Rechtsprechung
   BAG, 10.12.1969 - 4 AZR 46/69   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Aufrücken eines Angestellten - Bewährungsaufstieg - Tätigkeitsmerkmal mit Hinweiszeichen - Überwiegend auszuübende Tätigkeit - Mindestvergütungsanspruch - Bewährung - Übertarifliche Vergütung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 1970, 786



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)  

  • BAG, 20.03.1996 - 4 AZR 967/94  

    Eingruppierung einer Sozialarbeiterin nach BAT -KF

    Entscheidend für den tariflichen Anspruch ist vielmehr, ob sie mit ihrer auszuübenden Tätigkeit die tariflichen Tätigkeitsmerkmale erfüllt oder nicht (vgl. BAG Urteile vom 28. August 1968 - 4 AZR 464/67 -, vom 5. März 1969 - 4 AZR 273/68 -, vom 26. November 1969 - 4 AZR 528/68 -, vom 10. Dezember 1969 - 4 AZR 46/69 -, vom 31. März 1971 - 4 AZR 200/70 - und vom 10. September 1975 - 4 AZR 485/74 - AP Nr. 2, 5, 8, 9, 10 und 12 zu § 23 a BAT).
  • LAG Hessen, 28.11.1995 - 9 Sa 297/95  

    Einordnung der Tätigkeit eines Arbeitnehmers im Tiefbauamt in richtige tarifliche

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BAG, 18.09.1985 - 4 AZR 75/84  

    Bewährungsaufstieg eines Diplompsychologen - Anrechnung von Beamtendienstzeiten -

    II a BAT bestimmte (vgl. BAG 21, 147, 150 = AP Nr. 2 zu § 23 a BAT, auch das Urteil des Senats vom 10. Dezember 1969 - 4 AZR 46/69 - AP Nr. 9 zu § 23 a BAT).
  • LAG Hessen, 13.02.1996 - 9 Sa 1241/95  

    Eingruppierung: Sachbearbeiter im Bauverwaltungsamt - Begriff der "entsprechenden

    Der Arbeitgeber des Öffentlichen Diensten ist nicht gehindert, anlässlich eines Verlangens des Arbeitnehmers, ihn im Wege des Bewährungsaufstiegs höher zu gruppieren, zu überprüfen, ob der Arbeitnehmer in die Ausgangsvergütungsgruppe eingruppiert ist (BAG Urteil vom 10.09.1975 - 4 AZR 485/75 - AP Nr. 12 zu § 23 a BAT ; vom 10.12.1969 - 4 AZR 46/69 - AP Nr. 9 a.a.O.), und das gegebenenfalls zu verneinen mit der Folge, dass eine Teilnahme am Bewährungsaufstieg nicht in Betracht kommt.
  • BAG, 27.04.1988 - 4 AZR 690/87  
    IVb BAT Fallgruppe 3 ohne Verstoß gegen Treu und Glauben überprüfen konnte (BAG Urteile vom 10. Dezember 1969 - 4 AZR 46/69 - und vom 31. März 1971 - 4 AZR 200/70 - AP Nrn. 9 und 10 zu § 23 a BAT).
  • BAG, 03.02.1988 - 4 AZR 514/87  

    Eingruppierung eines Elektrohandwerkers und Fernmeldehandwerkers in Lohngruppe -

    Die arbeitsvertragliche Gewährung der Vergütung nach einer bestimmten Vergütungsgruppe begründet weder den Beweis noch die Vermutung dafür, daß die von dem Angestellten auszuübende Tätigkeit den tariflichen Merkmalen dieser Vergütungsgruppe entspricht (BAG Urteil vom 10. Dezember 1969 - 4 AZR 46/69 - AP Nr. 9 zu § 23 a BAT).
  • LAG Hessen, 03.06.1997 - 9 Sa 1611/96  

    Anspruch auf Einstufung in eine bestimmte tarifvertragliche Vergütungsgruppe;

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BAG, 14.07.1982 - 4 AZR 1083/79  

    Bewährung - Medizinisch-technischer Assistent - Berufsausübung - Staatliche

    tigen (ständige Rechtsprechung des Senats; vgl. BAG Urteile vom 27. Februar 1980 - 4AZR 237/78 AP Nr. 30 zu §§ 22, 23 BAT 1973, vom 31. März 1971 - 4 AZR 200/70 -, AP Nr. 10 zu § 23 a BAT, vom 10. Dezember 1969 - 4 AZR 46/69-, AP Nr. 9 zu § 23 BAT und vom 26. November 1969 - 4 AZR 528/68-, AP Nr. 8 zu § 23 a BAT).
  • LAG Köln, 02.08.1995 - 7 Sa 223/95  

    Eingruppierung: Angestellte in einer Behörden-Bücherei

    Dass die Klägerin tatsächlich Vergütung nach der Vergütungsgruppe V c erhalten hatte, ist für den Bewährungsaufstieg nach der Vergütungsgruppe V b, Fallgruppe 1 c ohne Belang, vgl. z.B. BAG, Urteil vom 10.12.1969 - 4 AZR 46/69 -.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht