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   BAG, 03.07.2019 - 4 AZR 456/18   

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https://dejure.org/2019,18311
BAG, 03.07.2019 - 4 AZR 456/18 (https://dejure.org/2019,18311)
BAG, Entscheidung vom 03.07.2019 - 4 AZR 456/18 (https://dejure.org/2019,18311)
BAG, Entscheidung vom 03. Juli 2019 - 4 AZR 456/18 (https://dejure.org/2019,18311)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW

    § 72 Abs. 5 ArbGG, § ... 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a ZPO, § 308 ZPO, § 308 Abs. 1 ZPO, § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 288 Abs. 5 BGB, § 34a Abs. 1a Satz 1 Nr. 2 GewO, § 305c Abs. 2 BGB, § 34a GewO, §§ 4 bis 7 der Verordnung über das Bewachungsgewerbe (BewachV, § 34a Abs. 1a Satz 2 GewO, Anlage 3 BewachV, § 97 Abs. 1, § 91 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • Bundesarbeitsgericht

    Eingruppierung eines Sicherheitsmitarbeiters im Pförtnerdienst - Verlangen einer Ausbildung in Erster Hilfe und im Brand- und Katastrophenschutz

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Eingruppierung eines Sicherheitsmitarbeiters im Pförtnerdienst - Verlangen einer Ausbildung in Erster Hilfe und im Brand- und Katastrophenschutz

  • bag-urteil.com

    Eingruppierung eines Sicherheitsmitarbeiters im Pförtnerdienst - Verlangen einer Ausbildung in Erster Hilfe und im Brand- und Katastrophenschutz

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prozessrecht - Zulässigkeit der Revision; erforderliche Revisionsbegründung; Antragsgrundsatz; Eingruppierung in niedrigere Lohngruppe als "Weniger" oder "aliud"; Zulässigkeit der Berufung; erforderliche Berufungsbegründung; Eingruppierung eines Sicherheitsmitarbeiters ...

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Revisionsbegründung

  • datenbank.nwb.de

    Eingruppierung eines Sicherheitsmitarbeiters im Pförtnerdienst - Verlangen einer Ausbildung in Erster Hilfe und im Brand- und Katastrophenschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Eingruppierung eines Sicherheitsmitarbeiters im Pförtnerdienst - Verlangen einer Ausbildung in Erster Hilfe und im Brand- und Katastrophenschutz

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zulässigkeit der Revision - Eingruppierung in niedrigere Lohngruppe als "Weniger" oder "aliud" - Zulässigkeit der Berufung - Eingruppierung eines Sicherheitsmitarbeiters im Pförtnerdienst

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2019, 1528
  • NZA-RR 2019, 596
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BAG, 24.09.2019 - 10 AZR 562/18

    Rückzahlung von Sozialkassenbeiträgen - SokaSiG

    Es genügt nicht, das bisherige Vorbringen zu wiederholen (st. Rspr., vgl. etwa BAG 3. Juli 2019 - 4 AZR 456/18 - Rn. 13 mwN) .
  • BAG, 13.11.2019 - 4 AZR 490/18

    Eingruppierung - Erzieher in Kinder- und Jugendpsychiatrie

    Die niedrigere Entgeltgruppe ist als ein "Weniger" in der höheren enthalten, wenn das Tätigkeitsmerkmal der höheren Entgeltgruppe zwingend die Erfüllung der Anforderungen des Tätigkeitsmerkmals der niedrigeren voraussetzt (BAG 3. Juli 2019 - 4 AZR 456/18 - Rn. 19 mwN) .
  • BAG, 27.11.2019 - 10 AZR 399/18

    Rückforderung von Beiträgen zu den Sozialkassen der Bauwirtschaft - unwirksame

    Es genügt nicht, das bisherige Vorbringen zu wiederholen (st. Rspr., vgl. etwa BAG 24. September 2019 - 10 AZR 562/18 - Rn. 11; 3. Juli 2019 - 4 AZR 456/18 - Rn. 13 mwN) .
  • BAG, 27.11.2019 - 10 AZR 400/18

    Rückforderung von Beiträgen zu den Sozialkassen der Bauwirtschaft - unwirksame

    Es genügt nicht, das bisherige Vorbringen zu wiederholen (st. Rspr., vgl. etwa BAG 24. September 2019 - 10 AZR 562/18 - Rn. 11; 3. Juli 2019 - 4 AZR 456/18 - Rn. 13 mwN) .
  • BAG, 15.07.2020 - 10 AZR 507/18

    Einseitige Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit - vergangenheitsbezogene

    Dazu hat der Revisionsführer darzulegen, aus welchen Gründen er die Begründung des Berufungsgerichts für unrichtig hält (st. Rspr., zB BAG 3. Juli 2019 - 4 AZR 456/18 - Rn. 13) .
  • BAG, 22.01.2020 - 10 AZR 323/18

    Rückforderung von Beiträgen zu den Sozialkassen der Bauwirtschaft - unwirksame

    Es genügt nicht, das bisherige Vorbringen zu wiederholen (st. Rspr., vgl. etwa BAG 27. November 2019 - 10 AZR 399/18 - Rn. 11; 3. Juli 2019 - 4 AZR 456/18 - Rn. 13 mwN) .
  • BAG, 19.11.2019 - 3 AZR 613/17

    Betriebliche Altersversorgung - Anschlussrevision - Gesamtversorgung - Anpassung

    Die bloße Wiedergabe oder der Verweis auf das bisherige Vorbringen genügen hierfür nicht (BAG 3. Juli 2019 - 4 AZR 456/18 - Rn. 13 mwN) .
  • BAG, 22.01.2020 - 10 AZR 324/18

    Rückforderung von Beiträgen zu den Sozialkassen der Bauwirtschaft - unwirksame

    Es genügt nicht, das bisherige Vorbringen zu wiederholen (st. Rspr., vgl. etwa BAG 27. November 2019 - 10 AZR 399/18 - Rn. 11; 3. Juli 2019 - 4 AZR 456/18 - Rn. 13 mwN) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 04.12.2019 - 7 Sa 184/19

    Eingruppierung eines Maschinenbedieners in der Chemischen Industrie

    Das setzt jedoch voraus, dass es sich bei dem - möglicherweise - begründeten Teil der Klage um ein "Weniger" und nicht um etwas anderes, d. h. ein "aliud", handelt (BAG 3. Juli 2019 - 4 AZR 456/18 - Rn. 19; 14. September 2016 - 4 AZR 456/14 - Rn. 20, jeweils mwN.).

    Die niedrigere Entgeltgruppe ist als ein "Weniger" in der höheren enthalten, wenn das Tätigkeitsmerkmal der höheren Entgeltgruppe zwingend die Erfüllung der Anforderungen des Tätigkeitsmerkmals der niedrigeren voraussetzt (BAG 3. Juli 2019 - 4 AZR 456/18 - Rn. 19; 14. September 2016 - 4 AZR 456/14 - Rn. 20, jeweils mwN.).

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