Rechtsprechung
   BAG, 16.10.2002 - 4 AZR 447/01   

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https://dejure.org/2002,2567
BAG, 16.10.2002 - 4 AZR 447/01 (https://dejure.org/2002,2567)
BAG, Entscheidung vom 16.10.2002 - 4 AZR 447/01 (https://dejure.org/2002,2567)
BAG, Entscheidung vom 16. Januar 2002 - 4 AZR 447/01 (https://dejure.org/2002,2567)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Korrektur einer Eingruppierung - Bewährungsaufstieg

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierungsfeststellungsklage außerhalb des öffentlichen Dienstes; Eingruppierung eines Diplomsozialpädagogen; Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbandes (AVR); Darlegungs- und Beweislast bei Bewährungsaufstieg

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitsvertragsrecht; Eingruppierung im kirchlichen Bereich - Korrigierende Rückgruppierung einer Sozialarbeiterin; Bewährungsaufstieg

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2003, 688 (Ls.)
  • DB 2003, 1121
 
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Wird zitiert von ... (28)

  • BAG, 13.05.2015 - 4 AZR 355/13

    Eingruppierung einer Sozialarbeiterin

    Die als Eingruppierungsfeststellungsklage auch im Hinblick auf die Verzinsung der Entgeltdifferenzen ohne Weiteres zulässige (vgl. dazu BAG 9. Dezember 2009 - 4 AZR 630/08 - Rn. 17; 16. Oktober 2002 - 4 AZR 447/01 - zu I 1 der Gründe ; zur Verzinsung 6. Juni 2007 - 4 AZR 505/06 - Rn. 14) Klage ist begründet.
  • BAG, 13.11.2013 - 4 AZR 53/12

    Eingruppierung - Tätigkeit im Sozialpsychiatrischen Dienst

    Mit der Begründung des Landesarbeitsgerichts konnte die Berufung der Klägerin nicht zurückgewiesen und ihre zulässige sog. Eingruppierungsfeststellungsklage (vgl. nur BAG 9. April 2008 - 4 AZR 117/07 - Rn. 13 mwN; 16. Oktober 2002 - 4 AZR 447/01 - zu I 1 der Gründe) nicht abgewiesen werden.
  • BAG, 20.03.2013 - 4 AZR 521/11

    Eingruppierung einer Stationsassistentin - Überleitung in neue Vergütungsordnung

    Ob die als Eingruppierungsfeststellungsklage nach der Senatsrechtsprechung (vgl. nur BAG 9. April 2008 - 4 AZR 117/07 - Rn. 13 mwN; 16. Oktober 2002 - 4 AZR 447/01 - zu I 1 der Gründe) zulässige Klage begründet ist, kann der Senat nicht abschließend entscheiden, da es an ausreichenden tatsächlichen Feststellungen des Landesarbeitsgerichts fehlt.

    Dieselben Grundsätze gelten für kirchliche Arbeitsverhältnisse (vgl. zB BAG 16. Oktober 2002 - 4 AZR 447/01 -) .

  • BAG, 22.04.2009 - 4 AZR 166/08

    Eingruppierung eines Schleusenaufsehers

    Voraussetzung hierzu ist aber die Mitteilung über die Eingruppierung in die für den Bewährungs- bzw. Zeitaufstieg maßgebende Vergütungs- und Fallgruppe (Senat 26. April 2000 - 4 AZR 157/99 - zu I 3 a bb [2] der Gründe, BAGE 94, 287; 16. Oktober 2002 - 4 AZR 447/01 - zu II 3 der Gründe, AP AVR Caritasverband § 12 Nr. 12; 9. Mai 2007 - 4 AZR 351/06 - Rn. 18).
  • LAG Baden-Württemberg, 22.02.2006 - 13 Sa 42/05

    Korrigierende Rückgruppierung: Leiter einer Reprographieabteilung; im Einzelfall

    Für eine Eingruppierungsfeststellungsklage besteht regelmäßig auch in der Privatwirtschaft ein besonderes Feststellungsinteresse (grundlegend BAG 20.06.1984 - 4 AZR 208/82 - AP TVG § 1 Tarifvertrag - Großhandel Nr. 2, zu Beginn der Gründe; in jüngerer Vergangenheit z. B. BAG 16.10.2002 - 4 AZR 447/01 - AP AVR Caritasverband § 12 Nr. 12, zu I 1 der Gründe) .

