Volltextveröffentlichungen (13)

• lexetius.com

  Eingruppierung einer in einer Mensa tätigen Küchenhilfe in Teil IIEntgeltO TV-L

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Eingruppierung einer in einer Mensa tätigen Küchenhilfe in Teil II EntgeltO TV-L

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 29a Abs 3 S 1 TVÜ-L, § 1 TVG, § 43 TV-L
  Eingruppierung einer in einer Mensa tätigen Küchenhilfe in Teil II EntgeltO TV-L

• IWW

  § 562 Abs. 1, § 563 Abs. 1 ZPO, Abschnitt 1 EG, Anlage 1a zum BAT, § 559 Abs. 1 Satz 1 ZPO

• Wolters Kluwer

  Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte bei Auslegung von Tarifverträgen; Persönlicher und fachlicher Geltungsbereich eines Tarifvertrages für das "gesamte Wirtschaftspersonal"; Änderung der Eingruppierung als Folge einer einseitigen rechtsgestaltenden ...

• bag-urteil.com

  Eingruppierung einer in einer Mensa tätigen Küchenhilfe in Teil II EntgeltO TV-L

• rewis.io

  Eingruppierung einer in einer Mensa tätigen Küchenhilfe in Teil II EntgeltO TV-L

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Tarifrecht; Eingruppierung/Stufenzuordnung - Beschäftigte im Küchenwirtschaftsdienst - Stufenzuordnung Stufe 5 oder 6 der EG 3 TV-L; Sperre der Stufe 6; Eingruppierung einer in einer Mensa tätigen Küchenhilfe in Teil II EntgeltO TV-L

• rechtsportal.de

  Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte bei Auslegung von Tarifverträgen

• datenbank.nwb.de

  Eingruppierung einer in einer Mensa tätigen Küchenhilfe in Teil II EntgeltO TV-L

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Eingruppierung einer in einer Mensa tätigen Küchenhilfe

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Beschäftigte im Küchenwirtschaftsdienst - Stufenzuordnung Stufe 5 oder 6 der EG 3 TV-L - Sperre der Stufe 6

Wird zitiert von ... (23)Neu Zitiert selbst (9)

• BAG, 25.08.2010 - 4 AZR 5/09

  Eingruppierung einer Tierschutzbeauftragten

  Auszug aus BAG, 19.10.2016 - 4 AZR 457/15

  Die bisherigen tatrichterlichen Feststellungen genügen auch nicht, um dem Senat eine eigene Bestimmung zu ermöglichen (zur Bestimmung des Arbeitsvorgangs durch das Revisionsgericht BAG 25. August 2010 - 4 AZR 5/09 - Rn. 21 mwN) .
• BAG, 10.12.2014 - 4 AZR 503/12

  Jubiläumszuwendung - Günstigkeitsvergleich

  Auszug aus BAG, 19.10.2016 - 4 AZR 457/15

  Sie können regelmäßig nicht darauf verwiesen werden, sich - über den Wortlaut und die Systematik hinaus - Kenntnisse über weitere Auslegungsaspekte und -methoden zu verschaffen, zB durch Einholung von Auskünften ihrer Koalition über die Entstehungsgeschichte des Tarifvertrags oder durch Ermittlung der Existenz und des Inhalts von - vermeintlichen - Vorgängertarifverträgen (BAG 10. Dezember 2014 - 4 AZR 503/12 - Rn. 22 mwN, BAGE 150, 184; vgl. dagegen zur grundsätzlichen Möglichkeit der Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte 17. Juni 2015 - 10 AZR 518/14 - Rn. 34) .
• BAG, 13.11.2013 - 4 AZR 53/12

  Eingruppierung - Tätigkeit im Sozialpsychiatrischen Dienst

  Auszug aus BAG, 19.10.2016 - 4 AZR 457/15

  Sollte es sich bei der HACCP-konformen Reinigung um eine Tätigkeit handeln, die der fachlichen Anlernung bedarf und die in rechtserheblichem Umfang zu erbringen ist (zu diesem Erfordernis BAG 13. November 2013 - 4 AZR 53/12 - Rn. 31 mwN) , würde dies dazu führen, dass der gesamte Arbeitsvorgang entsprechend zu bewerten ist.

