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   BAG, 11.09.1991 - 4 AZR 40/91   

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https://dejure.org/1991,1755
BAG, 11.09.1991 - 4 AZR 40/91 (https://dejure.org/1991,1755)
BAG, Entscheidung vom 11.09.1991 - 4 AZR 40/91 (https://dejure.org/1991,1755)
BAG, Entscheidung vom 11. September 1991 - 4 AZR 40/91 (https://dejure.org/1991,1755)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1992, 422 (Ls.)
  • BB 1991, 2535
  • DB 1992, 1297
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BAG, 24.11.2004 - 10 AZR 169/04

    Baugewerbe - Auskunftsklage

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist eine selbständige Betriebsabteilung eine Abteilung, die, bezogen auf einen konkreten Gesamtbetrieb, eine personelle Einheit darstellt, deutlich räumlich und organisatorisch abgrenzbar ist, über eigene technische Betriebsmittel verfügt sowie einen besonders ausgeprägten arbeitstechnischen eigenen Zweck verfolgt (BAG 11. September 1991 - 4 AZR 40/91 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 145).
  • BAG, 25.01.2005 - 9 AZR 146/04

    Arbeitnehmerentsendung - Betriebsabteilung

    aa) Unter einer Betriebsabteilung versteht man nach dem allgemeinen arbeitsrechtlichen Sprachgebrauch einen räumlich, personell und organisatorisch vom Gesamtbetrieb abgegrenzten Betriebsteil, der mit eigenen technischen Betriebsmitteln einen eigenen Betriebszweck verfolgt, der auch nur ein Hilfszweck sein kann (BAG 11. September 1991 - 4 AZR 40/91 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 145; 13. Mai 2004 - 10 AZR 120/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 265; BSG 20. Januar 1982 - 10/8b RAr 9/80 - SozR 2 - 4100 § 75 Nr. 9).
  • BAG, 25.01.2005 - 9 AZR 258/04

    Arbeitnehmerentsendung - Baugewerbe - Betriebsabteilung - Darlegungs- und

    a) Unter einer Betriebsabteilung versteht man nach dem allgemeinen arbeitsrechtlichen Sprachgebrauch einen räumlich, personell und organisatorisch vom Gesamtbetrieb abgegrenzten Betriebsteil, der mit eigenen technischen Betriebsmitteln einen eigenen Betriebszweck verfolgt, der auch nur ein Hilfszweck sein kann (BAG 11. September 1991 - 4 AZR 40/91 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 145; 13. Mai 2004 - 10 AZR 120/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 265; BSG 20. Januar 1982 - 10/8b RAr 9/80 - SozR 2 - 4100 § 75 Nr. 9).
  • BAG, 28.09.2005 - 10 AZR 587/04

    Baugewerbe - selbständige Betriebsabteilung

    In § 1 Abs. 2 Abschnitt VI Unterabs. 1 Satz 2 VTV erfordert das zusätzliche tarifliche Merkmal der Selbständigkeit eine auch für Außenstehende wahrnehmbare räumliche und organisatorische Abgrenzung sowie einen besonders ausgeprägten spezifischen arbeitstechnischen Zweck (st. Rspr., vgl. BAG 25. Januar 2005 - 9 AZR 146/04 - AP AEntG § 1 Nr. 21 = EzA AEntG § 1 Nr. 6, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu I 3 e aa der Gründe; 25. Januar 2005 - 9 AZR 44/04 - zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu B I 1 a bb der Gründe; 24. November 2004 - 10 AZR 169/04 - AP ArbGG 1979 § 61 Nr. 12 = EzA ArbGG 1979 § 61 Nr. 19, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu B II 2 c der Gründe; 28. Juli 2004 - 10 AZR 580/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 268; 11. September 1991 - 4 AZR 40/91 -AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 145; 22. April 1987 - 4 AZR 496/86 - BAGE 55, 223).
  • LAG Hamm, 10.06.2008 - 4 Sa 89/08

    Einführung TV-N, Tarifeinheit, selbstständige Betriebsabteilung, gewillkürte

    Darüber hinaus ist eine deutliche räumliche und organisatorische Abgrenzung sowie ein besonders ausgeprägter arbeitstechnischer Zweck erforderlich (BAG, Urteil vom 11.09.1991 - 4 AZR 40/91 = AP Nr. 145 zu § 1 TVG Tarifverträge Bau; BAG, Urteil vom 26.09.2007 - 10 AZR 415/06 = NZA 2007, 1442 ff.; BAG, Urteil vom 03.02.1965 - 4 AZR 461/63 = AP Nr. 11 zu § 4 TVG Geltungsbereich).
  • LAG Hessen, 26.03.2007 - 16 Sa 1602/06

    Bautarifvertrag, Geltungsbereich, selbständige Betriebsabteilung

    Mit der Verwendung des Begriffs "selbstständige Betriebsabteilung" in § 1 Abs. 2 Abschnitt VI Abs. 1 Satz 2 VTV verweisen die Tarifvertragsparteien des Baugewerbes auf den allgemeinen arbeitsrechtlichen Begriff der Betriebsabteilung (vgl. BAG 11. September 1991, AP Nr. 145 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • LAG Hessen, 03.02.2009 - 12 Sa 446/05

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - betrieblicher Geltungsbereich des VTV-Bau -

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG 24.11.2004 - 10 AZR 169/04; 11.09.1991 - 4 AZR 40/91) ist eine selbständige Betriebsabteilung eine Abteilung, die, bezogen auf einen konkreten Gesamtbetrieb eine personelle Einheit darstellt, deutlich räumlich und organisatorisch abgrenzbar ist, über eigene technische Betriebsmittel verfügt, sowie einen besonders ausgeprägten arbeitstechnischen eigenen Zweck verfolgt.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 11.03.1996 - 9 (11) Sa 1102/95

    Anspruch auf Zahlung einer tariflichen Fahrtkosten- und Mehraufwandsabgeltung;

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  • LAG Rheinland-Pfalz, 11.03.1996 - 9 (11) Sa 1101/95

    Anspruch auf Zahlung einer tariflichen Fahrtkosten- und Mehraufwandsabgeltung;

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