    Zwar lehnt der Vierte Senat des Bundesarbeitsgerichts in ständiger Rechtsprechung selbst dann ein Feststellungsinteresse für eine Fallgruppenfeststellungsklage ab, wenn nur aus einer bestimmten Fallgruppe ein Bewährungsaufstieg möglich ist (BAG 22.01.2003 - 4 AZR 700/01 - AP BAT § 24 Nr. 24, zu I 2 der Gründe m. w. N., dort wurde eine Fallgruppenfeststellungsklage im Anwendungsbereich des BAT für unzulässig gehalten; vgl. auch die in der Entscheidung des Vierten Senats vom 16.10.2002 - 4 AZR 447/01 - AP AVR Caritasverband § 12 Nr. 12, zu I 2 der Gründe festgehaltene Klarstellung des Antrags in der Revisionsinstanz) .

    Die mitgeteilte Vergütungsgruppe ist fehlerhaft, wenn eine der tariflichen Voraussetzungen für die angegebene Eingruppierung fehlt (für die ständige Rechtsprechung des Vierten Senats BAG 16.10.2002 - 4 AZR 447/01 - AP AVR Caritasverband § 12 Nr. 12, zu II 3 der Gründe; BAG 10.03.2004 - 4 AZR 212/03 - ZTR 2004, 635, zu II 2 d und e der Gründe, jeweils m. w. N.) .

  • BAG, 23.10.2013 - 4 AZR 321/12

    Eingruppierung eines Laboringenieurs

    Das Landesarbeitsgericht hat die zulässige sog. Eingruppierungsfeststellungsklage (vgl. nur BAG 9. April 2008 - 4 AZR 117/07 - Rn. 13 mwN; 16. Oktober 2002 - 4 AZR 447/01 - zu I 1 der Gründe) im Ergebnis zu Recht abgewiesen.
  • LAG Düsseldorf, 27.11.2017 - 9 Sa 384/17

    Vereinsbetreuer, AVR Caritas, Eingruppierung, Tarifauslegung, Arbeitsvorgang,

    Mit diesem Ziel ist die Erhebung einer Eingruppierungsfeststellungsklage auch allgemein anerkannt (BAG v. 24.02.2016 - 4 AZR 485/13, Rn. 12, juris; BAG v. 17.06.2015 - 4 AZR 371/13, Rn. 10, juris; BAG v. 18.03.2015 - 4 AZR 59/13, juris; BAG v. 20.05.2009 - 4 AZR 315/08, juris; BAG v. 31.01.2008 - 8 AZR 27/07, AP Nr. 340 zu § 613a BGB; BAG v. 16.10.2002 - 4 AZR 447/01, NZA 2003, 688; BAG v. 26.04.2001 - 8 AZR 472/00, juris; BAG v. 20.10.1993 - 4 AZR 47/93, NZA 1994, 203).
  • BAG, 08.06.2005 - 4 AZR 417/04

    Umgruppierung im Bereich der Diakonie

    Nach der Rechtsprechung des Senats sind die Grundsätze über die Verteilung der Darlegungs- und Beweislast bei der korrigierenden Rückgruppierung auch im Falle des Bewährungs- bzw. Zeitaufstiegs anzuwenden, soweit eine Mitteilung des Arbeitgebers über die Eingruppierung eine für einen Bewährungs- oder Zeitaufstieg maßgebliche Vergütungs- und Fallgruppe bezeichnet (Senat 16. Oktober 2002 - 4 AZR 447/01 -AP AVR Caritasverband § 12 Nr. 12, zu II 3 der Gründe).
  • BAG, 20.03.2013 - 4 AZR 590/11

