Rechtsprechung
   BAG, 19.10.2016 - 4 AZR 457/15   

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https://dejure.org/2016,56002
BAG, 19.10.2016 - 4 AZR 457/15 (https://dejure.org/2016,56002)
BAG, Entscheidung vom 19.10.2016 - 4 AZR 457/15 (https://dejure.org/2016,56002)
BAG, Entscheidung vom 19. Januar 2016 - 4 AZR 457/15 (https://dejure.org/2016,56002)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Eingruppierung einer in einer Mensa tätigen Küchenhilfe in Teil IIEntgeltO TV-L

  • IWW

    § 562 Abs. 1, § 563 Abs. 1 ZPO, Abschnitt 1 EG, Anlage 1a zum BAT, § 559 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Eingruppierung einer in einer Mensa tätigen Küchenhilfe in Teil IIEntgeltO TV-L

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 29a Abs 3 S 1 TVÜ-L, § 1 TVG, § 43 TV-L
    Eingruppierung einer in einer Mensa tätigen Küchenhilfe in Teil II EntgeltO TV-L

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte bei Auslegung von Tarifverträgen; Persönlicher und fachlicher Geltungsbereich eines Tarifvertrages für das "gesamte Wirtschaftspersonal"; Änderung der Eingruppierung als Folge einer einseitigen rechtsgestaltenden ...

  • bag-urteil.com

    Eingruppierung einer in einer Mensa tätigen Küchenhilfe in Teil II EntgeltO TV-L

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifrecht; Eingruppierung/Stufenzuordnung - Beschäftigte im Küchenwirtschaftsdienst - Stufenzuordnung Stufe 5 oder 6 der EG 3 TV-L; Sperre der Stufe 6; Eingruppierung einer in einer Mensa tätigen Küchenhilfe in Teil II EntgeltO TV-L

  • rechtsportal.de

    Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte bei Auslegung von Tarifverträgen

  • datenbank.nwb.de

    Eingruppierung einer in einer Mensa tätigen Küchenhilfe in Teil II EntgeltO TV-L

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Eingruppierung einer in einer Mensa tätigen Küchenhilfe

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Beschäftigte im Küchenwirtschaftsdienst - Stufenzuordnung Stufe 5 oder 6 der EG 3 TV-L - Sperre der Stufe 6

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 741/15

    Herabgruppierung im TVöD (VKA) - Beginn Stufenlaufzeit

    Die Tarifgeschichte bestätigt dieses Tarifverständnis (vgl. zu diesem Auslegungskriterium: BAG 29. Januar 2014 - 6 AZR 943/11 - Rn. 32; 2. November 2016 - 10 AZR 615/15 - Rn. 41 f.; differenzierend in einem obiter dictum BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 28) .
  • BAG, 27.07.2017 - 6 AZR 701/16

    Stufenzuordnung im Rahmen des TV-N-Thüringen

    Lässt dies zweifelsfreie Auslegungsergebnisse nicht zu, können die Gerichte für Arbeitssachen ohne Bindung an eine Reihenfolge weitere Kriterien wie die Entstehungsgeschichte des Tarifvertrags, gegebenenfalls auch die praktische Tarifübung ergänzend hinzuziehen (BAG 2. November 2016 - 10 AZR 615/15 - Rn. 14; kritisch bezüglich der Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 28) .
  • BAG, 15.12.2016 - 6 AZR 603/15

    Aufstieg einer in einer Mensa beschäftigten Küchenhilfe in die Stufe 6 der

    aa) Die Eingruppierung einer Küchenhilfe in der Mensa eines Studentenwerks richtet sich nach Teil II Abschn. 25.4 der Entgeltordnung zum TV-L. Es handelt sich um eine Beschäftigte im Wirtschaftsdienst einer Einrichtung, die nicht unter § 43 TV-L fällt (BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 19 ff.) .

    Ausgehend von der nach § 12 Abs. 1 TV-L iVm. der dazugehörigen Protokollerklärung Nr. 1 erforderlichen Bestimmung eines oder mehrerer Arbeitsvorgänge wird das Landesarbeitsgericht über die zutreffende Eingruppierung zu entscheiden haben (vgl. hierzu BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 33 ff.) .

