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   BAG, 23.11.1988 - 4 AZR 395/88   

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https://dejure.org/1988,1251
BAG, 23.11.1988 - 4 AZR 395/88 (https://dejure.org/1988,1251)
BAG, Entscheidung vom 23.11.1988 - 4 AZR 395/88 (https://dejure.org/1988,1251)
BAG, Entscheidung vom 23. November 1988 - 4 AZR 395/88 (https://dejure.org/1988,1251)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Tarifvertrag - Beitragspflichtigkeit zu den Sozialkassen des Baugewerbes - Rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten der Tarifvertragsparteien zur Bestimmung des betrieblichen Geltungsbereiches von Tarifverträgen - Begriff der "Erdbewegungsarbeiten" - Reichweite des betrieblichen Geltungsbereichs der Tarifverträge des Baugewerbes - Begriff der "Bauten aller Art"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1989, 859 (Ls.)
  • BB 1989, 359
  • DB 1989, 1296
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BAG, 14.01.2004 - 10 AZR 182/03

    Sozialkassen im Baugewerbe - Kugelstrahlarbeiten

    Auch die nach gängigem Verständnis typischen Geräte des Baugewerbes wie Spaten, Hammer, Wasserwaage und Rohrzange werden von anderen Berufssparten verwendet, ohne dadurch ihren Charakter als Baugeräte zu verlieren (BAG 23. November 1988 - 4 AZR 395/88 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 103 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 46).
  • BAG, 15.11.2006 - 10 AZR 698/05

    Leitplankenmontage und -reparatur als bauliche Tätigkeit

    Im Urteil vom 23. November 1988 (- 4 AZR 395/88 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 103 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 46) sind Zäune als Bauwerke in diesem Sinne angesehen worden.
  • BAG, 22.09.1993 - 10 AZR 535/91

    Betrieb des Rohrleitungsbaus - Allgemeinverbindlicherklärung des

    Dies folgt eindeutig aus dem Tarifwortlaut und dem tariflichen Gesamtzusammenhang, die beide für die Tarifauslegung gleichbedeutend und gleichgewichtig maßgeblich sind (vgl. BAGE 46, 308, 313 = AP Nr. 135 zu § 1 TVG Auslegung; BAG Urteil vom 23. November 1988 - 4 AZR 395/88 - AP Nr. 103 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG Urteil vom 26. April 1989 - 4 AZR 49/89 - AP Nr. 110 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG Urteil vom 29. Mai 1991 - 4 AZR 524/90 - AP Nr. 142 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

    Auch Metall ist ein Baustoff, der gerade im Baugewerbe immer mehr Verbreitung findet (vgl. BAG Urteil vom 17. Februar 1971 - 4 AZR 62/70 - AP Nr. 8 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG Urteil vom 23. November 1988 - 4 AZR 395/88 - AP, aaO).

    Demgemäß fallen nunmehr beispielsweise auch Montagebauarbeiten, bei denen Metall bearbeitet und verarbeitet wird, unter § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 36 VTV (vgl. BAG Urteil vom 23. November 1988 - 4 AZR 395/88 - AP Nr. 103 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG Urteil vom 26. April 1989 - 4 AZR 49/89 - AP Nr. 110 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG Urteil vom 14. Juni 1989 - 4 AZR 200/89 - AP, aaO).

  • BAG, 07.07.1999 - 10 AZR 582/98

    Geltungsbereich der Sozialkassentarifverträge des Baugewerbes

    Montagebauarbeiten sind auch der Aufbau bzw. der Zusammenbau vorgefertigter Teile zu einer Wand, wenn dies unmittelbar der Herstellung des Gebäudes dient (BAG Urteile vom 23. November 1988 - 4 AZR 395/88 -, vom 26. April 1989 - 4 AZR 49/89 - AP Nr. 103 und 110 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • BAG, 05.09.1990 - 4 AZR 82/90

    Heizungs- und Lüftungsbau als Baugewerbe

    Wie das Tarifbeispiel "Wand- und Deckeneinbau bzw. -verkleidungen einschließlich des Anbringens von Unterkonstruktionen und Putzträgern" zeigt, sind hier Bauleistungen gemeint, die der unmittelbaren Herstellung des Gebäudes dienen (vgl. auch BAG Urteil vom 23. November 1988 - 4 AZR 395/88 - AP Nr. 103 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • BAG, 15.02.2006 - 10 AZR 270/05

