Rechtsprechung
   BAG, 24.09.1997 - 4 AZR 452/96   

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https://dejure.org/1997,1077
BAG, 24.09.1997 - 4 AZR 452/96 (https://dejure.org/1997,1077)
BAG, Entscheidung vom 24.09.1997 - 4 AZR 452/96 (https://dejure.org/1997,1077)
BAG, Entscheidung vom 24. September 1997 - 4 AZR 452/96 (https://dejure.org/1997,1077)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung: Leiter eines Altenzentrums nach AVR Caritasverband

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1998, 596
  • NZA-RR 1998, 429 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • LAG Schleswig-Holstein, 29.11.2007 - 4 Sa 355/07

    Eingruppierung, BAT Verg.Gr. Vc, BAT Verg.Gr. IVb, Arbeitssicherheit, Fachkraft

    Der 4. Senat des Bundesarbeitsgerichts hat insbesondere bei Tätigkeiten mit Leitungsaufgaben die Auffassung vertreten, dass ganze Tätigkeitsbereiche von Angestellten - zum Teil auch wegen eines bestehenden unlösbaren inneren Zusammenhangs - insgesamt einen Arbeitsvorgang darstellen (vgl. nur BAG, Urteil v. 18.05.1994, -4 AZR 412/93 - ; BAG, Urteil v. 12.06.1996, - 4 AZR 91/95 - BAG, Urteil v. 24.09.1997, - 4 AZR 452/96 -).
  • BAG, 20.03.2002 - 4 AZR 101/01

    Kirchliche Arbeitsrechtsregelung - normative Wirkung

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts können kirchliche Arbeitsrechtsregelungen die Arbeitsverhältnisse nicht unmittelbar und zwingend gestalten, sondern bedürfen stets der vertraglichen Transformation durch Einzelvertrag, Gesamtzusage oder Einheitsregelung (ua. 6. Dezember 1990 - 6 AZR 159/89 - BAGE 66, 314, 320 mwN; 17. April 1996 - 10 AZR 558/95 - AP BGB § 611 Kirchendienst Nr. 24 = EzA BGB § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 140; 24. September 1997 - 4 AZR 452/96 - AP AVR Caritasverband § 12 Nr. 10; 15. November 2001 - 6 AZR 88/01 - nv.; vgl. auch 28. Januar 1998 - 4 AZR 491/96 - AP AVR Caritasverband § 12 Nr. 11 = EzA BGB § 611 Kirchliche Arbeitnehmer Nr. 44 und 6. November 1996 - 5 AZR 334/95 - BAGE 84, 282, wo die Frage nicht eindeutig beantwortet wird).
  • BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 624/06

    Altersteilzeit - rückwirkender Abschluss - Überforderungsschutz - Anspruch auf

    Sie sind auf ein Arbeitsverhältnis nur auf Grund einzelvertraglicher Bezugnahme anzuwenden (vgl. BAG 24. September 1997 - 4 AZR 452/96 - AP AVR Caritasverband § 12 Nr. 10).
  • BAG, 14.01.2004 - 10 AZR 188/03

    Heimzulage nach den AVR Caritas - Therapieeinrichtung für Drogenabhängige als

    a) Zwar können die Arbeitsvertragsrichtlinien nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts keine normative Wirkung entfalten, sondern nur kraft einzelvertraglicher Bezugnahme, die hier vorliegt, auf ein Arbeitsverhältnis Anwendung finden (24. September 1997 - 4 AZR 452/96 - AP AVR Caritasverband § 12 Nr. 10 = EzBAT BAT §§ 22, 23 B 1 VergGr. Ib Nr. 2).
  • BAG, 28.01.1998 - 4 AZR 491/96

    Eingruppierung nach der KAVO: Kindertagesstättenleiterin

    Sie finden nur kraft einzelarbeitsvertraglicher Bezugnahme auf ein Arbeitsverhältnis Anwendung (zuletzt Urteil des Senats vom 24. September 1997 - 4 AZR 452/96 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).

