Arbeitsvertragsordnungen des Diakonischen Werkes in Hessen und

  • LAG Sachsen, 20.09.2016 - 1 Sa 485/15

    Bindung des Betriebsübernehmers an die arbeitsvertraglich vereinbarten

  • LAG München, 27.09.2007 - 4 Sa 467/07

    Lohnerhöhung

  • LAG Hessen, 15.11.2007 - 5 Sa 251/07

    Arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel - Auslegung - Transformation von

  • LAG München, 20.12.2007 - 4 Sa 688/07

    Sondervergütungsansprüche

  • LAG Berlin-Brandenburg, 31.10.2007 - 24 Sa 932/07

    Tarifauslegung - Einmalzahlung nach dem Tarifvertrag über die Fortgeltung des TdL

  • LAG Hessen, 28.09.2007 - 3 Sa 681/07

    Zur Auslegung der Arbeitsvertragsordnungen des Diakonischen Werkes in Hessen und

  • LAG Hessen, 13.07.2007 - 12 Sa 336/07

    Zur Auslegung der Arbeitsvertragsordnungen des Diakonischen Werkes in Hessen und

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht