Rechtsprechung
   BAG, 16.04.1997 - 4 AZR 408/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,3088
BAG, 16.04.1997 - 4 AZR 408/95 (https://dejure.org/1997,3088)
BAG, Entscheidung vom 16.04.1997 - 4 AZR 408/95 (https://dejure.org/1997,3088)
BAG, Entscheidung vom 16. April 1997 - 4 AZR 408/95 (https://dejure.org/1997,3088)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1997, 2060
  • NZA-RR 1998, 189 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 28.01.1998 - 4 AZR 473/96

    Feststellungsinteresse für die Eingruppierungsklage - Anfechtung des

    Eine solche Auslegung von Tarifvorschriften lehnt der Senat in ständiger Rechtsprechung ab (Urteil vom 10. Februar 1982 - 4 AZR 464/79 - AP Nr. 3 zu § 22 MTB II SV 2 a; vgl. auch Urteil des Senats vom 25. August 1993 - 4 AZR 566/92 - AP Nr. 10 zu § 21 MTB II; Urteil vom 23. November 1994 - 4 AZR 885/93 - AP Nr. 12 zu § 21 MTB II; vgl. auch für eine Betriebsvereinbarung Urteil vom 16. April 1997 - 4 AZR 408/95 - AP Nr. 1 zu § 1 TVG Tarifverträge: Gewerkschaften).
  • BAG, 17.05.2001 - 8 AZR 705/00

    Eingruppierung - Gewerkschaftssekretär

    Der Abschluß von Betriebsvereinbarungen zur Regelung des Arbeitsentgelts ist hier zulässig (vgl. auch BAG 16. April 1997 - 4 AZR 408/95 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Gewerkschaften Nr. 1; 14. Dezember 1999 - 1 ABR 27/98 - BAGE 93, 75).
  • BAG, 28.01.1998 - 4 AZR 426/96

    Eingruppierung eines Abteilungsleiters der Deutschen Welle

    Wenn Tarifvertragsparteien in Tarifverträgen Funktionsbezeichnungen verwenden, wollen sie damit den besonderen Verhältnissen ihrer Branche Rechnung tragen (vgl. Senatsurteile vom 7. Dezember 1983 - 4 AZR 394/81 - BAGE 44, 323, 334 = AP Nr. 82 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und vom 18. Februar 1981 - 4 AZR 993/78 - AP Nr. 3 zu §§ 22, 23 BAT Sparkassenangestellte, m.w.N.; vom 16. April 1997 - 4 AZR 408/95 - AP Nr. 1 zu § 1 TVG Tarifverträge: Gewerkschaften, zum Begriff des Sachbearbeiters).
  • BAG, 20.11.2003 - 8 AZR 511/02

    Eingruppierung eines geschäftsführenden Gewerkschaftssekretärs

    Daher gilt er für die jeweiligen Arbeitsverhältnisse unmittelbar und zwingend (BAG 22. Juni 1999 - 9 AZN 289/99 - aaO; 16. April 1997 - 4 AZR 408/95 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Gewerkschaften Nr. 1).
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