Rechtsprechung
   BAG, 29.04.1992 - 4 AZR 458/91   

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https://dejure.org/1992,1124
BAG, 29.04.1992 - 4 AZR 458/91 (https://dejure.org/1992,1124)
BAG, Entscheidung vom 29.04.1992 - 4 AZR 458/91 (https://dejure.org/1992,1124)
BAG, Entscheidung vom 29. April 1992 - 4 AZR 458/91 (https://dejure.org/1992,1124)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1992, 1568
 
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Wird zitiert von ... (28)

  • BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 94/95

    Eingruppierung: Sozialarbeiter als Leiter eines Jugendhauses

    Sie entsprechen der ständigen Rechtsprechung des Senats zu Leitungstätigkeiten (z. B. Senatsurteil vom 29. April 1992 - 4 AZR 458/91 - AP Nr. 162 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Senatsurteil vom 24. März 1993 - 4 AZR 298/92 - AP Nr. 168 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Senatsurteile vom 5. April 1995 - 4 AZR 183/94 - AP Nr. 197 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 13. Dezember 1995 - 4 AZR 738/94 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).

    Denn auch dann mußte der Kläger jederzeit und sofort in der Lage sein, aktiv durch Erteilung der erforderlichen Anordnungen und fachlichen Weisungen Leitungsaufgaben im Jugendhaus wahrzunehmen (vgl. Urteile des Senats vom 29. April 1992 - 4 AZR 458/91 - AP Nr. 162 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m.w.N.; vom 12. Juni 1996 - 4 AZR 71/95 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).

  • BAG, 18.02.1998 - 4 AZR 552/96

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin wegen Bewährungsaufstiegs - Begriff des

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist die Leitungstätigkeit ein großer, mehrere Tätigkeitsbereiche umspannender Arbeitsvorgang, wenn der Arbeitnehmer Leitungsaufgaben während seiner gesamten Arbeitszeit ununterbrochen selbst dann ausübt, wenn er gerade mit anderen Aufgaben als mit Leitungsaufgaben beschäftigt ist (Senatsurteile vom 24. März 1993 - 4 AZR 298/92 - AP Nr. 168 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 29. April 1992 - 4 AZR 458/91 - AP Nr. 162 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

    Diese Tätigkeiten sind daher als Zusammenhangsarbeiten zu ihrer Leitungstätigkeit zu werten (Senatsurteil vom 17. Februar 1993 - 4 AZR 155/92 - n.v.; vom 29. April 1992 - 4 AZR 458/91 - aaO).

  • BAG, 15.02.2006 - 4 AZR 66/05

    Eingruppierung einer Stationsschwester

    Wenn die Leiterin einer Organisationseinheit selbst Aufgaben wahrnimmt, die innerhalb des von ihr betreuten Bereichs anfallen, gehören diese Tätigkeiten als Zusammenhangsarbeiten zu ihrer einheitlich zu bewertenden Leitungstätigkeit (vgl. Senat 29. April 1992 - 4 AZR 458/91 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 162).

    In der Entscheidung vom 29. April 1992 (- 4 AZR 458/91 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 162) hat er entschieden, dass die auf einer psychotherapeutischen Station eines Landeskrankenhauses beschäftigten Erzieher nicht als der Stationsschwester unterstellte "Pflegepersonen" iSd. Tätigkeitsmerkmals VergGr.

  • BAG, 23.10.1996 - 4 AZR 270/95

    Eingruppierung als "Leiter von Erziehungsheimen"

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats zu Leitungstätigkeiten (z.B. BAG Urteile vom 29. April 1992 - 4 AZR 458/91 - AP Nr. 162 zu §§ 22, 23 BAT 1975 sowie vom 24. März 1993 - 4 AZR 298/92 - AP Nr. 168 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

    Denn auch dann muß der Kläger jederzeit und sofort in der Lage sein, aktiv durch Erteilung der erforderlichen Anordnungen und fachlichen Weisungen Leitungsaufgaben im Erziehungsdienst des Schulwohnheims wahrzunehmen (BAG Urteil vom 29. April 1992 - 4 AZR 458/91 -, aaO).

  • BAG, 04.05.1994 - 4 AZR 447/93

    Anspruch auf höhere Eingruppierung aufgrund besonderer Qulaifikation -

    Diese Begründung knüpft an die Senatsrechtsprechung an, derzufolge die Leitungstätigkeit als ein großer, mehrere Tätigkeitsbereiche umspannender Arbeitsvorgang angesehen werden kann, wenn der Arbeitnehmer Leitungsaufgaben während seiner gesamten Arbeitszeit ununterbrochen selbst dann ausübt, wenn er gerade mit anderen Aufgaben als mit Leitungsaufgaben beschäftigt ist (BAG Urteil vom 24. März 1993 - 4 AZR 298/92 - AP Nr. 168 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 29. April 1992 - 4 AZR 458/91 - AP Nr. 162 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 28.01.1998 - 4 AZR 491/96