    Eingruppierung eines Lehrers - Bewährungsaufstieg

    Die Klage ist nach der gebotenen Auslegung als sog. Eingruppierungsfeststellungsklage nach der Senatsrechtsprechung (vgl. nur BAG 9. April 2008 - 4 AZR 117/07 - Rn. 13 mwN; 16. Oktober 2002 - 4 AZR 447/01 - zu I 1 der Gründe) zulässig.
  • BAG, 13.11.2013 - 4 AZR 160/12

    Eingruppierung - kommunaler feuerwehrtechnischer Dienst - "in der Tätigkeit von

    Die als sog. Eingruppierungsfeststellungsklage nach der Senatsrechtsprechung (vgl. nur BAG 9. April 2008 - 4 AZR 117/07 - Rn. 13 mwN; 16. Oktober 2002 - 4 AZR 447/01 - zu I 1 der Gründe) zulässige Klage ist unbegründet.
  • LAG Düsseldorf, 09.11.2009 - 16 Sa 582/09

    Günstigkeitsprinzip bei Abschluss eines Firmentarifvertrages und

  • LAG Düsseldorf, 24.04.2017 - 9 Sa 906/16

    Auslegung; Arbeitsvertrag; Bezugnahmeklausel; Nichtfortschreibung; BAT;

  • BAG, 11.05.2005 - 4 AZR 386/04

    Eingruppierung eines Dekorateurs und Gruppenleiters

  • LAG Hessen, 25.01.2005 - 1 Sa 1065/04

    Abfindung - Rationalisierungsschutz

  • LAG München, 24.03.2011 - 2 Sa 893/10

    Bewertung von Magazinbeiträgen beim Bayerischen Rundfunk

  • LAG Düsseldorf, 24.04.2017 - 9 Sa 905/16

    Auslegung Arbeitsvertrag; Bezugnahmeklausel; Ergänzende Vertragsauslegung;

  • LAG Hamm, 25.09.2009 - 19 Sa 820/09

    Eingruppierung des Brandschutzbeauftragten bei der Caritas; unbegründete

  • BAG, 26.04.2017 - 4 AZR 331/16

    Eingruppierung eines Ausbilders - Anforderung an eine "Ausbildungswerkstatt"

  • BAG, 19.11.2014 - 4 AZR 845/12

    Eingruppierung einer Lehrerin an einer beruflichen Schule in Bayern -

  • LAG Nürnberg, 05.04.2005 - 7 Sa 432/04

    Eingruppierung - Gleichbehandlungsgrundsatz - Kirche - AVR Bayern - Pädagoge

  • BAG, 18.04.2012 - 5 AZR 307/11

    Honorar einer Fernsehjournalistin

  • LAG Hamm, 21.03.2006 - 12 Sa 1859/05

    Eingruppierung; zum Begriff der ?besonderen Bewährung? in den Tätigkeitsmerkmalen

  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.04.2013 - 6 Sa 488/12

    Tarifgerechte Entlohnung - Gebäudereiniger

  • LAG Bremen, 19.03.2003 - 2 Sa 248/02

    Erschwerniszulage nach Nr. 18c der Anlage 1 Abschnitt E des Lohntarifvertrages

  • LAG Rheinland-Pfalz, 18.10.2006 - 10 Sa 51/06

    Eingruppierung des Leiters einer Informationsvermittlungsstelle; Begriff der

  • LAG Bremen, 25.03.2003 - 1 Sa 3/03

    Erschwerniszulage nach Nr. 18c der Anlage 1 Abschnitt E des Lohntarifvertrages

  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.12.2011 - 10 Sa 543/11

    Darlegungslast bei Verweigerung eines Bewährungsaufstiegs

  • LAG Berlin-Brandenburg, 19.01.2007 - 6 Sa 1443/06

    Tarifauslegung - Eingruppierung - Bewährungsaufstieg - Anrechnung von

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