  • BAG, 21.12.2017 - 6 AZR 790/16

    Stufenzuordnung bei Überleitung in die Entgeltordnung zum TV-L

    Hat ein Beschäftigter, dessen Entgeltgruppe bei unveränderter Tätigkeit gemäß § 29a Abs. 2 Satz 1 TVÜ-Länder beibehalten worden wäre, den Antrag auf Eingruppierung in eine sich aus der Entgeltordnung zum TV-L ergebende höhere Entgeltgruppe nach § 29a Abs. 3 Satz 1 TVÜ-Länder gestellt (vgl. hierzu BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 40) , richtet sich die Stufenzuordnung in der höheren Entgeltgruppe gemäß § 29a Abs. 3 Satz 2 TVÜ-Länder nach den Regelungen für Höhergruppierungen.
  • BAG, 15.12.2016 - 6 AZR 605/15

    Aufstieg einer in einer Mensa beschäftigten Küchenhilfe in die Stufe 6 der

    aa) Die Eingruppierung einer Küchenhilfe in der Mensa eines Studentenwerks richtet sich nach Teil II Abschn. 25.4 der Entgeltordnung zum TV-L. Es handelt sich um eine Beschäftigte im Wirtschaftsdienst einer Einrichtung, die nicht unter § 43 TV-L fällt (BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 19 ff.) .

    Ausgehend von der nach § 12 Abs. 1 TV-L iVm. der dazugehörigen Protokollerklärung Nr. 1 erforderlichen Bestimmung eines oder mehrerer Arbeitsvorgänge wird das Landesarbeitsgericht über die zutreffende Eingruppierung zu entscheiden haben (vgl. hierzu BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 33 ff.) .

  • BAG, 20.06.2018 - 4 AZR 339/17

    Auslegung von Tarifverträgen - Arbeit auf Abruf - Berechnung einer Pauschale für

    Dies gilt insbesondere, wenn die Auslegung des Tarifvertrags an den gängigen Kriterien zu Zweifeln keinen Anlass gibt (BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 28; 10. Dezember 2014 - 4 AZR 503/12 - Rn. 22 mwN, BAGE 150, 184; vgl. aber auch 27. Juli 2017 - 6 AZR 701/16 - Rn. 19; 14. Juli 2015 - 3 AZR 903/13 - Rn. 17; 17. Juni 2015 - 10 AZR 518/14 - Rn. 34) .
  • BAG, 18.10.2018 - 6 AZR 300/17

    Stufenzuordnung gemäß TV-L nach Höhergruppierung bei unveränderter Tätigkeit

    Gleichwohl muss der Arbeitgeber prüfen, ob sich nach der Entgeltordnung tatsächlich eine höhere Entgeltgruppe ergibt (vgl. BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 40) .
  • BAG, 15.12.2016 - 6 AZR 604/15

    Aufstieg einer in einer Mensa beschäftigten Küchenhilfe in die Stufe 6 der

    aa) Die Eingruppierung einer Küchenhilfe in der Mensa eines Studentenwerks richtet sich nach Teil II Abschn. 25.4 der Entgeltordnung zum TV-L. Es handelt sich um eine Beschäftigte im Wirtschaftsdienst einer Einrichtung, die nicht unter § 43 TV-L fällt (BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 19 ff.) .

    Ausgehend von der nach § 12 Abs. 1 TV-L iVm. der dazugehörigen Protokollerklärung Nr. 1 erforderlichen Bestimmung eines oder mehrerer Arbeitsvorgänge wird das Landesarbeitsgericht über die zutreffende Eingruppierung zu entscheiden haben (vgl. hierzu BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 33 ff.) .

  • BAG, 22.03.2018 - 6 AZR 833/16

    Ausgleich für Feiertagsarbeit im Rahmen des TV-N MV

    Lässt dies zweifelsfreie Auslegungsergebnisse nicht zu, können die Gerichte für Arbeitssachen ohne Bindung an eine Reihenfolge weitere Kriterien wie die Entstehungsgeschichte des Tarifvertrags, gegebenenfalls auch die praktische Tarifübung ergänzend hinzuziehen ( BAG 27. Juli 2017 - 6 AZR 701/16 - Rn. 19; 2. November 2016 - 10 AZR 615/15 - Rn. 14 ; kritisch bezüglich der Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 28 ) .
  • BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 188/17

    Dauer einer Regenerationskur für Fluglotsen

    cc) Wegen dieses unzweifelhaften Auslegungsergebnisses bedarf es keines Rückgriffs auf die zwischen den Parteien umstrittene Entstehungsgeschichte des Tarifvertrags oder die praktische Tarifübung (vgl. BAG 27. Juli 2017 - 6 AZR 701/16 - Rn. 19; 2. November 2016 - 10 AZR 615/15 - Rn. 14; kritisch bezüglich der Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 28) .
  • BAG, 20.06.2018 - 4 AZR 342/17

    Kalendertägliche Gewährung des Erholungsurlaubs und Berechnung der Pauschale bei

  • BAG, 20.06.2018 - 4 AZR 340/17

    Kalendertägliche Berechnung einer Pauschale zu den Krankenbezügen nach Maßgabe

  • ArbG Krefeld, 19.10.2017 - 1 Ca 1181/17

    Eingruppierung, Wach- und Sicherheitsdienst, Pförtner, Empfangsdienst,

  • ArbG Krefeld, 26.10.2017 - 1 BV 5/17

    Eingruppierung, Einzelhandel, Supervisor

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