    Eingruppierung nach der KAVO: Kindertagesstättenleiterin

    Das entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats bei Leitungstätigkeiten (z.B. Urteile vom 24. September 1997 - 4 AZR 452/96 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen; vom 29. April 1992 - 4 AZR 458/91 - AP Nr. 162 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 24. März 1993 - 4 AZR 298/92 - AP Nr. 168 zu §§ 22, 23 BAT 1975 sowie vom 23. Oktober 1996 - 4 AZR 270/95 - AP Nr. 220 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • LAG Köln, 12.11.2008 - 9 Sa 666/08

    Eingruppierung - Oberarzt - selbständigen Teilbereich - medizinische

    Letztlich dienen aber alle Tätigkeiten des Klägers dem genannten Arbeitsergebnis (vgl. zur Bewertung von Leitungstätigkeiten als Arbeitsvorgang: BAG, Urteil vom 29. April 1992 - 4 AZR 458/91 - und vom 18. Mai 1994 - 4 AZR 468/93 -).

    Denn auch dann muss er jederzeit und sofort in der Lage sein, aktiv durch Erteilung der erforderlichen fachlichen Weisungen die ärztlichen Leitungsaufgabe wahrzunehmen (vgl. dazu: BAG, Urteil vom 29. April 1992 - 4 AZR 458/91 -).

  • BAG, 24.09.1997 - 4 AZR 452/96

    Eingruppierung: Leiter eines Altenzentrums nach AVR Caritasverband

    Das entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats bei Leitungstätigkeiten (z.B. Urteile vom 29. April 1992 - 4 AZR 458/91 - AP Nr. 162 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 24. März 1993 - 4 AZR 298/92 - AP Nr. 168 zu §§ 22, 23 BAT 1975 sowie vom 23. Oktober 1996 - 4 AZR 270/95 - AP Nr. 220 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 05.04.1995 - 4 AZR 183/94

    Eingruppierung als "Leiter von Kindertagesstätten"

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats zu Leitungstätigkeiten (z. B. BAG Urteil vom 29. April 1992 - 4 AZR 458/91 - AP Nr. 162 zu §§ 22, 23 BAT 1975 sowie BAG Urteil vom 24. März 1993 - 4 AZR 298/92 - AP Nr. 168 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 71/95

    Eingruppierung einer Leiterin einer Kindertagesstätte

    Denn auch dann mußte die Klägerin jederzeit und sofort in der Lage sein, aktiv durch Erteilung der erforderlichen Anordnungen und fachlichen Weisungen Leitungsaufgaben im Kindergarten wahrzunehmen (vgl. Urteil des Senats vom 29. April 1992 - 4 AZR 458/91 - AP Nr. 162 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m.w.N.).
  • BAG, 21.10.1992 - 4 AZR 69/92

    Eingruppierung eines leitenden Krankengymnasten

  • BAG, 18.05.1994 - 4 AZR 468/93

    Eingruppierung einer Fernmeldeaufsicht

  • BAG, 13.12.1995 - 4 AZR 738/94

    Eingruppierung einer Hortleiterin

  • BAG, 15.02.2006 - 4 AZR 67/05

    Eingruppierung einer Stationsschwester

  • LAG Baden-Württemberg, 13.02.2009 - 3 Sa 8/08

    Eingruppierung eines Facharztes für Anästhesie als Oberarzt nach dem TV-Ärzte -

  • BAG, 25.10.1995 - 4 AZR 482/94

    Eingruppierung einer leitenden Krankengymnastin

  • LAG Hamm, 06.11.2007 - 12 Sa 904/07

    Eingruppierung; Leiter Datenverarbeitungszentrale Fachhochschule, Maß der

  • LAG Hamm, 06.11.2007 - 12 Sa 1175/07

    Eingruppierung; Leiter Datenverarbeitungszentrale Fachhochschule, Maß der

  • BAG, 12.06.2002 - 10 AZR 503/01

    Gefahrenzulage - Erzieher in einer kinder- und jugendpsychiatrischen Station

  • BAG, 08.02.1995 - 4 AZR 165/94

    Eingruppierung eines Nebenstellenleiters

  • LAG Hamm, 04.06.2009 - 16 Sa 1095/07

    Eingruppierung einer Erzieherin im kirchlichen Arbeitsverhältnis, deren Tätigkeit

  • LAG Baden-Württemberg, 19.12.2008 - 3 Sa 12/08

    Eingruppierung als Oberarzt nach § 12 TV-Ärzte - Übertragung medizinischer

  • LAG Bremen, 04.02.2010 - 3 Sa 54/09

    Darlegungs- und Beweislast des Arbeitnehmers im Eingruppierungsrechtsstreit

  • LAG Berlin, 22.05.1997 - 16 Sa 5/97

    Eingruppierung in die richtige Vergütungsgruppe des

  • BAG, 17.02.1993 - 4 AZR 155/92

    Eingruppierung von Arbeitnehmern in die Vergütungsgruppen des Tarifvertrages für

  • BAG, 18.05.1994 - 4 AZR 770/93

    Eingruppierung von Angestellten im Fernmeldebetriebsdienst - Auslegung des

  • LAG Niedersachsen, 01.12.1994 - 7 Sa 1213/93

    Frühgeborenenstation eines Kreiskrankenhauses als Einheit für Intensivmedizin

  • KAG Paderborn, 10.07.2018 - I/18
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