 
• BAG, 21.03.2012 - 4 AZR 254/10

  Eingruppierung einer Kontrollschaffnerin - Auslegung eines Tarifvertrages

  Auszug aus BAG, 19.10.2016 - 4 AZR 457/15

  Wegen der weitreichenden Wirkung von Tarifnormen auf die Rechtsverhältnisse Dritter, die an den Tarifvertragsverhandlungen nicht beteiligt waren, kann der Wille der Tarifvertragsparteien im Interesse der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit nur ausnahmsweise berücksichtigt werden, wenn er in den tariflichen Normen unmittelbar seinen Niederschlag gefunden hat (BAG 21. März 2012 - 4 AZR 254/10 - Rn. 40) .
• BAG, 17.06.2015 - 10 AZR 518/14

  Tariflicher Lohnzuschlag - Personen- und Warenkontrolle

  Auszug aus BAG, 19.10.2016 - 4 AZR 457/15

  Sie können regelmäßig nicht darauf verwiesen werden, sich - über den Wortlaut und die Systematik hinaus - Kenntnisse über weitere Auslegungsaspekte und -methoden zu verschaffen, zB durch Einholung von Auskünften ihrer Koalition über die Entstehungsgeschichte des Tarifvertrags oder durch Ermittlung der Existenz und des Inhalts von - vermeintlichen - Vorgängertarifverträgen (BAG 10. Dezember 2014 - 4 AZR 503/12 - Rn. 22 mwN, BAGE 150, 184; vgl. dagegen zur grundsätzlichen Möglichkeit der Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte 17. Juni 2015 - 10 AZR 518/14 - Rn. 34) .
• LAG Nürnberg, 05.08.2015 - 2 Sa 21/15

  Küchenhilfe - Studentenwerk - Eingruppierung - TV-L - Einarbeitung

  Auszug aus BAG, 19.10.2016 - 4 AZR 457/15

  Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 5. August 2015 - 2 Sa 21/15 - aufgehoben.
• BAG, 30.05.2001 - 4 AZR 269/00

  Fallgruppenbewährungsaufstieg - Anzurechnende Zeiten

  Auszug aus BAG, 19.10.2016 - 4 AZR 457/15

  Die Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags folgt nach ständiger Rechtsprechung des Senats den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln (näher dazu zB BAG 7. Juli 2004 - 4 AZR 433/03 - zu I 1 b aa der Gründe, BAGE 111, 204; 30. Mai 2001 - 4 AZR 269/00 - zu B I 1 d aa der Gründe, BAGE 98, 35, jeweils mwN) .
• BAG, 19.09.2007 - 4 AZR 670/06

  Protokollnotiz und Tarifvertrag

  Auszug aus BAG, 19.10.2016 - 4 AZR 457/15

  Sie ist in der Revisionsinstanz in vollem Umfang nachzuprüfen (BAG 19. September 2007 - 4 AZR 670/06 - Rn. 30, BAGE 124, 110) .
• BAG, 07.07.2004 - 4 AZR 433/03

  Tariflicher Mehrarbeitszuschlag

  Auszug aus BAG, 19.10.2016 - 4 AZR 457/15

  Die Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags folgt nach ständiger Rechtsprechung des Senats den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln (näher dazu zB BAG 7. Juli 2004 - 4 AZR 433/03 - zu I 1 b aa der Gründe, BAGE 111, 204; 30. Mai 2001 - 4 AZR 269/00 - zu B I 1 d aa der Gründe, BAGE 98, 35, jeweils mwN) .

• BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 741/15

  Herabgruppierung im TVöD (VKA) - Beginn Stufenlaufzeit

  Die Tarifgeschichte bestätigt dieses Tarifverständnis (vgl. zu diesem Auslegungskriterium: BAG 29. Januar 2014 - 6 AZR 943/11 - Rn. 32; 2. November 2016 - 10 AZR 615/15 - Rn. 41 f.; differenzierend in einem obiter dictum BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 28) .
• BAG, 21.12.2017 - 6 AZR 790/16

  Stufenzuordnung bei Überleitung in die Entgeltordnung zum TV-L

  Hat ein Beschäftigter, dessen Entgeltgruppe bei unveränderter Tätigkeit gemäß § 29a Abs. 2 Satz 1 TVÜ-Länder beibehalten worden wäre, den Antrag auf Eingruppierung in eine sich aus der Entgeltordnung zum TV-L ergebende höhere Entgeltgruppe nach § 29a Abs. 3 Satz 1 TVÜ-Länder gestellt (vgl. hierzu BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 40) , richtet sich die Stufenzuordnung in der höheren Entgeltgruppe gemäß § 29a Abs. 3 Satz 2 TVÜ-Länder nach den Regelungen für Höhergruppierungen.
• BAG, 27.07.2017 - 6 AZR 701/16

  Stufenzuordnung im Rahmen des TV-N-Thüringen

  Lässt dies zweifelsfreie Auslegungsergebnisse nicht zu, können die Gerichte für Arbeitssachen ohne Bindung an eine Reihenfolge weitere Kriterien wie die Entstehungsgeschichte des Tarifvertrags, gegebenenfalls auch die praktische Tarifübung ergänzend hinzuziehen (BAG 2. November 2016 - 10 AZR 615/15 - Rn. 14; kritisch bezüglich der Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 28) .

 
• BAG, 20.06.2018 - 4 AZR 339/17

  Auslegung von Tarifverträgen - Arbeit auf Abruf - Berechnung einer Pauschale für …

  Dies gilt insbesondere, wenn die Auslegung des Tarifvertrags an den gängigen Kriterien zu Zweifeln keinen Anlass gibt (BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 28;… 10. Dezember 2014 - 4 AZR 503/12 - Rn. 22 mwN, BAGE 150, 184;… vgl. aber auch 27. Juli 2017 - 6 AZR 701/16 - Rn. 19;… 14. Juli 2015 - 3 AZR 903/13 - Rn. 17;… 17. Juni 2015 - 10 AZR 518/14 - Rn. 34) .
• BAG, 18.10.2018 - 6 AZR 300/17

  Stufenzuordnung gemäß TV-L nach Höhergruppierung bei unveränderter Tätigkeit

  Gleichwohl muss der Arbeitgeber prüfen, ob sich nach der Entgeltordnung tatsächlich eine höhere Entgeltgruppe ergibt (vgl. BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 40) .
• BAG, 16.07.2020 - 6 AZR 321/19

  Lehrereingruppierung - Ausbildung nach dem Recht der ehemaligen DDR - Tätigkeit …

  a) Die Tarifvertragsparteien wollten mit der ausdifferenzierten Gestaltung des TV EntgO-L erkennbar eine vollständige Regelung der Eingruppierung der Lehrkräfte an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen schaffen (vgl. § 1 TV EntgO-L; zu anderen Tarifwerken zB BAG 11. Juli 2019 - 6 AZR 548/18 - Rn. 44; 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 25; 21. April 2010 - 4 AZR 750/08 - Rn. 37) .
• BAG, 18.09.2019 - 4 AZR 42/19

  Eingruppierung - Schiffsführer - Peilschiff - Ausschlussfrist

  Bei dem Antrag auf Überleitung nach § 26 Abs. 1 TVÜ-Bund handelt es sich um eine einseitige rechtsgestaltende Willenserklärung (zu § 29a Abs. 3 TVÜ-Länder BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 40) .
• BAG, 15.12.2016 - 6 AZR 603/15

  Aufstieg einer in einer Mensa beschäftigten Küchenhilfe in die Stufe 6 der …

  aa) Die Eingruppierung einer Küchenhilfe in der Mensa eines Studentenwerks richtet sich nach Teil II Abschn. 25.4 der Entgeltordnung zum TV-L. Es handelt sich um eine Beschäftigte im Wirtschaftsdienst einer Einrichtung, die nicht unter § 43 TV-L fällt (BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 19 ff.) .