    Das entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats bei Leitungstätigkeiten (z.B. Urteile vom 24. September 1997 - 4 AZR 452/96 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen; vom 29. April 1992 - 4 AZR 458/91 - AP Nr. 162 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 24. März 1993 - 4 AZR 298/92 - AP Nr. 168 zu §§ 22, 23 BAT 1975 sowie vom 23. Oktober 1996 - 4 AZR 270/95 - AP Nr. 220 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

  • BAG, 13.09.2006 - 4 AZR 1/06

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Verweisung auf die AVR-DW-EKD

    Zwar können die AVR nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts keine normative Wirkung entfalten, sondern nur kraft einzelvertraglicher Bezugnahme, die hier vorliegt, auf ein Arbeitsverhältnis Anwendung finden (Senat 24. September 1997 - 4 AZR 452/96 - AP AVR Caritasverband § 12 Nr. 10; 26. Januar 2005 - 4 AZR 509/03 -).
  • BAG, 17.06.2003 - 3 AZR 310/02

    Eigenbeteiligung der Arbeitnehmer an der Umlage zur ZVK; Auslegung der AVR des

    Bei allgemeiner Verweisung auf die AVR ist in Ermangelung besonderer Anhaltspunkte anzunehmen, daß die Arbeitsvertragsparteien auch mit den Vereinbarungen zur Eingruppierung nur zum Ausdruck bringen wollen, daß sich die Vergütung jeweils nach der Vergütungsgruppe richten soll, deren Voraussetzung der Arbeitnehmer mit seiner Tätigkeit erfüllt (BAG 12. Dezember 1990 - 4 AZR 306/90 - AP AVR Diakonisches Werk § 12 Nr. 1 = EzA TVG § 3 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 4; 24. September 1997 - 4 AZR 452/96 - AP AVR Caritasverband § 12 Nr. 10, zu II 1 b der Gründe).
  • LAG Düsseldorf, 09.11.2009 - 16 Sa 582/09

    Günstigkeitsprinzip bei Abschluss eines Firmentarifvertrages und

    Sie finden auf das Arbeitsverhältnis nur kraft einzelvertraglicher Bezugnahme Anwendung (BAG v. 13.09.2006 - 4 AZR 1/06 - NZA-RR 2007, 224; BAG v. 23.09.2004 - 6 AZR 430/03 - NZA-RR 2005, 672; BAG v. 14.01.2004 - 10 AZR 188/03 - AP Nr. 3 zu Anlage 1 AVR Caritasverband; BAG v. 17.06.2003 - 3 AZR 310/02 - AP Nr. 1 zu § 1a AVR Diakonisches Werk; BAG v. 18.05.2000 - 6 AZR 53/99 - ZTR 2001, 172; BAG v. 24.09.1997 - 4 AZR 452/96 - AP Nr. 10 zu § 12 AVR Caritasverband).
  • LAG Hamm, 25.09.2009 - 19 Sa 820/09

    Eingruppierung des Brandschutzbeauftragten bei der Caritas; unbegründete

    Der 4. Senat des Bundesarbeitsgerichts hat insbesondere bei Tätigkeiten mit Leitungsaufgaben die Auffassung vertreten, dass ganze Tätigkeitsbereiche von Angestellten - zum Teil auch wegen eines bestehenden unlösbaren inneren Zusammenhangs - insgesamt einen Arbeitsvorgang darstellen (vgl. nur BAG vom 18.05.1994 - 4 AZR 412/93, BAG vom 12.06.1996 - 4 AZR 91/05, BAG vom 24.09.1997 - 4 AZR 452/96).
  • BAG, 22.04.1998 - 4 AZR 20/97

    Eingruppierung: "Sachgebietsleiter" beim Amt für Wiedergutmachung

    Das entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats bei Leitungstätigkeiten (z.B. Urteil des Senats vom 24. September 1997 - 4 AZR 452/96 - AP Nr. 10 zu § 12 AVR Caritasverband, zu II 2 b der Gründe, m.w.N.).
  • LAG Hamm, 17.10.2000 - 7 Sa 1147/00

    Streit um die Anwendung von Tarifverträgen; Selbstverwirklichungsrecht der

  • LAG Bremen, 25.08.1998 - 1 Sa 261/96

    Anspruch auf Vergütung aus einer höheren Vergütungsgruppe ; Ansprüche aus

  • LAG Düsseldorf, 27.11.2002 - 12 Sa 1071/02

    Betriebliche Übung in Diakonie- und Caritas-Einrichtungen

  • BAG, 28.01.1998 - 4 AZR 577/96

    Eingruppierung einer stellvertretenden Kindertagesstättenleiterin - Anwendbarkeit

  • LAG Hamm, 22.01.2002 - 7 Sa 1556/01

    Anspruch auf höhere Eingruppierung; Verjährung des Anspruchs; Zusammenfassung

  • BAG, 20.03.2002 - 4 AZR 103/01

    Kirchenrecht - Kirchliche Arbeitsrechtsregelung des Dritten Weges - Kirchengesetz

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