    Baugewerbe - Montage von Reinraumanlagen

    Mit Recht hat das Landesarbeitsgericht erkannt, dass diese Tätigkeit unter das Tätigkeitsbeispiel "Trocken- und Montagebauarbeiten" in § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 37 VTV fällt und Betriebe, in denen überwiegend in § 1 Abs. 2 Abschn. V VTV aufgeführte Beispielstätigkeiten ausgeführt werden, dem betrieblichen Geltungsbereich dieses Tarifvertrages unterfallen (st. Rspr., vgl. BAG 23. November 1988 - 4 AZR 395/88 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 103; 20. September 1995 - 10 AZR 1018/94 -, jeweils m.w.N.).
  • LAG Hessen, 12.09.2005 - 10 Sa 704/04

    Hauptanspruch, Zinsanspruch, Rechtskraft

    Damit soll verhindert werden, dass aus dem gleichen Sachverhalt zwischen denselben Parteien über eine daraus abgeleitete zivilrechtliche Rechtsfolge dann anders entschieden wird, wenn hierüber bereits durch ein älteres Urteil rechtskräftig entschieden worden ist (BAG 23. November 1988, a.a.O.).

    Auch wenn davon ausgegangen wird, dass die Errichtung von Zäunen eine baugewerbliche Tätigkeit darstellt (BAG 23. November 1988 - 4 AZR 395/88 - AP Nr. 103 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau), kann jedenfalls festgehalten werden, dass auch dieser Zeuge ganz überwiegend nicht im baulichen Bereich eingesetzt war.

  • BAG, 18.08.1993 - 10 AZR 273/91

    Einbau von Garagentoren als bauliche Leistung

    Jedoch ist den Klammerbeispielen zu den Trocken- und Montagebauarbeiten (z.B. Wand- und Deckeneinbau bzw. -verkleidungen) zu entnehmen, daß die Tarifvertragsparteien damit die Montage von Decken und wänden nicht aber jede in oder an einem Bauwerk anfallende Montagetätigkeit erfassen wollten (vgl. BAG Urteil vom 23. November 1988 - 4 AZR 395/88 - AP Nr. 103 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG Urteil vom 8. Mai 1985 - 4 AZR 516/83 - AP Nr. 66 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

    Der Werkstoff Metall wird in zunehmendem Maße im Baugewerbe verwendet (vgl. BAG Urteile vom 8. Mai 1985 - 4 AZR 516/83 -, vom 23. November 1988 - 4 AZR 395/88 - und vom 26. April 1989 - 4 AZR 49/89 - AP Nr. 66, 103 u. 110 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

  • LAG Hessen, 21.05.1993 - 15 Sa 755/92

    Auskunftpflicht gegenüber der Einzugsstelle für die Beiträge der baugewerblichen

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  • LAG Hessen, 12.01.1996 - 15 Sa 385/93

    Tarifgeltung: betrieblicher Geltungsbereich der Bautarifverträge

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  • LAG Hessen, 31.07.1992 - 15 Sa 1224/91

    Zahlung von tariflich geschuldeten Beiträgen für gewerbliche Arbeitnehmer und

  • LAG Hessen, 30.05.2005 - 10 Sa 407/03

    Arbeitnehmerentsendung - Geltungsbereich der Bautarifverträge -

  • LAG Hessen, 20.11.2015 - 10 Sa 1131/13

    Werden Arbeitnehmer in einem nicht unerheblichen Umfang auch zu Arbeiten in der

  • LAG Hessen, 20.03.2000 - 16 Sa 591/99

    Sozialkassenverfahren: Gesellschaft bürgerlichen Rechts mit polnischen

  • LAG Hessen, 10.08.1992 - 16 Sa 1725/91

    Geltungsbereich der Bautarifverträge; Zugehörigkeit eines Betriebs zum

  • LAG Hessen, 09.07.2007 - 16 Sa 2112/06

    Sozialkassentarifvertrag: Auskunftsverpflichtung; Geltungsbereich des VTV;

  • LAG Hessen, 28.06.2005 - 15 Sa 1041/03

    Tarifverträge: Bau - sonstige bauliche Leistungen - Tarifkonkurrenz

  • BAG, 24.05.2000 - 10 AZR 85/99

    Bau und Unterhalt von Tennisplätzen als bauliche Leistung

  • LAG Hessen, 16.11.1998 - 16 Sa 29/98
  • LAG Hessen, 08.03.1991 - 15 Sa 1431/89

    Industrieller Rohrleitungsbau als Baugewerbe im Sinne des Tarifrechtes;

  • LAG Hessen, 15.12.2006 - 10 Sa 647/06

    Zur Anwendbarkeit des Tarifvertrags über das Sozialkasseverfahren im Baugewerbe

  • LAG Hessen, 05.02.1993 - 15 Sa 415/92

    Geltungsbereich des Tarifvertrages ; Pflicht zur Auskunftserteilung; Abfuhr von

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