  Ausgehend von der nach § 12 Abs. 1 TV-L iVm. der dazugehörigen Protokollerklärung Nr. 1 erforderlichen Bestimmung eines oder mehrerer Arbeitsvorgänge wird das Landesarbeitsgericht über die zutreffende Eingruppierung zu entscheiden haben (vgl. hierzu BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 33 ff.) .

• BAG, 15.12.2016 - 6 AZR 605/15

  Aufstieg einer in einer Mensa beschäftigten Küchenhilfe in die Stufe 6 der …

  aa) Die Eingruppierung einer Küchenhilfe in der Mensa eines Studentenwerks richtet sich nach Teil II Abschn. 25.4 der Entgeltordnung zum TV-L. Es handelt sich um eine Beschäftigte im Wirtschaftsdienst einer Einrichtung, die nicht unter § 43 TV-L fällt (BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 19 ff.) .

  Ausgehend von der nach § 12 Abs. 1 TV-L iVm. der dazugehörigen Protokollerklärung Nr. 1 erforderlichen Bestimmung eines oder mehrerer Arbeitsvorgänge wird das Landesarbeitsgericht über die zutreffende Eingruppierung zu entscheiden haben (vgl. hierzu BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 33 ff.) .

• BAG, 15.12.2016 - 6 AZR 604/15

  Aufstieg einer in einer Mensa beschäftigten Küchenhilfe in die Stufe 6 der …

  aa) Die Eingruppierung einer Küchenhilfe in der Mensa eines Studentenwerks richtet sich nach Teil II Abschn. 25.4 der Entgeltordnung zum TV-L. Es handelt sich um eine Beschäftigte im Wirtschaftsdienst einer Einrichtung, die nicht unter § 43 TV-L fällt (BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 19 ff.) .

  Ausgehend von der nach § 12 Abs. 1 TV-L iVm. der dazugehörigen Protokollerklärung Nr. 1 erforderlichen Bestimmung eines oder mehrerer Arbeitsvorgänge wird das Landesarbeitsgericht über die zutreffende Eingruppierung zu entscheiden haben (vgl. hierzu BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 33 ff.) .

• BAG, 20.06.2018 - 4 AZR 342/17

  Kalendertägliche Gewährung des Erholungsurlaubs und Berechnung der Pauschale bei …
• LAG Köln, 15.01.2021 - 9 TaBV 39/20

  Eingruppierung - Gruppenleiter - Erziehungsdienst - sozialpädagogische …
• BAG, 22.03.2018 - 6 AZR 833/16

  Ausgleich für Feiertagsarbeit im Rahmen des TV-N MV
• BAG, 27.01.2022 - 6 AZR 216/21

  Entgeltordnung Lehrkräfte - Angleichungszulage
• BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 188/17

  Dauer einer Regenerationskur für Fluglotsen
• LAG Hessen, 17.12.2018 - 17 Sa 1670/17

  Die in § 20 Abs. (1) lit. a) "Manteltarifvertrag Nr. 2 für das Kabinenpersonal in …
• LAG Hessen, 17.12.2018 - 17 Sa 1693/17

  Die in § 20 Abs. (1) lit. a) "Manteltarifvertrag Nr. 2 für das Kabinenpersonal in …
• LAG Hessen, 26.11.2018 - 17 Sa 397/17
• BAG, 20.06.2018 - 4 AZR 340/17

  Kalendertägliche Berechnung einer Pauschale zu den Krankenbezügen nach Maßgabe …
• ArbG Krefeld, 19.10.2017 - 1 Ca 1181/17

  Eingruppierung, Wach- und Sicherheitsdienst, Pförtner, Empfangsdienst, …
• ArbG Villingen-Schwenningen, 23.01.2020 - 5 Ca 186/19

  Eingruppierung - Entgeltgruppe im Arbeitsvertrag - Stellenbeschreibung
• ArbG Krefeld, 26.10.2017 - 1 BV 5/17

  Eingruppierung, Einzelhandel, Supervisor
• ArbG Freiburg, 23.01.2020 - 5 Ca 186/19

  Eingruppierung / Tarifautomatik / Konstitutive oder deklaratorische …